Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet. Das ist das Ergebnis einer Studie des  Unabhängigen Instituts für Umweltfragen e.V.

Das Forschungsvorhaben „Monitoringreport der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten“ untersucht erstmals für das Jahr 2018 die Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Infrastrukturprojekten für die deutsche Bundesrepublik. Der Monitoringreport listet erstmals alle Verfahren auf, bei denen sich Bürger*innen und Umweltverbände in Deutschland aktiv an Infrastrukturprojekten beteiligen konnten und erlaubt eine Situationsbeschreibung über das Stattfinden der Öffentlichkeitsbeteiligung im umweltrelevanten Infrastrukturbereich. Der Monitoringreport gibt erstmals für das Jahr 2018 Auskunft über den Umfang, die Verfahren und die Bereiche der Öffentlichkeitsbeteiligung und soll von nun an jährlich fortgeschrieben werden. Damit sollen für einen relevanten Bereich der praktizierten Alltagsdemokratie in Deutschland Aussagen ermöglicht und die Praxis erfasst werden.

Mehr dazu hier: https://www.ufu.de/projekt/monitoringreport-oeffentlichkeitsbeteiligung/