Autor: Andreas Paust

Bundesebene | Politik | Rechtliches
Beteiligungsgesetz, Bürgerräte, Beteiligungsbeauftragte, „Büro für Beteiligung“
VonAndreas Paust 30. März 202130. März 2021
Zahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen Bundestag. Dazu gehören unter anderem ein Beteiligungsgesetz, mit dem Bürgerräte gesetzlich verankert werden, eine Art Beteiligungsbeauftragte auf Bundesebene, ein Online-Beteiligungsportal und spezielle Maßnahmen für Kinder-und Jugendbeteiligung. Außerdem fordern die GRÜNEN ein „Büro für Beteiligung“ beim…
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Forschung/Evaluation
Politische Partizipation marginalisierter Menschen
VonAndreas Paust 25. März 202124. März 2021
Politisch aktive Personen in marginalisierten Lagen sind in den Beteiligungsformaten meist in der Minderheit. Wer sind diese aktiven Menschen, welche Rolle spielt ihre individuelle Marginalisierungslage beim Ergreifen politischer Partizipation und welche Strukturen begünstigen ihre Beteiligung? Wie wirken sich politische Angebote und der räumliche Kontext benachteiligter Quartiere auf die Motivation sowie die Art und Weise aus,…
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USA
Die gesellschaftliche Schlagkraft von Bürgerbeteiligung – die USA als Vorbild?
VonAndreas Paust 15. März 202113. März 2021
Welchen Einfluss können Bürgerhaushalte (participatory budgeting-Projekte) auf politische und gesellschaftliche Entwicklungen haben? Welche Rolle spielt Inklusion bei diesen Projekten in den USA? Und welche Funktion haben Organisationen aus dem sog. Dritten Sektor? Zu diesen und weiteren Themen äußert sich Carolin Hagelskamp im Interview mit Daniela Himbert.
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Europa
Die Konferenz zur Zukunft Europas
VonAndreas Paust 11. März 202110. März 2021
Die von der Europäischen Union geplante Konferenz zu Zukunft Europas steht vor besonderen Herausforderungen. Welche Erfolgsbedingungen erfüllt sein müssen, damit von ihr ein Reformimpuls ausgehen kann, der über Krisenmanagement hinausreicht, benennen Nicolai von Ondarza und Minna Ålander.
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Bundesebene | Forschung/Evaluation
Bürgerräte als Zukunftsmodell?
VonAndreas Paust 5. März 20214. März 2021
Mit Potenzialen und Grenzen losbasierter Bürgerbeteiligung beschäftigt sich eine Studie von Alexander Beribes, Manuela Glaab und Tobias Montag am Beispiel der Bürgerräte.
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Hamburg | Kommunales
DIPAS: Digitale Bürgerbeteiligung weiter denken
VonAndreas Paust 23. Februar 202122. Februar 2021
Das erste medienbruchfreie digitale System zur Bürgerbeteiligung online und vor Ort hat die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Stadt Hamburg entwickelt.
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Forschung/Evaluation
Öffentlichkeitsbeteiligung aus Sicht von Beteiligungsdienstleistern
VonAndreas Paust 8. Februar 20215. Februar 2021
Welches Rollen- oder Demokratieverständnis haben professionelle Beteiligungsdienstleister? Wem fühlen sie sich verpflichtet? Den Auftraggebern, der Bürgerschaft oder der Demokratie an sich? Welches Bürgerbild herrscht vor? Welche Ziele verbinden sie mit ihrer Arbeit und wie verantwortungsbewusst sind Dienstleister dabei? Diese und weitere Fragen haben Dennis Frieß und Nina Katharina Herf im Herbst 2020 erstmals für den…
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Aktuelle Bürgerbeteiligung | Arbeitshilfe | Bundesebene | Konsultation
Kriterien für gelungene Beteiligung bei digitalen Formaten
VonAndreas Paust 5. Februar 20214. Februar 2021
Worauf muss man bei Online-Formaten achten, damit sie gelingen? Das Nationale Begleitgremium hat Bewertungskriterien entwickelt, die sowohl die grundlegenden Prinzipien guter Beteiligung, die Besonderheiten guter Online-Partizipation, als auch die spezifischen Aufgaben der Fachkonferenz Teilgebiete im Standortauswahlverfahren berücksichtigen.
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Arbeitshilfe | Kommunales
Digitale Bürgerdialoge – Eine Chance für die lokale Demokratie
VonAndreas Paust 2. Februar 20212. Februar 2021
Eine Handreichung zur Durchführung digitaler Bürgerdialoge hat die Bertelsmann Stiftung veröffentlicht.
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Kommunales | Konsultation | Kooperation
aula. Demokratie lernen durch demokratische Praxis
VonAndreas Paust 29. Januar 202117. Januar 2023
Ein innovatives Beteiligungskonzept, das Jugendlichen aktive Mitbestimmung im Alltag ermöglicht, hat politik-digital e.V. entwickelt.
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Arbeitshilfe
Partizipation und Pandemie. Handreichung zu kontaktlosen Beteiligungsmethoden
VonAndreas Paust 26. Januar 202126. Januar 2021
Aus Anlass der COVID-19-Pandemie hat die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine Handreichung erarbeitet, um einen detaillierten Überblick über kontaktlose Beteiligungsmethoden zu geben. Sie soll insbesondere Planer*innen und Akteur*innen in Projekten der räumlichen Stadtentwicklung über Methoden informieren, die trotz physischer Distanz durchführbar sind.
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Rechtliches
Grünheide, Tesla und die Bürger
VonAndreas Paust 21. Januar 202120. Januar 2021
Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anlagengenehmigungsverfahren beleuchtet Birgit Peters am Beispiel der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen Grünheide. Sie plädiert für eine verstärkte Anwendung des § 25 Abs. 3 VwVfG zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung auch in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.
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Entscheidung
Systemisches Konsensieren. Selbstorganisation von Gruppen
VonAndreas Paust 18. Januar 202116. Januar 2021
Was ist und wie funktioniert Systemisches Konsensieren? Erich und Volker Visotschnig stellen in einem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft die Methode und ihre Herausforderungen praxisnah vor.
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Arbeitshilfe | Kommunales
Handbuch Demokratiekonvent
VonAndreas Paust 11. Januar 202110. Januar 2021
Um Initiativen und Engagierte dabei zu unterstützen, einen eigenen Demokratiekonvent mit zufällig ausgelosten Teilnehmer*innen in ihrer Kommune zu initiieren, hat der Verein „mehr als wählen e.V.“ ein Handbuch veröffentlicht.
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Forschung/Evaluation
Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!
VonAndreas Paust 7. Januar 20214. Januar 2021
Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet. Das ist das Ergebnis einer Studie des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen e.V.
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Forschung/Evaluation
Bürgerinnen und Bürger an der Verkehrswende beteiligen
VonAndreas Paust 4. Januar 202124. Dezember 2020
Kommunale Projekte, die auf der Ebene eines Stadtviertels die Verkehrswende umsetzen, bei denen kontroverse Positionen zu Wort gekommen und zugleich unversöhnliche Konfrontationen vermieden wurden, stellt ein Diskussionspapier des Deutschen Instituts für Urbanistik vor.
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Forschung/Evaluation | Meinung
Partizipation mit Maske
VonAndreas Paust 30. Dezember 202030. Dezember 2020
War das Jahr 2020 ein verlorenes Jahr für die Bürgerbeteiligung oder gab es Fortschritte in Richtung mehr und besserer oder zumindest anderer Beteiligung? In meinem Jahresrückblick ziehe ich ein insgesamt positives Fazit.
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Aktuelle Bürgerbeteiligung | Bundesebene | Konsultation | Politik
Sozialdemokratische Impulse zu Beteiligungsräten auf Bundesebene
VonAndreas Paust 22. Dezember 2020
Unter dem Motto „Demokratie stärken durch breite Beteiligung – Potenziale nutzen, Fallstricke vermeiden“ hat die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der Einberufung des „Bürgerrats Demokratie“ ein Positionspapier vorgelegt. Mehr Beteiligung kann sicherstellen, dass der Deutsche Bundestag der zentrale Ort gesellschaftlicher Debatten und der Partizipation bleibt, wieder an Akzeptanz gewinnt und damit Gemeinwohlziele im Zentrum der Entscheidungsprozesse bleiben. Gerade…
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Bundesebene | Forschung/Evaluation
Wie Bürger*innen über Demokratie sprechen
VonAndreas Paust 14. Dezember 202011. Dezember 2020
Die Diskursqualität beim „Bürgerrat Demokratie“ und welche Schlüsse daraus für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gezogen werden können, untersucht Bruno Wipfler in einer Masterarbeit an der Universität Stuttgart.
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Bundesebene | Forschung/Evaluation
Vorbildliche Bürgerbeteiligung stärken und ausbauen – ein Modellprojekt
VonAndreas Paust 26. November 202025. November 2020
Wie kann die Beteiligungspraxis des Bundesumweltministeriums gestärkt werden und das BMU mit gutem Beispiel im Bereich der Bürgerbeteiligung vorangehen? Dieser Frage gehen Sarah Fischer, Irene Neumann, Theresa Dorn, Carolin Holzer, Inga Stern im Auftrag des Umweltbundesamtes nach.
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