Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Bauleitplanung
Eine Abhandlung zu Bürgerbeteiligung und Bürgerinteressen in stadtplanerischen Entscheidungsprozessen in den Hamburger Bezirken hat Oliver Riek verfasst.
Kategorie: Landesebene
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Beteiligungsleitlinien als Kulturwandel in Kommunen
Informationen zu kommunalen Leitlinien hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg veröffentlicht.
Kabinettsausschuss für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Einen Abschlussbericht über die Tätigkeit des Kabinettsausschusses für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in der 17. Legislaturperiode hat die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg veröffentlicht.
Bürgerkommission
Eine neues Bürgerbeteiligungsformat auf Landes- und Bundesebene – die Bürgerkommission – hat Mehr Demokratie e.V. in Zusammenarbeit mit den Universitäten Münster und Stuttgart entwickelt.
Verkehrswende durch Öffentlichkeitsbeteiligung?
Ob und wie Bürgerbeteiligung bei Verkehrsplanungen tatsächlich inhaltlichen Einfluss auf die Ergebnisse hat untersucht, Laura Mark anhand zweier Hamburger Fallstudien.
Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“
In Berlin fordert eine Initiative einen „Volksentscheid Berlin autofrei“. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat dessen Zulässigkeit festgestellt. Gesetzentwurf und Urteil hat der Senat in einer Vorlage für das Abgeordnetenhaus …
Bürgerbudgets – Wirkungsmächtiger Prozess oder Scheinbeteiligung?
Ein Video des Berlin Institut für Partizipation stellt Geschichte und Konzept der Bürgerbudgets vor und diskutiert die Frage: Wie viel Partizipation steckt in diesem Format?
Digitales Partizipationssystem DIPAS
Einen Bericht über die Nutzung des Digitalen Partizipationssystems DIPAS zur Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung hat der Senat der Hansestadt Hamburg vorgelegt.
Gesellschafts-Forum im Kunstgewerbemuseum
Wie können öffentliche Kultureinrichtungen zu demokratischeren und inklusiveren Orten werden? Wie kann tatsächliche Teilhabe und Partizipation aussehen? Wer kommt ins Museum und wer (warum) nicht? Welche Stimmen und Meinungen werden …
Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen
Eine Handreichung zu Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen haben Mehr Demokratie e.V., Landesverband Thüringen, und die Thüringer Staatskanzlei veröffentlicht.
Schulische und politische Partizipation von Jugendlichen
Welchen Einfluss haben Schule, Familie und Gleichaltrige auf die politische Teilhabe Heranwachsender? Dieser Frage geht ein Aufsatz von Oliver Böhm-Kasper nach.
Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin
Welche Erfahrungen machen Menschen mit Behinderungen auf der Berliner Landes- und Bezirksebene mit politischer Partizipation? Wo und wie können sie sich beteiligen und wo funktioniert dies eher nicht? Diesen Fragen …
Kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg 2023
Wie wird Kinder- und Jugendbeteiligung in den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs umgesetzt? Zu dieser Frage hat die baden-württembergische Landeszentrale für politische Bildung eine Studie erarbeitet.
Bürgerbeteiligungsstrategie des Landes Brandenburg
Unter dem Motte „Dialog mit den Bürgern stärken“ hat die Landesregierung Brandenburg eine Weiterentwicklung von Formaten der Bürgerbeteiligung beschlossen.
Bildungs- und Erinnerungsort Checkpoint Charlie
Welche unterschiedlichen Perspektiven haben die Menschen auf den ehemalige Grenzübergang Friedrich-/ Ecke Zimmerstraße in Berlin – den Checkpoint Charlie? Diese Frage war Gegenstand eines kulturfachlichen Dialogs, in dessen Fokus die …
Es gibt immer was mitzureden!
Sie möchten sich an politischen Diskussionsprozessen beteiligen? Hier finden Sie Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligungen im Bund, in den Ländern und in Europa.
Zukunft des Tempelhofer Feldes
Eine Bürgerinnen- und Bürgerwerkstatt mit integriertem internationalen stadt- und freiraumplanerischen Ideenwettbewerb zur Zukunft des Tempelhofer Feldes möchte der Berliner Senat durchführen. In einer Vorlage an das Abgeordnetenhaus werden die Details …
Überprüfung des Thüringer Transparenzgesetzes
Das Thüringer Transparenzgesetz wird in seiner derzeitigen Form bislang wenig genutzt – unter anderem wegen seines geringen Bekanntheitsgrads in der Bevölkerung. Das hat eine Evaluation des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche …
Stadtbezirksbudgets in Leipzig
Um das Stadtbezirksbudget als erfolgreiches Instrument der lokalen Demokratie weiter zu verstetigen und zu verbessern hat die Stadt Leipzig eine Bestandsaufnahme für die Jahre 2021-2023 vorgelegt.
Wenn Integrationsgesetze von Bürgerinnen und Bürgern geschrieben werden
Eine besonders umfangreiche und vergleichsweise aufwändige Bürgerbeteiligung fand bei der Gesetzgebung zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) statt. Steven Schälle beschreibt und analysiert das 2021 durchgeführte Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des …
