Partizipative Demokratie in Kommunen – Konzepte und Instrumente

Unter welchen Umständen können Elemente partizipativer Demokratie in der Kommune nach objektiven Kriterien tatsächlich erfolgreich sein und können sie darüber hinaus auch einen Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie selbst erbringen? Diesen Fragen geht Maria-Katharina Zapp in ihrer 2014 veröffentlichten Examensarbeit an der Universität Trier nach.

Hierfür werden drei partizipative Bürgerbeteiligungsprojekte auf kommunaler Ebene aus den Ortsgemeinden Strohn, Katzwinkel und Betteldorf im Landkreis Vulkaneifel in Rheinland-Pfalz jeweils politiktheoretisch eingeordnet. Aufgrund einer zwar nicht repräsentativen, jedoch möglichst zahlreichen Befragung der Teilnehmer der einzelnen Projekte und Interviews mit den betreffenden Ortsbürgermeistern soll sodann eine objektive Erfolgsmessung anhand anerkannter Messkriterien der partizipativen Demokratietheorie möglich sein. Mit diesen Ergebnissen ist sodann, wiederum gestützt auf die Befragung der Teilnehmer, der Einfluss der einzelnen Projekte auf die repräsentative Demokratie empirisch darzustellen. Insbesondere gilt es nachzuweisen, ob erfolgreiche partizipative Beteiligungsinstrumente gerade aufgrund ihres Erfolgs Einflüsse auf die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben, oder ob diese Wechselwirkung nur zufällig ist. Es ist ein möglicher Einfluss auf alle theoretischen Krisenfaktoren der repräsentativen Demokratie zu prüfen. Für eine abschließende Beantwortung der Frage, ob partizipative Demokratie in der Kommune wirklich einen Beitrag zur Akzeptanzsteigerung der repräsentativen Demokratie bringen kann und Heilmittel gegen die grassierende Politik- und Parteiverdrossenheit sein kann, ist sodann die Anwendbarkeit derartiger partizipativer Beteiligungsprojekte über den Einzelfall hinaus abstrakt darzustellen.

Download der Arbeit hier: https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb3/POL/Mitarbeiter/Lorig__Wolfgang/TSKR/TSKR_Bd5_Jun2014_Maria-Katharina_Zapp_Partizipative_Demokratie_in_Kommunen.pdf

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