Demokratie-Enquete des Deutschen Bundestags
Warum eine Demokratie-Enquete des Deutschen Bundestags überfällig ist und welchen Themen sie sich widmen sollte, beschreibt Roland Roth in einem
WeiterlesenParlament
Generation Nomination
Die Vergabe politischer Ämter per Los möchte “Generation Nomination” in der Schweiz durch einen Volksentscheid erreichen.
WeiterlesenBürgerkonvent zur Reform des Wahlrechts?
Ein Bürgerforum oder einen moderierten Bürgerkonvent zum Landtagswahlrecht fordert Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg.
Weiterlesen5 Jahre Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg
Seit fünf Jahren gibt es die Bürgerbeteiligungsplattform des Landes Baden-Württemberg. Über ihre Nutzung informiert dieser Film: Ausführlichere Informationen gibt es
WeiterlesenBürgerforum zur “Altersversorgung der Abgeordneten”
In Baden-Württemberg hat – deutschlandweit zum ersten Mal – ein Bürgerforum über die Angemessenheit der Altersversorgung der Landtagsabgeordneten beraten. In
WeiterlesenRatsinformationen auf einen Blick – “Politik bei uns”
Welche politischen Themen werden in meiner Kommune diskutiert? Welche Projekte sind in meiner Nachbarschaft geplant? Diese und ähnliche Fragen beantworten
WeiterlesenVerwaltung gleich Bürger minus Kommunalpolitiker
Mitunter stellt eine Stadtverwaltung die Ergebnisse von Bürgerbeteiligung über die Meinung des Rates. So die Aussage von Bürgermeisterin Anne Rodenbrock-Wesselmann
WeiterlesenKommunalpolitiker in NRW: nur wenig Zeit für Bürgerkontakte
Ehrenamtliche Kommunalpolitik nimmt viel Zeit in Anspruch. Davon wird für Bürgerkontakte 10% aufgewendet. Das zeigt ein wissenschaftliches Gutachten von Jörg
WeiterlesenDemokratie-Enquete im nächsten Bundestag?
Eine Enquetekommission des Deutschen Bundestages, die sich sich “gründlich mit den vielfältigen Herausforderungen für die repräsentative Demokratie der Bundesrepublik und
WeiterlesenBürgerbeteiligung in Hamburg 2012 – 2016
Über Anzahl, Formen und Verfahren der Bürgerbeteiligung in Hamburg informiert die umfangreiche Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der
WeiterlesenBremen: Volksabstimmung zur Wahlperiode der Bürgerschaft
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Bremen ein Volksentscheid statt.
WeiterlesenMangelnde Verhandlungskompetenz bei Politikern
Fehlt es deutschen Politikerinnen und Politikern an Verhandlungskompetenz? Eine aktuelle Studie von Wissenschaftlern der Universitäten Hohenheim und Potsdam attestiert ihnen
WeiterlesenForderung nach einer Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“
Mehr Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung und eine Bundestags-Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“ nach der Wahl im September fordert der scheidende SPD-Bundestagsabgeordnete Willi
WeiterlesenWeniger Eingaben an den Petitionsausschuss des Bundestages wegen privater Petitionsplattformen
11.236 Petitionen erreichten den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im Jahr 2016. Das sind 1.901 weniger als im Vorjahr. (Quelle: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/120/1812000.pdf)
Weiterlesen“Crowdsourcing” bei Gesetzen in Österreich
Eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses möchte der Nationalrat in Österreich.
WeiterlesenParlamentarisches Beteiligungsportal in Rheinland-Pfalz
Mit der Einrichtung eines Informations- und Beteiligungsportals beim Landtag Rheinland-Pfalz setzt die dortige Ampel-Koalition eine Ankündigung aus der Koalitonsvereinbarung um.
WeiterlesenAleatorische Demokratie
Für eine Ergänzung von Wahlen und Abstimmungen durch ein ausgelostes Bürgergremium plädieren Bruno S. Frey und Margit Osterloh.
WeiterlesenCDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine
Weiterlesen“Manchmal habe ich leider das Gefühl, dass gerade ältere Kommunalpolitiker der Bürgerbeteiligung noch sehr skeptisch gegenüberstehen.”
Karl-Christian Schelzke, geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Quelle: http://www.fr-online.de/rhein-main/kommunalpolitik-in-hessen–buergerbeteiligung-ist-fast-ueberall-sinnvoll-,1472796,34891962.html
Weiterlesen“Eines der Grundprobleme in unserem politischen System ist, dass die Repräsentanten in der Regel nur erahnen können, was sich Einwohner (…) wünschen.”
Michael Möslang, Bürgermeister von Linkenheim-Hochstetten (Baden-Württemberg), in einem Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten vom 26.8.2016 Quelle: http://bnn.de/nachrichten/lokales/kreiskarlsruhe/buergerbeteiligung-beginnt-niederschwellig
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