Politik – partizipendium.de – Der Bürgerbeteiligungs-Blog

Eine Studie über die Diskussionskultur in deutschen Gemeinderäten hat die Körber Stiftung veröffentlicht.

24. November 2021 Andreas Paust

Zwischen Bürgerräten und Planungsbeschleunigung – die Bürgerbeteiligung der Ampelkoalition

In ihrem heute vorgestellten Koalitionsvertrag versprechen SPD, Grüne und FDP zahlreiche Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bundestag soll Bürgerräte zu

Mecklenburg-Vorpommern Politik

10. November 2021 Andreas Paust

Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz und kommunale Bürgerhaushalte in M-V

SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern haben in ihrer Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2021-2026 Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung angekündigt. Sie versprechen,

Nordrhein-Westfalen Politik

8. Juli 2021 Andreas Paust

Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive

Wie kann das kommunalpolitische Ehrenamt als Basis demokratischer Partizipation angesichts der Komplexität seiner Entscheidungsnotwendigkeiten gestärkt werden? Wie können wir die

Bundesebene Politik Rechtliches

30. März 2021 Andreas Paust

Beteiligungsgesetz, Bürgerräte, Beteiligungsbeauftragte, „Büro für Beteiligung“

Zahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen

Aktuelle Bürgerbeteiligung Bundesebene Konsultation Politik

22. Dezember 2020 Andreas Paust

Sozialdemokratische Impulse zu Beteiligungsräten auf Bundesebene

Unter dem Motto „Demokratie stärken durch breite Beteiligung – Potenziale nutzen, Fallstricke vermeiden“ hat die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der Einberufung des

Aktuelle Bürgerbeteiligung Bundesebene Konsultation Politik Praxis/Beispiele

9. November 2020 Andreas Paust

Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“

Ab Januar 2021 wird in Deutschland der zweite bundesweite Bürgerrat stattfinden. 160 per Los ausgewählte Menschen diskutieren an drei Wochenenden

Berlin Politik

5. Oktober 2020 Andreas Paust

Instrumente und Verfahren digitaler Beteiligung in Berlin

Welchen Stellenwert misst der Berliner Senat digitaler Beteiligung und Partizipation zu und wie viel hat er für digitale Instrumente und

Hamburg Politik

22. Juni 2020 Andreas Paust

Bürgerbeteiligung im Hamburger Koalitionsvertrag

„Wir wollen Hamburg auch künftig gemeinsam gestalten – mit Stadtwerkstätten, Bürger*innendialogen, Stadtteilbeiräten und diversen formellen oder informellen Beteiligungsformaten.“ So lassen

Politik Sachsen

10. Januar 2020 Andreas Paust

Bürgerbeteiligung in der Koalitionsvereinbarung Sachsen

„Indem wir neue Formen der politischen Bürgerbeteiligung einführen und den begonnenen Dialog weiter ausbauen, binden wir die Bevölkerung besser in

Politik UN Zitate/Zahlen

10. Dezember 2019 Andreas Paust

UN-Menschenrechtscharta

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Artikel 21 der Charta enthält Ausführungen zur

Brandenburg Politik

21. November 2019 Andreas Paust

Kenia-Koalition in Brandenburg bekennt sich zu Vielfältiger Demokratie

Unter der Überschrift „Demokratie und Bürgerbeteiligung“ hat sich die Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für die Wahlperiode

Europa Konsultation Politik

16. September 2019 Andreas Paust

Conference on the Future of Europe

Ihre Pläne für eine Konferenz zur Zukunft Europas hat die zukünftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem „Mission letter“

Politik Thüringen

4. September 2019 Andreas Paust

Landkreis finanziert Gutachten von Windkraftgegnern

Der Saale-Orla-Kreis (Thüringen) hat vier Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen „für ergänzende Umweltverträglichkeitsuntersuchungen (Vorranggebiete für Windenergie)“ finanzielle Unterstützung gewährt.

Forschung/Evaluation Kommunales Politik

2. August 2019 Andreas Paust

Bürgerbeteiligung nimmt bei Bürgermeistern wieder an Bedeutung zu

Das Thema Bürgerbeteiligung ist für deutsche (Ober-)Bürgermeister wieder wichtiger geworden. 6% zählen das Thema zu den wichtigsten Handlungsfelder bzw. Aufgaben,

Europa Politik Zitate/Zahlen

31. Juli 2019 Andreas Paust

Ursula von der Leyen will mehr Mitsprache für Europäerinnen und Europäer

Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin möchte die Bürgerinnen und Bürgern in einer zwei Jahre dauernden Konferenz über die Zukunft Europas diskutieren

Konsultation Politik Rechtliches Sachsen-Anhalt

10. Juli 2019 Andreas Paust

Bericht des Petitionsausschusses Sachsen

2018 betrafen die meisten Petitionen in Sachsen den Fachbereich des Staatsministeriums des Innern und umfassten zahlreiche Spektren kommunalen Handelns. Das

Irland Konsultation Politik Zitate/Zahlen

8. Juli 2019 Andreas Paust

Bundespräsident will bei Bürgerbeteiligung von Irland lernen

Deutschland kann sich von Irland inspirieren lassen – z.B. mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung, wie der Citizens‘ Assembly. Das sagte

Entscheidung Politik Rechtliches

27. Februar 2019 Andreas Paust

Bürgerbefragung statt Ratsbürgerentscheid

Soll es in Wuppertal eine Seilbahn vom Hauptbahnhof auf die Südhöhen der Stadt geben? Diese Frage will der Rat mithilfe

Baden-Württemberg Entscheidung Politik Zitate/Zahlen

23. Januar 2019 Andreas Paust

Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?

Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen

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