Wie werden die Stellungnahmen der Öffentlichkeit bei der Planungen von Stromnetzen berücksichtigt und inwiefern ist das hierfür vorgesehene Konsultationsverfahren als Beteiligungsformat geeignet? Dieser Frage geht Agnes Harms nach.
Mehr Beteiligung erhöht das Vertrauen der Bürger in Rat und Verwaltungsspitzen, steigert die Zustimmung zu etablierten Parteien und Bürgermeistern und stärkt damit die lokale Demokratie insgesamt. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann Stiftung.
Wie politische Partizipation und Medienwandel im Internetzeitalter miteinander zusammenhängen, beleuchtet eine von Ines Engelmann, Marie Legrand und Hanna Marzinkowski herausgegebene Publikation.
In Nordrhein-Westfalen gibt es mehrere Vorreiterstädte im Bereich Open Data. Sie veröffentlichen seit einigen Jahren offene Daten. Bisher fehlt aber eine Übersicht darüber, welche Daten von Kommunen in Deutschland als Open Data veröffentlicht werden. Ein Musterdatenkatalog der Bertelsmann Stiftung schafft mehr Klarheit.
Welche Beteiligungsrechte haben Kinder und Jugendliche auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene? Inwiefern müssen diese Rechte weiter ausgebaut werden? Auskunft hierüber gibt eine Studie des Deutschen Kinderhilfswerks.
Für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in Deutschland müssen wirksame Kommunikations- und Partizipationsverfahren organisiert werden. Diese sollen Anwohnerinnen und Anwohner und andere Betroffene in Planungs-, Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse einbeziehen und ihre lokalen und partikularen Erfahrungen integrieren. Dabei geht es auch darum, dass die Bürgerinnen und Bürger die Energiewende mitgestalten und letztlich als ihre eigene Angelegenheit…
Wie schätzen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund ihre politische Selbstwirksamkeit ein? Inwieweit denken diese beiden Gruppen, dass sie selbst Politik verstehen, und inwiefern meinen Sie, dass die Politik auf die politischen Interessen der Bevölkerung eingeht? Diesen Fragen geht der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration durch die Auswertung einer repräsentativen Umfrage nach, bei der…
Einen Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene haben das Institut für Partizipatives Gestalten und das Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung im Auftrag des Umweltbundesamtes verfasst.
Wieviel Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung kostet, ist in erster Linie abhängig von Umfang, Dauer und Qualität der Beteiligungsmaßnahmen. Preislisten und Honortabellen dazu gibt es nicht. Ein grobe Orientierung, wieviel Projektverantwortliche für Dialogprozesse aufwenden sollen, gibt der Verein Deutscher Ingenieure in seiner Richtlinie 7001 – und nennt 1% des Projektbudgets.
Zehn Leitsätze, die einen zentralen Beitrag zu einer breiten gesellschaftlichen Teilhabe (Inklusion) und einer fairen, deliberativen Dialoggestaltung leisten, hat der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung 2015 vorgelegt.
In welchem Maße und Umfang sowie in welchen Formen erfolgreiche Wohnungsbauprojekte von einer ausführlichen Bürgerbeteiligung begleitet und intensiv in die Integrierte Stadtentwicklung eingebunden werden, beleuchtet eine Studie von Gerhard Kienast und Uwe Altrock im Auftrag des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung. Grundlage sind ein systematisches Screening von weit mehr als 150 größeren Wohnungsbauprojekten…
In einem breiten Dialogprozess hat das Bundesumweltministerium den Nationalen Klimaschutzplan 2050 erarbeitet. Von Juni 2015 bis März 2016 haben Vertreter*innen von Bundesländern, Kommunen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Bürger*innen Maßnahmen zur Erreichung von Klimaschutzzielen entwickelt. Welche Elemente des Dialogprozesses eine konstruktive Beteiligung der Stakeholder*innen sowie der Bürger*innen begünstigt haben und welche Elemente die Klarheit, Legitimität, Transparenz…
Einen anwendungsorientierten Leitfaden zur Selbstevaluation von Bürgerbeteiligungsverfahren hat der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung vorgelegt. Der Leitfaden soll es den administrativ und politisch Verantwortlichen in den Städten sowie den mitwirkenden Akteuren und Intermediären ermöglichen, auf einfache, gleichwohl qualitativ hochwertige Art und Weise eine Evaluation der eigenen Beteiligungsverfahren durchführen und auswerten zu können.
Konzepte und Modelle für den Umgang mit sozio-politischen Stakeholdern bei großen Verkehrsinfrastrukturprojekten entwickelte Frank Wadenpohl in seiner Dissertation aus dem Jahr 2010.
Die Hoffnung, dass mehr Bürgerbeteiligung gleichsam automatisch die lokale Demokratie stärkt, hat sich als wenig tragfähig erwiesen, meint Klaus Selle. Denn Veränderungen in der Gesellschaft, z.B. bei der Argumentationsfähigkeit der Akteure, stellen die Prämissen der Beteiligungspraxis in Frage.
Über Jugendbeteiligung in Europa informiert eine englischsprachige Broschüre des SALTO-YOUTH Participation & Information Resource Centre.
Über die Schwierigkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortsuche für ein Atommüll-Endlager schreibt Dieter Kostka.
Seit 2012 gibt es in der Stadt Heidelberg „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung“. Eine erste Evaluation der Leitlinien im Jahr 2013 führte 2015 zu deren Fortschreibung durch den Gemeinderat. Jetzt gibt es die zweite Evaluation.
278 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene zählt der Bürgerbegehrensbericht 2018 von Mehr Demokratie e.V.. Damit hat es seit 1956 insgesamt 7.503 Bürgerbegehren in den Kommunen gegeben. Der Bericht bestätigt, dass die direkte Demokratie in den Städten und Gemeinden angekommen ist.
Über Reallabore, Living Labs und Citizen Science-Projekte in Europa informiert eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.
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