Warum Bürgerräte und direkte Demokratie zusammengehören
Wie Bürgerräte und Volksentscheide miteinander verknüpft werden können, legen Roman Huber und Dieter Halbach in einem Thesenpapier dar.
Gute fachliche Praxis für die Visualisierung von Windenergieanlagen
Eine Anleitung zur Erstellung von fotobasierten Visualisierungen im Rahmen von Windenergieplanungen, die zu einem einheitlichen Qualitätsmaßstab für Visualisierungen beitragen soll, haben die Fachagentur Windenergie an Land e. V., die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern und das Kompetenzzentrum Naturschutz- und Energiewende vorgelegt.
Bürgerrat Klima
Als dritter bundesweiter Bürgerrat – nach dem Bürgerrat Demokratie und dem Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ – startet Ende April 2021 der Bürgerrat Klima. Organisator ist der Verein BürgerBegehren Klimaschutz e.V.. 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen stellvertretend für die Gesellschaft gemeinsam beraten, wie die Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele fair für alle gelingen kann.
Beteiligungsgesetz, Bürgerräte, Beteiligungsbeauftragte, „Büro für Beteiligung“
Zahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen Bundestag. Dazu gehören unter anderem ein Beteiligungsgesetz, mit dem Bürgerräte gesetzlich verankert werden, eine Art Beteiligungsbeauftragte auf Bundesebene, ein Online-Beteiligungsportal und spezielle Maßnahmen für Kinder-und Jugendbeteiligung. Außerdem fordern die GRÜNEN ein „Büro für Beteiligung“ beim…
Politische Partizipation marginalisierter Menschen
Politisch aktive Personen in marginalisierten Lagen sind in den Beteiligungsformaten meist in der Minderheit. Wer sind diese aktiven Menschen, welche Rolle spielt ihre individuelle Marginalisierungslage beim Ergreifen politischer Partizipation und welche Strukturen begünstigen ihre Beteiligung? Wie wirken sich politische Angebote und der räumliche Kontext benachteiligter Quartiere auf die Motivation sowie die Art und Weise aus,…
Die gesellschaftliche Schlagkraft von Bürgerbeteiligung – die USA als Vorbild?
Welchen Einfluss können Bürgerhaushalte (participatory budgeting-Projekte) auf politische und gesellschaftliche Entwicklungen haben? Welche Rolle spielt Inklusion bei diesen Projekten in den USA? Und welche Funktion haben Organisationen aus dem sog. Dritten Sektor? Zu diesen und weiteren Themen äußert sich Carolin Hagelskamp im Interview mit Daniela Himbert.
Die Konferenz zur Zukunft Europas
Die von der Europäischen Union geplante Konferenz zu Zukunft Europas steht vor besonderen Herausforderungen. Welche Erfolgsbedingungen erfüllt sein müssen, damit von ihr ein Reformimpuls ausgehen kann, der über Krisenmanagement hinausreicht, benennen Nicolai von Ondarza und Minna Ålander.
Bürgerräte als Zukunftsmodell?
Mit Potenzialen und Grenzen losbasierter Bürgerbeteiligung beschäftigt sich eine Studie von Alexander Beribes, Manuela Glaab und Tobias Montag am Beispiel der Bürgerräte.
DIPAS: Digitale Bürgerbeteiligung weiter denken
Das erste medienbruchfreie digitale System zur Bürgerbeteiligung online und vor Ort hat die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Stadt Hamburg entwickelt.
Öffentlichkeitsbeteiligung aus Sicht von Beteiligungsdienstleistern
Welches Rollen- oder Demokratieverständnis haben professionelle Beteiligungsdienstleister? Wem fühlen sie sich verpflichtet? Den Auftraggebern, der Bürgerschaft oder der Demokratie an sich? Welches Bürgerbild herrscht vor? Welche Ziele verbinden sie mit ihrer Arbeit und wie verantwortungsbewusst sind Dienstleister dabei? Diese und weitere Fragen haben Dennis Frieß und Nina Katharina Herf im Herbst 2020 erstmals für den…
Kriterien für gelungene Beteiligung bei digitalen Formaten
Worauf muss man bei Online-Formaten achten, damit sie gelingen? Das Nationale Begleitgremium hat Bewertungskriterien entwickelt, die sowohl die grundlegenden Prinzipien guter Beteiligung, die Besonderheiten guter Online-Partizipation, als auch die spezifischen Aufgaben der Fachkonferenz Teilgebiete im Standortauswahlverfahren berücksichtigen.
Digitale Bürgerdialoge – Eine Chance für die lokale Demokratie
Eine Handreichung zur Durchführung digitaler Bürgerdialoge hat die Bertelsmann Stiftung veröffentlicht.
aula. Demokratie lernen durch demokratische Praxis
Ein innovatives Beteiligungskonzept, das Jugendlichen aktive Mitbestimmung im Alltag ermöglicht, hat politik-digital e.V. entwickelt.
Partizipation und Pandemie. Handreichung zu kontaktlosen Beteiligungsmethoden
Aus Anlass der COVID-19-Pandemie hat die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine Handreichung erarbeitet, um einen detaillierten Überblick über kontaktlose Beteiligungsmethoden zu geben. Sie soll insbesondere Planer*innen und Akteur*innen in Projekten der räumlichen Stadtentwicklung über Methoden informieren, die trotz physischer Distanz durchführbar sind.
Grünheide, Tesla und die Bürger
Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anlagengenehmigungsverfahren beleuchtet Birgit Peters am Beispiel der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen Grünheide. Sie plädiert für eine verstärkte Anwendung des § 25 Abs. 3 VwVfG zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung auch in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.
Systemisches Konsensieren. Selbstorganisation von Gruppen
Was ist und wie funktioniert Systemisches Konsensieren? Erich und Volker Visotschnig stellen in einem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft die Methode und ihre Herausforderungen praxisnah vor.
Handbuch Demokratiekonvent
Um Initiativen und Engagierte dabei zu unterstützen, einen eigenen Demokratiekonvent mit zufällig ausgelosten Teilnehmer*innen in ihrer Kommune zu initiieren, hat der Verein „mehr als wählen e.V.“ ein Handbuch veröffentlicht.
Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!
Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet. Das ist das Ergebnis einer Studie des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen e.V.
Bürgerinnen und Bürger an der Verkehrswende beteiligen
Kommunale Projekte, die auf der Ebene eines Stadtviertels die Verkehrswende umsetzen, bei denen kontroverse Positionen zu Wort gekommen und zugleich unversöhnliche Konfrontationen vermieden wurden, stellt ein Diskussionspapier des Deutschen Instituts für Urbanistik vor.
Partizipation mit Maske
War das Jahr 2020 ein verlorenes Jahr für die Bürgerbeteiligung oder gab es Fortschritte in Richtung mehr und besserer oder zumindest anderer Beteiligung? In meinem Jahresrückblick ziehe ich ein insgesamt positives Fazit.
