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partizipendium.de – der Bürgerbeteiligungs-Blog

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Informationen und Nachrichten zu Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Partizipation

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Veranstaltungen

  • Tagung, 1. März 2023 – 4. März 2023 – Global Forum on Modern Direct Democracy
  • Seminar, 10. März 2023 – 11. März 2023 – Gemeinsam Lösungen entwickeln: Bürger_innenbeteiligung nachhaltig gestalten
  • Tagung, 17. März 2023 – 19. März 2023 – Transformations-Governance: Was kann Beteiligung wirklich leisten?
  • Veranstaltung, 20. April 2023 – Zukunftsfähige Demokratie durch kommunale Bürger*innen-Beteiligung
  • Seminar, 21. April 2023 – 22. April 2023 – Alle im Boot?! Schwer erreichbare Zielgruppen in Beteiligungsprozesse einbeziehen
  • Online, 4. Mai 2023 – Demokratie in der digitalisierten Gesellschaft. Potentiale und Gefährdungen
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Rechtliches

Bundesebene Politik Rechtliches 

Beteiligungsgesetz, Bürgerräte, Beteiligungsbeauftragte, „Büro für Beteiligung“

30. März 202130. März 2021 Andreas Paust 43 ViewsParlament, Teilnehmer, Zufallsauswahl 3 min read

Zahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen

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Rechtliches 

Grünheide, Tesla und die Bürger

21. Januar 202120. Januar 2021 Andreas Paust 27 ViewsUmwelt, Wirtschaft 1 min read

Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anlagengenehmigungsverfahren beleuchtet Birgit Peters am Beispiel der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen

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Baden-Württemberg Rechtliches 

Gesetz über dialogische Bürgerbeteiligung

12. November 202011. November 2020 Andreas Paust 53 ViewsMethoden, Zufallsauswahl 1 min read

Um informelle Methoden der Bürgerbeteiligung – insbesondere die Zufallsauswahl von Teilnehmern an Dialogprozessen – rechtlich abzusichern, hat die Landesregierung Baden-Württemberg

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Rechtliches 

Corona und der steinige Weg zur digitalen Beteiligung

17. Juli 202018. August 2020 Andreas Paust 30 ViewsCorona 0 min read

Mit dem Planungssicherungsgesetz (PlanSiG), das aufgrund der Sachzwänge in Folge der Corona-Pandemie und der vermeintlich alternativlosen Herstellung von Rechtssicherheit bei

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Bundesebene Rechtliches 

Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Covid-19-Pandemie (PlanSiG)

15. Juni 202018. August 2020 Andreas Paust 27 ViewsCorona, Online 1 min read

Wie verändert das sogenannte „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ die Regelungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Antworten gibt ein Fachartikel von Martin Spieler

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Information Rechtliches 

Informationspflichtige Stellen nach dem Umweltinformationsgesetz

9. Juni 20209. Juni 2020 Andreas Paust 32 ViewsUmwelt 0 min read

Das Umweltinformationsgesetz gewährt jeder Person freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle verfügt. Was eine solche informationspflichtige Stelle

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Bundesebene Information Konsultation Kooperation Rechtliches 

Planungssicherstellungsgesetz verlagert Öffentlichkeitsbeteiligung ins Internet

4. Mai 202018. August 2020 Andreas Paust 37 ViewsCorona, Online 1 min read

Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen. Mit dem sogenannten Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

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Konsultation Rechtliches 

Öffentlichkeitsbeteiligung zu Infrastrukturvorhaben in Zeiten von Corona

17. April 202014. April 2020 Andreas Paust 26 Views 1 min read

Zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben gehört die Auslegung von Antragsunterlagen mit der Möglichkeit der Einsichtnahme durch Jedermann sowie die Durchführung von

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Best of Konsultation Rechtliches 

Portal zu Umweltverträglichkeitsprüfungen

20. November 20197. Oktober 2019 Andreas Paust 41 ViewsUmwelt 1 min read

Über Vorhaben in ganz Deutschland, zu denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, informiert das UVP-Portal des Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung

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Konsultation Rechtliches 

Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung

25. September 20191. September 2019 Andreas Paust 100 ViewsStadtentwicklung 0 min read

Wie die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach dem Baugesetzbuch geregelt ist, beschreibt eine Abhandlung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.

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Rechtliches 

Bindungswirkung von Planfeststellungsbeschlüssen

18. September 201923. August 2019 Andreas Paust 21 ViewsVerkehr 0 min read

Inwiefern kann der Bund beim Ausbau einer planfestgestellten Bundesfernstraße von den Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses und des Ausbaugesetzes abweichen?  Kann der

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Bundesebene Rechtliches 

Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie

5. August 20191. August 2019 Andreas Paust 64 ViewsEnergiewende, Umwelt 1 min read

Inwieweit wird der Ausbau von Windenergie in Deutschland durch Klagen bezw. aufgrund von zivilen und militärischen Belangen der Luftfahrt/-verteidigung blockiert?

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Konsultation Politik Rechtliches Sachsen-Anhalt 

Bericht des Petitionsausschusses Sachsen

10. Juli 20198. Juli 2019 Andreas Paust 25 ViewsPetition 1 min read

2018 betrafen die meisten Petitionen in Sachsen den Fachbereich des Staatsministeriums des Innern und umfassten zahlreiche Spektren kommunalen Handelns. Das

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Österreich Rechtliches 

Öffentlichkeitsbeteiligung im Gesetzgebungsprozess

26. Juni 201912. Juni 2019 Andreas Paust 16 Views 0 min read

Mit den verschiedenen Formen der österreichischen Demokratie beschäftigt sich die Diplomarbeit von Stephan Eberlein an der Johannes Kepler Universität Linz

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Rechtliches Thüringen 

Beteiligtentransparenzdokumentation legt Lobbyeinflüsse offen

1. März 201924. Februar 2019 Andreas Paust 38 ViewsTransparenz 1 min read

Ob und wie Interessenvertreter auf die Gesetzgebung in Thüringen Einfluss genommen haben, wird seit dem 1. März 2019 in der

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Entscheidung Politik Rechtliches 

Bürgerbefragung statt Ratsbürgerentscheid

27. Februar 201926. Februar 2019 Andreas Paust 44 ViewsVerkehr 3 min read

Soll es in Wuppertal eine Seilbahn vom Hauptbahnhof auf die Südhöhen der Stadt geben? Diese Frage will der Rat mithilfe

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Rechtliches 

Klagetätigkeit von Umweltschutzverbänden

4. Januar 20191. Dezember 2018 Andreas Paust 15 ViewsUmwelt 3 min read

Wie viele Verbandsklagen haben Umweltschutzverbände zwischen 2013 und 2016 erhoben und wie erfolgreich sind sie dabei gewesen? Dieser Frage geht

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Bundesebene Rechtliches 

Das Bundesgesetzblatt

12. Dezember 201810. Dezember 2018 Andreas Paust 23 ViewsTransparenz 0 min read

Sämtliche Bundesgesetzblätter seit 1949 stellt die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. frei, offen und kostenlos im Internet zur Verfügung.

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Konsultation Rechtliches USA 

Größter Bürgerhaushalt der Welt in New York?

14. September 20185. November 2018 Andreas Paust 27 ViewsBürgerhaushalt/-budget 1 min read

Sofern die Bürger zustimmen, wird es in New York City spätestens 2020 den größte Bürgerhaushalt der USA, wenn nicht der

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Arbeitshilfe Rechtliches 

Beteiligungsrechte im Umweltschutz

1. August 20183. Juli 2018 Andreas Paust 17 ViewsUmwelt 0 min read

Welche Beteiligungsrechte für Bürgerinnen und Bürger und für Umweltverbände ergeben sich aus der Aarhus-Konvention? Das beantwortet eine Broschüre von Peter

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  • Seminar, 21. April 2023 – 22. April 2023 – Alle im Boot?! Schwer erreichbare Zielgruppen in Beteiligungsprozesse einbeziehen
  • Online, 4. Mai 2023 – Demokratie in der digitalisierten Gesellschaft. Potentiale und Gefährdungen
  • Seminar, 12. Mai 2023 – 13. Mai 2023 – Zivilgesellschaftliche Netzwerke partizipativ und erfolgreich starten
  • Tagung, 1. Juni 2023 – 2. Juni 2023 – "Brücken bauen - Mehr Dialog in Krisenzeiten" und Jahrestagung Allianz Vielfältige Demokratie

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