Demokratie-Monitoring: Reformbedarf bei direkter Demokratie
Eine Studie der Uni Hohenheim zeigt: Beteiligung von Bürger:innen fördert Zufriedenheit mit der Demokratie. Unzufriedenheit führt hingegen zu Forderungen nach
WeiterlesenBürgerentscheid
Ratsreferenden in der kommunalen Demokratie
Über Bürgerentscheide, die nicht durch Bürgerbegehren „von unten“ ausgelöst, sondern von Stadt- und Gemeinderäten „von oben“ beschlossen werden, schreibt Nils
WeiterlesenDilemmata demokratischer Beteiligung in der Nachhaltigkeitstransformation
Wie lässt sich unter dem Druck des fortschreitenden Klimawandels entscheiden, ohne an demokratischer Qualität einzubüßen? Bieten Bürgerräte oder materielle Beteiligungsformen
WeiterlesenRanking der direktdemokratischen Verfahren in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem
WeiterlesenBürgerbeteiligung in der Koalitionsvereinbarung Sachsen
„Indem wir neue Formen der politischen Bürgerbeteiligung einführen und den begonnenen Dialog weiter ausbauen, binden wir die Bevölkerung besser in
WeiterlesenKenia-Koalition in Brandenburg bekennt sich zu Vielfältiger Demokratie
Unter der Überschrift „Demokratie und Bürgerbeteiligung“ hat sich die Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für die Wahlperiode
WeiterlesenMehr unmittelbare Demokratie in den Gemeinden wagen
Informationen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in einer Broschüre
WeiterlesenBürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen
WeiterlesenBürgerbegehrensbericht 2018
278 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene zählt der Bürgerbegehrensbericht 2018 von Mehr Demokratie e.V.. Damit hat es seit
WeiterlesenBürgerentscheide im Dialog gestalten
Wie können alle Beteiligten mit Bürgerentscheiden konstruktiv umgehen? Dieser Frage geht ein Handbuch der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. nach.
WeiterlesenRaider heißt jetzt Twix – und die Hessen sagen „Vertreterbegehren“ zum „Ratsbegehren“
Über die besondere Bezeichnung und die rechtliche Ausgestaltung eines vom Gemeinderat ausgelösten Bürgerentscheids informiert ein Aufsatz von Ulrich Dreßler.
WeiterlesenBürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hamburg
Sechzehn Bürgerentscheide sind seit Einführung der direkten Demokratie 1998 in sechs von sieben Hamburger Bezirken durchgeführt worden: sechs in Altona,
WeiterlesenKaum verständliche Abstimmungsfrage bei Bürgerentscheid in Duisburg
Am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen.
WeiterlesenProbleme von Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen
Gegen eine weitere Absenkung der Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid spricht sich Lars Holtkamp aus.
WeiterlesenTübigens OB bedauert Gemeinderatsabsage an Bürgerentscheid
Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf
WeiterlesenBürgerbeteiligung im NRW-Koalitionsvertrag 2017-2022
Nordrhein-Westfalen soll u.a. ein „Landes-Jugendparlament“ erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen
WeiterlesenDirekte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden
Im Herbst 2014 hat sich die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) Österreich in einem Symposium mit dem Thema „Direkte Demokratie und Partizipation
WeiterlesenWarum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern
WeiterlesenBeeinflussung der gemeindlichen Bauleitplanung durch Bürgerentscheide
Können Entscheidungen der Bauleitplanung zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemacht werden? Dieser Frage gehen Martin Wickel und Cathrin Zengerling
WeiterlesenAbstimmungsinformation in leichter Sprache
Eine Abstimmungsinformation in leichter Sprache hat die Stadt Mannheim 2013 zum Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau herausgegeben.
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