„Das Charmante an einer Bürgerbeteiligung ist, dass man nicht weiß, was nachher hinten raus kommt.“
Barbara Heymann, SPD Meckenheim
WeiterlesenPolitik
Kommunalpolitiker und Bürgerbeteiligung
Über die Rolle von Stadt- und Gemeindräten zwischen Gestaltung und Moderation äußern sich drei Oberbürgermeister in einem Interview mit dem
WeiterlesenDiskussion über Think-Tank für Partizipation eröffnet
Die Gründung eines bundesweiten ThinkTanks für Partizipation hat Jörg Sommer, Vorstandesvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung, vorgeschlagen (siehe http://partizipendium.de/think-tank-fuer-partizipation) Jetzt besteht die
WeiterlesenMangelnde Transparenz aus Angst vor Blamage?
Aus Angst, sich in der Öffentlichkeit zu blamieren, lehnt der Gemeinderat Sindelfingen ab, seine Sitzungen live ins Internet zu übertragen.
Weiterlesen„Schreiende Bürger sind meist das Ergebnis zu später Beteiligung.“
Dr. Torsten Kühne (CDU), Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice, Berlin-Pankow Quelle: http://taz.de/Buergerbeteiligung-in-Berlin/!5345601/
WeiterlesenBerlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen
Zahlreiche Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen Landesverband Berlin für
WeiterlesenThink-Tank für Partizipation
Einen Aufruf zur Gründung eines Think-Tanks für Partizipation hat Jörg Sommer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung, gestartet.
WeiterlesenCDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine
Weiterlesen„Manchmal habe ich leider das Gefühl, dass gerade ältere Kommunalpolitiker der Bürgerbeteiligung noch sehr skeptisch gegenüberstehen.“
Karl-Christian Schelzke, geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Quelle: http://www.fr-online.de/rhein-main/kommunalpolitik-in-hessen–buergerbeteiligung-ist-fast-ueberall-sinnvoll-,1472796,34891962.html
Weiterlesen68,8% der CSU-Mitglieder für bundesweiten Volksentscheid
Bei ihrer Parteivorstandsklausur im September 2016 beschloss die CSU, dass sie erstmalig in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung durchführen werde. Die
Weiterlesen„Wenn man Bürgerbeteiligung möchte, muss auch etwas passieren. Sonst drängt sich der Eindruck einer Showveranstaltung auf.“
Ortsvorsteherin Michaela Will (SPD) aus Frankfurt-Praunheim.
WeiterlesenBündnis für Infrastruktur
In NRW haben Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans das „Bündnis für Infraktruktur“ gestartet. Dessen Ziel
Weiterlesen„Oft ist Bürgerbeteiligung keine Beteiligung, sondern nur eine Information der Verwaltung darüber, was sie plant, ohne dass es einen Dialog gibt…“
Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Quelle: http://www.presseportal.de/pm/51580/3422152
WeiterlesenCo-Voter als Ergänzung zum Parlament
Mit Hilfe von zufällig ausgewählten Co-Votern will Hans Gersbach, Inhaber des Lehrstuhls für Makroökonomie an der ETH Zürich, eine „zusätzliche
Weiterlesen12.07.2016: Fachtagung „Politik und Glaubwürdigkeit“
Die Akademie Management und Politik der Friedrich-Ebert-Stiftung führt am 12. Juli 2016 in Berlin eine Fachtagung zum Thema „Politik und
WeiterlesenBurkhard Hirsch spricht über Politiker, Petitionen und direkte Demokratie
Der frühe Innenminister des Landes NRW und ehemalige Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Burkhard Hirsch (FDP) fordert im Deutschlandfunk mehr Gespräche
WeiterlesenKeine Volksabstimmung auf Bundesebene
Der Bundestag lehnte am Donnerstag, 9. Juni 2016, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die
WeiterlesenStadtdebatte „Alte Mitte – Neue Liebe?“
Die Ergebnisse der Stadtdebatte „Alte Mitte – Neue Liebe“ in Berlin sind durch einen einstimmigen Beschluss des Abgeordnetenhaus von der
WeiterlesenZweite Amtszeit der „Staatsrätin für Demokratie“
Als einziges Bundesland hat Baden-Württemberg mit Gisela Erler eine Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung.
WeiterlesenKoalitionsvertrag und Nebenabreden auf das Beteiligungsportal Baden-Württemberg?
Die SPD-Fraktion in Baden-Württemberg fordert, dass der grün-schwarze Koalitionsvertrag zusammen mit den Nebenabreden auf das Beteiligungsportal des Landes gestellt wird.
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