Welche Unterlagen müssen Übertragungsnetzbetreiber, die Stromtrassen als Erdkabel verlegen wollen, im Anschluss an die Antragskonferenz einreichen? Hierzu hat die Bundesnetzagentur ein „Positionspapier für die Unterlagen nach § 8 NABEG“ entworfen. Bis zum 13. Februar 2017 können dazu Stellungnahmen abgegeben werden.
Um die Anwohner des geplanten Windparks Tafelbühl/Eckle (Elzach/Schwarzwald) über dessen Auswirkungen zu informieren, setzt das Forum Energiedialog Baden-Württemberg eine Bild- und Geräuschsimualtion ein.
In Hamburg berät der Energienetzbeirat, ein unabhängiges Bürgerbeteiligungsgremium, die Hamburger Politik und die Energienetzgesellschaften.
Die Servicestelle „Dialog schafft Zukunft“ möchte durch Information, Beratung und aktive Öffentlichkeitsarbeit ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von frühzeitigen Beteiligungsverfahren schaffen und relevante Akteure zusammenbringen. Sie unterstützt bei der Planung von Dialogprozessen und bietet konkrete Unterstützung bei der Umsetzung an – als allparteilicher Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, Investoren, Unternehmen, Behörden sowie alle weiteren gesellschaftlichen…
Über „Bürgerbeteiligung am Planungsverfahren als integratives Projektmanagement“ bei Windenergievorhaben informiert eine Broschüre der EnergieAgentur.NRW.
Über die Bedingungen und Anforderungen an eine faire Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung schreibt Ulrike Donat.
Zehn Thesen zur gegenwärtigen Etablierung, zu Herausforderungen und geeigneten Gestaltungsansätzen bei der Bürgerbeteiligung in der Energiewende hat das Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS), Potsdam, formuliert.
Einen „Leitfaden für eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ haben die nordrhein-westfälischen Bezirksregierungen herausgegeben.
Seit Mai 2015 gibt es die Initiative „Bürgerdialog Stromnetz“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Sie organisiert Dialogangebote unmittelbar vor Ort in den Regionen, in denen Vorhaben zum Stromnetzausbau geplant sind. Im Fokus stehen dabei Orte mit besonders großem Kommunikations- und Diskussionsbedarf, so genannte Hotspots des Netzausbaus.
Dass gesellschaftliche Konflikte um technisch-industrielle Großprojekte kein Spezifikum unseres modernen Umweltzeitalters sind, sondern bereits in der Kaiserzeit vorzufinden waren, beweist der kontroverse Bau des Wasserkraftwerks Laufenburg am Oberrhein, das zwischen 1891 und 1914 realisiert wurde.
In Üchtelhausen (Bayern) lehnte der Gemeinderat ein offensichtlich unzulässiges Bürgerbegehren zum Thema Windkraft ab und beschloss stattdessen ein Ratsbürgerentscheid (Ratsbegehren), um dennoch eine Abstimmung zu ermöglichen. Dennoch legte die Bürgerinitiative ein weiteres Bürgerbegehren vor.
Einen schriftlichen Bericht gibt es hier: http://partizipendium.de/buergerbeteiligung-zur-stromtrasse-ostbayernring/
Im Landkreis Osnabrück hat ein Runder Tisch zur geplanten Umspannanlage im Raum Merzen seine Arbeit aufgenommen.
Claudia Mast und Helena Stehle von Universität Hohenheim haben untersucht, welche Erwartungen die Menschen in Baden-Württemberg an die Kommunikation und Beteiligung in der Energiedebatte haben.
In einer Bachelorarbeit im Studiengang gehobener Verwaltungsdienst an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg beschäftigt sich Silke Giebler mit „Partizipation bei der Flächenplanung von Windkraftanlagen – Bürgerbeteiligung als Politikinstrument der Verwaltung“.
Das Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI) hat eine Aktionsforschung zu Bürgerbeteiligung bei der Planung eines Ersatzneubaus einer Höchstspannungsleitung durchgeführt.
Im Bürgerwindpark Dumte lassen sich die beiden Windenergieanlagen per SMS abschalten, wenn sich Anwohner im Umkreis durch den Schattenwurf gestört fühlen. Die in Eigenregie entwickelte Lösung dürfte bislang einmalig sein. Sie bietet den Betreibern mehr Flexibilität und schafft zugleich in der Nachbarschaft ein Plus an Akzeptanz.
Unter dem Titel „Netzausbau braucht Akzeptanz – Akzeptanz braucht Information und Dialog“ haben sich die kommunalen Spitzenverbände und die vier Übertragungsnetzbetreiber auf ein Positionspapier zu Information und Dialog beim Netzausbau verständigt.
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