Wie verändert das sogenannte „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ die Regelungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Antworten gibt ein Fachartikel von Martin Spieler
WeiterlesenDie Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen. Mit dem sogenannten Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
WeiterlesenWo begegnet uns Künstliche Intelligenz (KI) im Alltag, und wie wollen wir diese nutzen? Vertrauen Sie KI? Wie soll der
WeiterlesenDie Bundesregierung hat Eckpunkte einer Datenstrategie beschlossen. Ziel ist, die Bereitstellung und verantwortungsvolle Nutzung von Daten in Deutschland signifikant zu
WeiterlesenDie Bundesgesellschaft für Endlagerung lädt ein zur Diskussion über den aktuellen Stand der Methodik zu den Ausschlusskriterien bei der Suche
WeiterlesenWie werden Geschäftsprozesse in der öffentlichen Verwaltung auf Bundes- und Landesebene mit Hilfe elektronischer Medien abgewickelt? Eine Stellungnahme der Wissenschaftlichen
WeiterlesenSeit 2015 gibt es den Bürgerdialog Stromnetz, eine vom Bundeswirtschaftsministerium finanzierte Initiative für den Austausch rund um den Ausbau des
WeiterlesenFür die Einführung von sogenannten „Beteiligungsräten“ auf Bundesebene – ein Modell, das derzeit auch als „Bürgerräte“ diskutiert wird – plädieren
WeiterlesenDer IT-Planungsrat hat eine Handreichung für erfolgreiche E-Partizipation veröffentlicht, die technische Standards für erfolgversprechende Online-Beteiligung setzt und Open Government in
Weiterlesen2.220 Ideen, Anregungen und Vorschläge, über 26.000 Bewertungen der Ideen sowie 2.410 ausgefüllte Umfragebögen hat das Bundesministerium für Verkehr und
WeiterlesenWas tut der Partizipationsbeauftragte des Nationalen Begleitgremiums und welche Herausforderungen kommen dabei auf ihn zu? Hierzu äußert sich Partizipationsbeauftragter Hans
WeiterlesenDie Zahl der Eingaben an den Deutschen Bundestag ist im vergangenen Jahr um annähernd 15% gestiegen; 2,6 Millionen Nutzer sind
WeiterlesenInwieweit wird der Ausbau von Windenergie in Deutschland durch Klagen bezw. aufgrund von zivilen und militärischen Belangen der Luftfahrt/-verteidigung blockiert?
WeiterlesenDas Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle
WeiterlesenDas Bundesumweltministerium erarbeitet Handlungssteckbriefe zur Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms der Bundesregierung. In der Zeit vom 12. Juni bis 16. Juli 2019
WeiterlesenWas sollte das Gesundheitssystem der Zukunft auszeichnen? Welcher Aspekt ist Ihnen besonders wichtig? Was muss besser werden? Diese Fragen stellt die
WeiterlesenIn Irland haben per Los zusammengestellte Bürgerräte Lösungen für strittige Themen gefunden. Inspiriert davon organisieren Mehr Demokratie und die Schöpflin
WeiterlesenEinen Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene haben das Institut für Partizipatives Gestalten
WeiterlesenUnter dem Titel „Information, Dialog, Mitgestaltung“ hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) sein Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase
WeiterlesenWas versteht die Bundesregierung unter Transparenz und wie will sie über ihr Regierungshandeln informieren? Antworten dazu finden sich in einer
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