Digitale Bürgerbeteiligung und Beteiligungskultur in Österreich
Einen Überblick über die digitalen Beteiligungsangebote von Verwaltung und Politik und die Beteiligungskultur in Österreich gibt Peter Kühnberger in einem Blogbeitrag.
Europäisches Datenportal
Offene Daten, die von öffentlichen Verwaltungen in europäischen Ländern selbst oder in ihrem Auftrag veröffentlicht wurden, finden sich im Europäischen Datenportal.
Erster Tätigkeitsbericht des Nationalen Begleitgremiums
Bei der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle soll das Nationale Begleitgremium (NBG) auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit achten. Jetzt hat das NBG dem Deutschen Bundestag seinen ersten Tätigkeitsbericht überreicht.
Modellkommunen Open Goverment
In einem Projekt des Bundesministeriums des Innern und der kommunalen Spitzenverbände arbeiten neun Modellkommunen aus allen Teilen der Bundesrepublik – von der Millionenstadt bis zur 4000-Einwohner-Gemeinde – zwei Jahre zusammen, um die Praktikabilität und Effektivität von Open Government auf kommunaler Ebene aufzuzeigen.
Erster Nationaler Aktionsplan Open Government Partnership
Grundsteine für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln hat das Bundesministerium des Innern im Ersten Nationalen Aktionsplan Open Government Partnership für die Jahre 2017 bis 2019 niedergelegt.
Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Parlamentsentscheidungen
Die Demokratie in Deutschland ist vielfältiger geworden. Bürgerdialoge und Volksabstimmungen gewinnen immer größere Bedeutung. Empfehlungen und Praxisbeispiele für ein gutes Zusammenspiel der verschiedenen Beteiligungsformen enthält eine Publikation der Allianz Vielfältige Demokratie.
Bürgerbeteiligung im konstruktiven Dialog auf Augenhöhe
Die Bürgerbeteiligung wird in den nächsten Jahren vor allem bei Veränderungen im Lebensumfeld, in der Stadt-, Freiraum- und Wohnumfeldgestaltung eine große Rolle spielen. Claudia Peschen, Mitarbeiterin der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft und zuständig für Dialog und Bürgerbeteiligung in BUGA- und IGA-Städten, äußert sich im Interview zu Zielsetzungen und Aufgabenstellungen.
Open Data in kommunalen Verwaltungen
Wie kann man offene Verwaltungsdaten auf kommunaler Ebene erschaffen und bereitstellen? Dieser Frage gehen zwei Handlungsleitfäden statt, die an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg erarbeitet wurden.
Partizipation online – gemeinsam Stadt entwickeln
Wie öffentliche Akteure webbasierte Medien in der Stadtentwicklung vielfältig einsetzen, um Bürgerbeteiligung zu organisieren, beschreiben Marion Klemme, Claus-C. Wiegandt, Lars Wiesemann.
Open Data – Neue Konzepte erfolgreich umsetzen
Historie, Status Quo, Potenziale, Erfolgsgeschichten und Umsetzungshilfen zu Open Data beschreibt ein Leitfaden des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom).
Ratsinformationen auf einen Blick – „Politik bei uns“
Welche politischen Themen werden in meiner Kommune diskutiert? Welche Projekte sind in meiner Nachbarschaft geplant? Diese und ähnliche Fragen beantworten die Ratsinformationssysteme der Kommunen. Eine umfangreiche Recherchemöglichkeit über Stadtgrenzen hinweg erlaubt die Plattform „Politik bei uns“ der Open Knowledge Foundation.
Handelskammer Hamburg unterliegt nicht den Veröffentlichungspflichten des Transparenzgesetzes
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat Klagen abgewiesen, mit denen die Handelskammer Hamburg verpflichtet werden sollte, sich dem Informationsregister nach dem Transparenzgesetz anzuschließen und dort Informationen einzustellen.
Symposium „Digitalisierung und Demokratie“
Wie es einen gelenkten Umgang mit der Digitalisierung zur Erhaltung von Meinungsfreiheit, Transparenz und Fairness geben kann, war Gegenstand eines Symposiums des österreichischen Bundesrates.
Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
Welche Auslegungsspielräume eröffnet das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), welche Vorgaben – auch unter Berücksichtigung höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung – sind zu beachten und wo bestehen besondere (auch verfahrensrechtliche) Risiken? Diese Fragen beantwortet ein vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten aus dem Jahr 2016.
3-D-Geodaten in der integrierten Stadtentwicklung
Über Möglichkeiten, die Bürgerinnen und Bürger mit 3-D-Geodaten in Planungsprozesse für städtebauliche Projekte und geplante Quartiers- und Stadtentwicklungen besser einzubinden, informiert eine Handreichung des Deutschen Städtetages.
Wegweiser breite Bürgerbeteiligung
Über Argumente, Methoden und Praxisbeispiele zur breiten Einbeziehung vielfältiger Bevölkerungsgruppen bei der Bürgerbeteiligung informiert eine Handreichung der Allianz Vielfältige Demokratie.
Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern
Wie mit Hilfe von Leitlinien, Satzungen und weiteren Instrumenten ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft in den Kommunen gewährleistet werden kann, beschreibt eine Handreichung der Allianz Vielfältige Demokratie.
Informationsfreiheit – Themenblatt der Bundeszentrale für politische Bildung
Was ist Informationsfreiheit? Für wen gilt sie? Ist wirkliche jede Stelle der öffentlichen Verwaltung zur Herausgabe von Informationen verpflichtet? Wo sind Grenzen der Informationsfreiheit und wann sind diese sinnvoll? Diese und weitere Fragen beantwortet Themenblatt für den Unterricht Nr. 117 der Bundeszentrale für politische Bildung.
- Europa | Information | Konsultation | Politik
Bürgerbeteiligung an der Diskussion über die Zukunft der EU vor Ort
Um die Akzeptanz der EU bei der Bevölkerung zu steigern bzw. deren Vertrauen in Europa zurückzugewinnen, möchte die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, dass Veranstaltungsformate unterschiedlichster Art stattfinden.
Partizipation in der Wissenschaft
Was genau verbirgt sich hinter dem Begriff Partizipation? Ist bloße Information schon eine Form der Partizipation? Was können partizipative Prozesse für die Wissenschaft leisten? Diese und weitere Fragen beantwortet Oliver Kuklinski in einem Blogbeitrag.
