Kenia-Koalition in Brandenburg bekennt sich zu Vielfältiger Demokratie
Unter der Überschrift „Demokratie und Bürgerbeteiligung“ hat sich die Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für die Wahlperiode
WeiterlesenBürgerentscheid
Mehr unmittelbare Demokratie in den Gemeinden wagen
Informationen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in einer Broschüre
WeiterlesenBürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen
WeiterlesenBürgerbegehrensbericht 2018
278 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene zählt der Bürgerbegehrensbericht 2018 von Mehr Demokratie e.V.. Damit hat es seit
WeiterlesenBürgerentscheide im Dialog gestalten
Wie können alle Beteiligten mit Bürgerentscheiden konstruktiv umgehen? Dieser Frage geht ein Handbuch der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. nach.
WeiterlesenRaider heißt jetzt Twix – und die Hessen sagen “Vertreterbegehren” zum “Ratsbegehren”
Über die besondere Bezeichnung und die rechtliche Ausgestaltung eines vom Gemeinderat ausgelösten Bürgerentscheids informiert ein Aufsatz von Ulrich Dreßler.
WeiterlesenBürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hamburg
Sechzehn Bürgerentscheide sind seit Einführung der direkten Demokratie 1998 in sechs von sieben Hamburger Bezirken durchgeführt worden: sechs in Altona,
WeiterlesenKaum verständliche Abstimmungsfrage bei Bürgerentscheid in Duisburg
Am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen.
WeiterlesenProbleme von Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen
Gegen eine weitere Absenkung der Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid spricht sich Lars Holtkamp aus.
WeiterlesenTübigens OB bedauert Gemeinderatsabsage an Bürgerentscheid
Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf
WeiterlesenBürgerbeteiligung im NRW-Koalitionsvertrag 2017-2022
Nordrhein-Westfalen soll u.a. ein “Landes-Jugendparlament” erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen
WeiterlesenDirekte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden
Im Herbst 2014 hat sich die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) Österreich in einem Symposium mit dem Thema „Direkte Demokratie und Partizipation
WeiterlesenWarum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
Bei einem “Ratsbürgerentscheid” oder “Ratsbegehren” findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern
WeiterlesenBeeinflussung der gemeindlichen Bauleitplanung durch Bürgerentscheide
Können Entscheidungen der Bauleitplanung zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemacht werden? Dieser Frage gehen Martin Wickel und Cathrin Zengerling
WeiterlesenAbstimmungsinformation in leichter Sprache
Eine Abstimmungsinformation in leichter Sprache hat die Stadt Mannheim 2013 zum Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau herausgegeben.
WeiterlesenBerlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen
Zahlreiche Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen Landesverband Berlin für
WeiterlesenVolksentscheidsranking 2016
Die direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern hat sich etabliert und wird langsam aber stetig weiterentwickelt. Das zeigt das von
WeiterlesenBürgerentscheid für Flüchtlingsunterkunft
In Korntal-Münchingen (Kreis Ludwigsburg/Baden-Württemberg) haben fast zwei Drittel der Abstimmenden für eine Flüchtlingsunterkunft gestimmt.
WeiterlesenBürgerentscheid Münster: kaum verständliche Abstimmungsfrage
Über eine nur schwer zu verstehende Abstimmungsfrage durften die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münster am 6. November 2016 abstimmen.
WeiterlesenAutomatischer Stimmzettelversand erhöht Abstimmungsbeteiligung
In Bayern können Kommunen die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden beschließen. Das führt zu einer deutlichen Erhöhung der Abstimmungsbeteiligung.
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