Digitale Bürgerbeteiligung und Beteiligungskultur in Österreich

Einen Überblick über die digitalen Beteiligungsangebote von Verwaltung und Politik und die Beteiligungskultur in Österreich gibt Peter Kühnberger in einem Blogbeitrag.

Nach einigen Jahren der digitalen Pilotprojekte zeichnet sich in Österreich eine zarte Struktur von verwaltungsseitiger e-Partizipation ab. Was haben diese gemeinsam und was unterscheidet sie?
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Digitale Partizipationsangebote, die in Österreich von Verwaltung oder Politik in den letzten 10 Jahren angeboten wurden, können grob in drei Kategorien unterteilt werden:
1. Bürgerbeteiligung mit laufendem Angebot, wie Schadensmeldungen per Handyapp oder Internet zu erfassen, und Rückmeldungen der Verwaltung zur Umsetzung erhalten, wo beispielsweise Wörgl oder Linz Vorreiter waren. Andere Verwaltungseinrichtungen bedienen sich für ihre Informationsarbeit Sozialer Medien, die manchmal auch als zwei Richtungs-Kommunikationskanal angelegt sind, wie in der Stadt Salzburg. Als laufende e-Partizipationsangebote etablierten sich auch Petitionsplattformen, bei denen BürgerInnen eine Petition in die Ausschüsse beispielsweise in den Nationalrat oder Wiener Gemeinderat zur Gesetzgebung einbringen können.
2. Als zweiter Bereich haben sich Online-Diskurse etabliert, die einem breiten Thema wie Verkehr, Umwelt, Jugend, Integration oder Zukunft des ländlichen Raums folgen. Diese e-Partizipationsangebote versuchen oftmals ein Leitbild, Strategiepapier oder Programm im öffentlichen digitalen Diskurs zu erarbeiten. Als Beispiele können der Strukturierte Dialog, die Wiener Charta, Meine Idee für die Oststeiermark oder auch die Digitale Agenda angeführt werden.
3. Im Gegensatz dazu stehen sehr konkrete kommunale Projekte, oftmals aus der Stadtplanung oder Regionalentwicklung. Sie haben den Vorteil, dass sie wegen ihres Bezugs zu Orten, Stadtteilen oder Gebieten eine gute Anknüpfbarkeit an die Umsetzung ermöglichen, sofern sie frühzeitig erfolgen. E-Partizipations-Verfahren aus diesem Bereich sind beispielsweise die Neugestaltung Schwedenplatz oder die Entwicklung des Linzer Hafens.

Mehr dazu hier: https://www.werdedigital.at/2017/02/digitale-buergerbeteiligung-und-beteiligungskultur-in-oesterreich-dossier-3-beitrag-10/

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