Bürgerbefragung statt Ratsbürgerentscheid
Soll es in Wuppertal eine Seilbahn vom Hauptbahnhof auf die Südhöhen der Stadt geben? Diese Frage will der Rat mithilfe
WeiterlesenPolitik
Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen
WeiterlesenMehr Partizipation bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle
Gemeinsam mit dem Bundestag soll die Bundesregierung in einem öffentlichen Diskurs Beteiligungsformate und Fragestellungen für einen “Partizipationsprozess Zwischenlager” festlegen und
WeiterlesenZweite Evaluation der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Seit 2012 gibt es in der Stadt Heidelberg “Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung”. Eine erste Evaluation der Leitlinien im Jahr 2013
WeiterlesenCDU-Fraktion beantragt Enquetekommission zur Partizipation in NRW
Wie kann Nordrhein-Westfalen die politische Partizipation seiner Bürger stärken und ein Bewusstsein für demokratische Tugenden fördern? Dies ist eine der
WeiterlesenWarum Bürgerbeteiligung in der Stadt Erlangen wichtig ist…
Warum Bürgerbeteiligung in der Stadt Erlangen wichtig ist, erklärt Oberbürgermeister Florian Janik in einem Video.
WeiterlesenDemokratie-Enquete des Deutschen Bundestags
Warum eine Demokratie-Enquete des Deutschen Bundestags überfällig ist und welchen Themen sie sich widmen sollte, beschreibt Roland Roth in einem
WeiterlesenBürgergutachten für die Demokratie
Zur Stärkung der Demokratie sollen ab Herbst 2018 300 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger ein bundesweites Bürgergutachten erarbeiten. Die Bürger/innen selbst
WeiterlesenBürgerforum zur “Altersversorgung der Abgeordneten”
In Baden-Württemberg hat – deutschlandweit zum ersten Mal – ein Bürgerforum über die Angemessenheit der Altersversorgung der Landtagsabgeordneten beraten. In
WeiterlesenNewsletter 4/2018 des BBE – Schwerpunkt Demokratiepolitische Agenda
Einschätzungen der demokratiepolitischen Aussagen im Koalitionsvertrag der Großen Koalition finden sich im aktuellen Newsletter des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement.
WeiterlesenBürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag – Einschätzung von Prognos
Wie wird das Thema Bürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD behandelt? Dieser Frage gehen Zukunfts- und Wirtschaftsforscher der
WeiterlesenHighlights zur Bürgerbeteiligung in der GroKo-Vereinbarung
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD finden sich zahlreiche Aussagen zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgen an politischen und
WeiterlesenEngagementpolitische Empfehlungen für Bundestag und Bundesregierung
Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) hat engagementpolitische Empfehlungen für ein Regierungsprogramm der 19. Legislaturperiode formuliert. Dazu gehört auch die Forderung
WeiterlesenEnquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ in Sachsen-Anhalt
Reformen bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid fordert die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ in Sachsen-Anhalt.
WeiterlesenVerwaltung gleich Bürger minus Kommunalpolitiker
Mitunter stellt eine Stadtverwaltung die Ergebnisse von Bürgerbeteiligung über die Meinung des Rates. So die Aussage von Bürgermeisterin Anne Rodenbrock-Wesselmann
WeiterlesenBürgerbeteiligung an der Diskussion über die Zukunft der EU vor Ort
Um die Akzeptanz der EU bei der Bevölkerung zu steigern bzw. deren Vertrauen in Europa zurückzugewinnen, möchte die SPD-Fraktion im
WeiterlesenBeirat oder Ausschuss für Bürgerbeteiligung?
Lassen sich Bürgermeinungen eher durch einen Beirat oder besser durch einen Ausschuss in die Kommunalpolitik integrieren? In Wuppertal wurde dazu
WeiterlesenKiezfonds in allen Berliner Bezirken?
Die Schaffung von sogenannten “Kiezfonds” für Projekte aus der Bürgerschaft insbesondere zur Aufwertung des Wohnumfeldes fordert die Berliner CDU in
WeiterlesenLegislativer Fußabdruck
Ist es möglich, auf dem Vorblatt eines Gesetzentwurfs darüber zu informieren, welche externen Personen (zum Beispiel Lobbyisten, Interessenvertreter, Anwälte usw.),
WeiterlesenOnline-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit
Einen auf die parlamentarische Arbeit ausgerichteten Überblick über die Entwicklung und Nutzung der Online-Bürgerbeteiligung in Deutschland sowie über erfolgreiche Anwendungen
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