Citizens’ Assembly for Northern Ireland
In Nord-Irland werden sich im Oktober/November 2018 im Rahmen einer sogenannte Citizens’ Assembly 50 bis 100 zufällig ausgewählte Bürger mit der Zukunft des dortigen Sozialsystems beschäftigen.
In Nord-Irland werden sich im Oktober/November 2018 im Rahmen einer sogenannte Citizens’ Assembly 50 bis 100 zufällig ausgewählte Bürger mit der Zukunft des dortigen Sozialsystems beschäftigen.
Die bayerische Staatsregierung hat im Rahmen von Präsenzveranstaltungen in allen Regierungsbezirken und einer sechswöchigen Online-Phase das „Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT „erarbeiten lassen.
Zur Stärkung der Demokratie sollen ab Herbst 2018 300 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger ein bundesweites Bürgergutachten erarbeiten. Die Bürger/innen selbst sollen Vorschläge erarbeiten, ob und wie Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie auf Bundesebene ermöglicht werden können und wie die Demokratie gestärkt werden kann. Anne Dänner und Roman Huber beschreiben die Prinzipien und den Prozess. Das Bürgergutachten…
Die Vergabe politischer Ämter per Los möchte „Generation Nomination“ in der Schweiz durch einen Volksentscheid erreichen.
Wie repräsentative Bürgervoten dank Teilnehmer-Auslosung möglich sind, beschreibt Timo Rieg in einem Beitrag für das Berlin Institut für Partizipation.
In Baden-Württemberg hat – deutschlandweit zum ersten Mal – ein Bürgerforum über die Angemessenheit der Altersversorgung der Landtagsabgeordneten beraten. In drei Treffen zwischen November 2017 und Januar 2018 erarbeiteten 27 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern jeder Altersstufe und aus allen Regionen des Landes eine Empfehlung für die „Unabhängige Kommission zur Altersversorgung der Abgeordneten“.
Für das Zufallsprinzip als Garant einer vielfältigen demokratischen Beteiligung tritt die Allianz Vielfältige Demokratie ein und hat dazu einen Praxisleitfaden veröffentlicht.
Wie soll das Wachstum von Wirtschaft und Bevölkerung in der Region München gestaltet werden? Mit dieser Frage beschäftigten sich 94 Bürgerinnen und Bürger aus München sowie den Landkreisen Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, Landsberg am Lech, Landkreis München sowie dem Landkreis Starnberg.
Wie erfolgt die zufällige Auswahl von Teilnehmern für ein Bürgerbeteiligungsverfahren? Das beschreiben Bianca Bendisch und Andreas Kleinsteuber am Beispiel der Auswahl von Bürgervertreter/innen für das Nationale Begleitgremium (NBG) zum Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle.
Ein „Citizens‘ Reference Panel“ ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Kanada, bei dem 24 bis 54 zufällig ausgewählte Bürger*innen über einen Zeitraum von mehreren Wochen oder Monaten über ein strittiges öffentliches Thema beraten. Unter welchen Voraussetzungen ein solches „Citizens‘ Reference Panel“ zu besserer Politik führen kann, beschreibt Claudia Chwalisz in einem englischsprachigen Blogbeitrag.
72 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen haben sich 2016 in vier Planungszellen mit der Frage beschäftigt, wie öffentliche Daseinsvorsorge künftig gestaltet sein sollte, um auch den Anforderungen der kommenden Generation gerecht zu werden.
Unter welchen Umständen können Elemente partizipativer Demokratie in der Kommune nach objektiven Kriterien tatsächlich erfolgreich sein und können sie darüber hinaus auch einen Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie selbst erbringen? Diesen Fragen geht Maria-Katharina Zapp in ihrer 2014 veröffentlichten Examensarbeit an der Universität Trier nach.
Wütende Bürger – das muss nicht sein. Wo Menschen sich frühzeitig einbringen und mitentscheiden können, wächst auch das Vertrauen in die Demokratie. Die Bertelsmann Stiftung hat daher im bundesweiten Netzwerk „Allianz Vielfältige Demokratie“ Vorschläge für neue Formen von Bürgerbeteiligung erarbeitet.
Im Rahmen einer Reihe von Bürgerdialogen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit will die Landesregierung Baden-Württemberg die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu Frankreich weiterentwickeln und vertiefen.
Ein Bürgergutachten zum Integrierten Umweltprogramm 2030 wurde 2016 im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in einem mehrstufigen Verfahren online und in Präsenzveranstaltungen erarbeitet.
Am 9. und 10. November 2012 fand in Altmünster der erste oberösterreichische BürgerInnen-Rat zum Thema „“Wie kann die Zusammenarbeit zwischen BürgerInnen und Gemeindeverwaltung in Zukunft gestaltet werden, damit eine hohe Lebens- und Standortqualität der Gemeinde zukünftig aufrechterhalten werden kann?“ statt. 16 zufällig ausgewählte BürgerInnen der Marktgemeinde erarbeiteten unter Einsatz der innovativen Methodik „Dynamic Facilitation“ Lösungsvorschläge…
Eintausend zufällig ausgewählte Bürger*innen haben 2011 über die Zukunft Belgiens beraten.
In Leipzig konnten im Jahr 2013 einhundert zufällig ausgewählte Bürger an der Lärmaktionsplanung mitwirken.
Kann die repräsentative Demokratie durch Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung gestärkt werden? Dieser Frage gehen Claus Leggewie und Patrizia Nanz nach und pädieren für ein Netzwerk von Zukunftsräten, das sie „Konsultative“ nennen.
Zur Frage der Legalisierung von Marihuana gab es im amerikanischen Bundesstaat Massachusetts 2016 eine Volksabstimmung. Zu deren Vorbereitung formulierten 20 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Massachusetts Citizens’ Initiative Review Pilot Project“ nach viertägiger Beratung einen faktenbasierten Informationstext mit ausgewogenen Pro- und Kontraargumenten.
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