„Grün in der Stadt“
Einen Bürgerdialog zum zukünftigen Stellenwert von Grün- und Freiflächen in unseren Städten führt derzeit das Bundesumweltministerium.
Think-Tank für Partizipation
Einen Aufruf zur Gründung eines Think-Tanks für Partizipation hat Jörg Sommer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung, gestartet.
Bürgerbeteiligung bei der Verkehrsinfrastrukturplanung
Eine Best-Practices-Studie zur Verkehrsinfrastrukturplanung und -finanzierung in der EU haben Roland Berger Strategy Consultats 2013 erarbeitet. Darin gibt es interessante Ausführungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Dänemark im Vergleich zu Deutschland.
Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn
Über die Bedingungen und Anforderungen an eine faire Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung schreibt Ulrike Donat.
Bundesregierung: Frühere Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten
Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften beschlossen, um die Öffentlichkeit bei Infrastrukturvorhaben von Anfang einzubeziehen.
Regierungsbericht zum Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“
Die Bundesregierung führte 2015 in ganz Deutschland über 200 Bürgerdialoge durch, einige davon mit der Bundeskanzlerin oder mit Bundesministern. Außerdem konnten sich die Menschen an einem Onlinedialog beteiligen. Rund 15.750 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich am Dialog.
Dialog zum Klimaschutzplan 2050: Dokumentation und Gutachten
Einen Bürgerdialog zum Klimaschutzplan 2050 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) 2015/2016 durchgeführt. Jetzt liegt eine erste Evaluation vor.
Bürgerbeteiligung in der Energiewende
Zehn Thesen zur gegenwärtigen Etablierung, zu Herausforderungen und geeigneten Gestaltungsansätzen bei der Bürgerbeteiligung in der Energiewende hat das Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS), Potsdam, formuliert.
Netzwerk Bürgerbeteiligung bittet um Spenden
Prof. Dr. Roland Roth bittet im Namen der Vorbereitungsgruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung um Spenden zur Finanzierung des Netzwerks.
Bürgerdialog Stromnetz
Seit Mai 2015 gibt es die Initiative „Bürgerdialog Stromnetz“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Sie organisiert Dialogangebote unmittelbar vor Ort in den Regionen, in denen Vorhaben zum Stromnetzausbau geplant sind. Im Fokus stehen dabei Orte mit besonders großem Kommunikations- und Diskussionsbedarf, so genannte Hotspots des Netzausbaus.
Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan 2030
Vom 21. März bis 02. Mai 2016 führte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 durch. Insgesamt gingen ca. 39.000 Stellungnahmen ein.
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bericht der Endlagerkommission
Der Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) konnte auf einer Online-Plattform kommentiert werden. Es gab insgesamt 849 Kommentare und 18828 Votings.
Endlagerkommission will neue Struktur der Öffentlichkeitsbeteiligung
In ihrem Abschlussbericht plädiert die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) für eine neue Struktur der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Bürgerkonsultation „Endlagerbericht im Entwurf“
Am 29. und 30 April 2016 hat die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ (Endlagerkommission) zu einer Konsultationsveranstaltung nach Berlin eingeladen.
Bürger reichen weniger Petitionen beim Bundestag ein
Die Zahl der beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereichten Petitionen geht seit Jahren zurück. Eine Konkurrenz stellen Petitionsplattformen im Internet dar.
Keine Volksabstimmung auf Bundesebene
Der Bundestag lehnte am Donnerstag, 9. Juni 2016, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke (18/825, 18/7972) ab.
„Das längste Beteiligungsprojekt der deutschen Geschichte“
Jan-Hendrik Kamlage vom Kulturwissenschaftliches Institut Essen (KWI) äußert sich im Interview mit der Heinrich-Böll-Stiftung zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Standortsuche für ein Atomendlager.
