Kommunen strukturieren Beteiligung: Bausteine, Erfahrungen, Perspektiven
Wie können Kommunen eine kommunale Beteiligungskultur schaffen? Dieser Frage geht eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik nach.
Wie können Kommunen eine kommunale Beteiligungskultur schaffen? Dieser Frage geht eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik nach.
Zum dritten Mal seit Inkrafttreten hat die Stadt Heidelberg 2022 ihre Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung evaluieren lassen.
Die „Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn“ aus dem Jahr 2014 haben Claus-C. Wiegandt und Michael Lobeck evaluiert. Dazu haben sie den Stand der Beteiligungsforschung aufgearbeitet, Praktiken und Erfahrungen mit der bisherigen Bürgerbeteiligung in Bonn sowie in fünf ausgewählten Referenzstädten vorgestellt, sowie Schlussfolgerungen für die zukünftige Beteiligung in Bonn gezogen und Vorschläge für die Evaluierung der Beteiligungspraxis in…
Ob und wie kommunale Leitlinien für Bürgerbeteiligung die Beziehungen zwischen Verwaltung und Bürgerschaft verändern, untersucht Lea Kohlhage anhand von acht Beteiligungsleitlinien aus deutschen Kommunen unterschiedlicher Größen mit einer Gesamteinwohnerzahl von 1,6 Millionen.
„Gemeinsam Stadt machen!“ Unter diesem Motto stehen die Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung in Berlin, die kürzlich veröffentlicht wurden.
Wie Kommunen in sieben Schritten Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeiten können, beschreibe ich in einem soeben erschienen Aufsatz in: Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hg.) Mitreden. So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung – ein Ratgeber aus der Praxis, Marburg 2019, S. 49 – 64
Wie können Bürger in Wuppertal mitreden und mitmachen? Darüber informiert eine Broschüre in Leichter Sprache der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement der Stadt Wuppertal.
Seit 2012 gibt es in der Stadt Heidelberg „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung“. Eine erste Evaluation der Leitlinien im Jahr 2013 führte 2015 zu deren Fortschreibung durch den Gemeinderat. Jetzt gibt es die zweite Evaluation.
Eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung zusammen gestellt. Aufgeführt werden sowohl fertige Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.
Das Verwaltungsgericht Gießen hat Teile der Bürgerbeteiligungssatzung der Stadt Gießen für ungültig erklärt. Beanstandet wurde, dass die Satzung den Bürgern mehr Beteiligungsrechte einräumt, als die Hessische Gemeindeordnung erlaubt. Dies gilt für die Regelungen zur Bürgerfragestunde, zur Bürgerschaftsversammlung und zum Bürgerantrag.
Wie mit Hilfe von Leitlinien, Satzungen und weiteren Instrumenten ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft in den Kommunen gewährleistet werden kann, beschreibt eine Handreichung der Allianz Vielfältige Demokratie.
Lassen sich Bürgermeinungen eher durch einen Beirat oder besser durch einen Ausschuss in die Kommunalpolitik integrieren? In Wuppertal wurde dazu bei einer Veranstaltung kontrovers diskutiert.
Welche Erfolgsfaktoren sind für die Verstetigung von Beteiligung durch Institutionalisierung auf kommunaler Ebene wichtig? Diese Frage behandeln Raban Daniel Fuhrmann und Moritz Johannes Brunn in einem Aufsatz aus dem Jahr 2016.
Wie Zufallsbürger für den Arbeitskreis zur Erarbeitung von Bürgerbeteiligungsleitlinien in Berlin gefunden wurden, beschreibt die Trendfish Insights GmbH in einer Präsentation.
„Aller Anfang ist schwer…“ Unter diesem Titel haben Eike-Christian Hornig und Jan-Bernd Baumann einen Evaluationsbericht zur Bürgerbeteiligungssatzung in der Stadt Gießen vorgelegt.
Eine Übersicht über die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten der Berliner Senatsverwaltungen und der Berliner Bezirke enthält eine Antwort der Berliner Senatskanzlei auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taș und Hendrikje Klein.
Was wird in kommunalen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung eigentlich unter „Bürgerbeteiligung“ verstanden? Dieser Frage gehen Johannes Jones, Constanze Hahn, Anna Meisinger, Johanna Meyer, Marcus Müller, Elisa Starke in einer Untersuchung von Leitlinien zur kommunalen Partizipation nach.
Im Zusammenhang mit der Verabschiedung der Leitlinien für informelle Bürgerbeteiligung hat der Gemeindrat Stuttgart die Einrichtung eines „Beteiligungsbeirats“ beschlossen, dessen Aufgabe es ist, Bürgerbeteiligungsprozesse konkret zu gestalten. Jetzt wurden die Mitglieder aus der Bürgerschaft ausgewählt.
Der Rat der Stadt Wuppertal hat am 13. November 2017 einstimmig (bei einer Enthaltung) Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen. Die Leitlinien sollen verbindlich regeln, wie in Zukunft Bürgerbeteiligung in der Stadt ablaufen soll. Erarbeitet wurden die Leitlinien von einer Arbeitsgruppe, in der Fraktionen, die Verwaltung und Bürger vertreten waren.
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