Mit lokalen Volksentscheiden gegen industriellen Bergbau?

Die Bedingungen, die den Einsatz direktdemokratischer Verfahren als Strategie der Protestakteure in Konflikten um Bergbau ermöglichen, untersucht Kristina Dietz am Beispiel der Proteste gegen die La Colosa-Goldmine in Kolumbien.

In diesem Beitrag analysiere ich am Beispiel der Proteste gegen die La Colosa-Goldmine in Kolumbien die Bedingungen, welche den Einsatz direktdemokratischer Verfahren als Strategie der Protestakteure in Konflikten um Bergbau ermöglichen. Theoretisch stütze ich mich auf Ansätze der contentious politics-Forschung, insbesondere das Konzept der political opportunity structures (Tarrow 1998; Meyer 2004). Die empirischen Daten der Fallstudie zu Kolumbien habe ich während mehrwöchiger Forschungsaufenthalte im März und September 2015 sowie im Oktober 2016 unter Verwendung verschiedener Methoden der qualitativen Sozialforschung erhoben.

Ihr Fazit lautet:

Lokale Volksabstimmungen zu Bergbau sind voraussetzungsvoll. Sie werden nicht ad hoc vorbereitet und durchgeführt. Meist geht ihnen ein mehrjähriger Prozess lokaler Organisierung, von Allianzbildung und von Protesten voraus, in denen unterschiedliche Strategien wie Lobbying, Demonstrationen oder Blockaden zum Einsatz kommen. Lokale Referenden wirken häufig mobilisierend und integrativ – aber nicht überall lassen sich mit ihnen Bergbauvorhaben aufhalten. Die analysierten Beispiele zeigen jedoch, dass sich mit lokalen Volksabstimmungen das Konfliktfeld verändert. Denn bezogen auf Bergbauvorhaben, über deren Realisierung bisher auf nationaler und nicht auf lokaler Ebene entschieden wird, lassen sich lokale Volksabstimmungen als Vetoinstrument gegen staatliche Bergbaupolitik verstehen. In vielen Ländern sind direktdemokratische Verfahren in Konflikten um Bergbau mittlerweile zu einem eigenen Konfliktgegenstand zwischen lokalen Regierungen und sozialen Bewegungen auf der einen und nationalen Regierung und Unternehmen auf der anderen Seite geworden. Gestritten wird nicht mehr nur um eine bestimmte Form und Praxis der Naturaneignung, sondern auch darüber hinaus um Fragen demokratischer Mitbestimmung sowie um das Verhältnis zwischen lokaler und nationaler Regierung. Vor diesem Hintergrund stellen lokale Volksabstimmungen – unabhängig davon, ob sie formal anerkannt werden oder ob mit ihnen Projekte gestoppt werden – eine wirksame Strategie zur Politisierung und Mobilisierung im Bereich Bergbau dar.

Download hier: http://forschungsjournal.de/sites/default/files/downloads/fjsb_2017-1_dietz.pdf

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