Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem
Weiterlesen„Indem wir neue Formen der politischen Bürgerbeteiligung einführen und den begonnenen Dialog weiter ausbauen, binden wir die Bevölkerung besser in
WeiterlesenUnter der Überschrift „Demokratie und Bürgerbeteiligung“ hat sich die Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für die Wahlperiode
WeiterlesenInformationen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in einer Broschüre
WeiterlesenBaden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen
Weiterlesen278 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene zählt der Bürgerbegehrensbericht 2018 von Mehr Demokratie e.V.. Damit hat es seit
WeiterlesenWie können alle Beteiligten mit Bürgerentscheiden konstruktiv umgehen? Dieser Frage geht ein Handbuch der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. nach.
WeiterlesenÜber die besondere Bezeichnung und die rechtliche Ausgestaltung eines vom Gemeinderat ausgelösten Bürgerentscheids informiert ein Aufsatz von Ulrich Dreßler.
WeiterlesenSechzehn Bürgerentscheide sind seit Einführung der direkten Demokratie 1998 in sechs von sieben Hamburger Bezirken durchgeführt worden: sechs in Altona,
WeiterlesenAm Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen.
WeiterlesenGegen eine weitere Absenkung der Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid spricht sich Lars Holtkamp aus.
WeiterlesenDer Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf
WeiterlesenNordrhein-Westfalen soll u.a. ein „Landes-Jugendparlament“ erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen
WeiterlesenIm Herbst 2014 hat sich die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) Österreich in einem Symposium mit dem Thema „Direkte Demokratie und Partizipation
WeiterlesenBei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern
WeiterlesenKönnen Entscheidungen der Bauleitplanung zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemacht werden? Dieser Frage gehen Martin Wickel und Cathrin Zengerling
WeiterlesenEine Abstimmungsinformation in leichter Sprache hat die Stadt Mannheim 2013 zum Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau herausgegeben.
WeiterlesenZahlreiche Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen Landesverband Berlin für
WeiterlesenDie direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern hat sich etabliert und wird langsam aber stetig weiterentwickelt. Das zeigt das von
WeiterlesenIn Korntal-Münchingen (Kreis Ludwigsburg/Baden-Württemberg) haben fast zwei Drittel der Abstimmenden für eine Flüchtlingsunterkunft gestimmt.
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