Bürgerbeteiligung in Berlin
Eine Übersicht über die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten der Berliner Senatsverwaltungen und der Berliner Bezirke enthält eine Antwort der Berliner Senatskanzlei auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taș und Hendrikje Klein.
Bürgerbeteiligung ist bereits in vielen Bereichen der Berliner Verwaltung (Senatsverwaltungen und Bezirke) zentraler Bestandteil von Beteiligungsprozessen. Hierzu gibt es langjährige Erfahrungen. Der Senat wertet die se aktuell aus und wird im Rahmen der Aufstellung von Leitlinien der Beteiligung Rückschlüsse für die künftige Gestaltung von Beteiligungsprozessen ziehen. Dies wird sich auf die Anzahl der Angebote , auf die Qualität der Beteiligungsmöglichkeiten sowie auf neue Formate der Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft beziehen, um auch Zielgruppen einzubeziehen, die sich nur in geringem Maße beteiligen. Die Auswertung bestehender Beteiligungsmöglichkeiten bezieht sich neben den formellen und gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren insbesondere auch auf den Bereich der informellen Bürgerbeteiligung, das heißt auf die nicht verpflichtenden Veranstaltungen wie Foren, Workshops und Konferenzen, bei denen ein Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft stattfindet.
Die nachfolgenden Ausführungen beruhen auf ersten Erfahrungsberichten aus einzelnen Verwaltungen. Sie spiegeln einerseits bereits eine große Vielfalt an Beteiligungsmöglichkeiten wider, die der Unterschiedlichkeit der Bedürfnisse und Nachfragen in den jeweiligen Lebensumfeldern der Stadt entsprechen. Gleichwohl bilden sie nur einen beispielhaften Ausschnitt aus den aktuellen Beteiligungsangeboten und -möglichkeiten und sind nicht als abschließend zu verstehen. Die umfassende Bestandsaufnahme im Land Berlin steht erst am Anfang und ist Teil der Arbeiten zur Erstellung von Leitlinien für die Beteiligung.
Download hier: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11667.pdf
Über die Planungen des Berliner Senats zur Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung für Projekte und Prozesse der räumlichen Stadtentwicklung informiert eine Vorlage an das Abgeordnetenhaus: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/DruckSachen/d18-0285.pdf
