Landesebene

Aktuelle Bürgerbeteiligung | Bayern | Europa
Onlinebefragung zu den Inhalten des EFRE-Programms in Bayern 2021 – 2027
VonAndreas Paust 16. August 201914. August 2019
Soll Bayern 85 % der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) konzentrieren auf die folgenden Förderschwerpunkte: „Stärkung von Forschung und Innovation“, „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen“, „Stärkung des Klimaschutzes sowie Anpassung an den Klimawandel“ und „Nachhaltige Stadtentwicklung“. Diese und weitere Fragen stellt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie…
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Berlin
Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung in Berlin
VonAndreas Paust 7. August 20191. August 2019
„Gemeinsam Stadt machen!“ Unter diesem Motto stehen die Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung in Berlin, die kürzlich veröffentlicht wurden.
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Konsultation | Politik | Rechtliches | Sachsen-Anhalt
Bericht des Petitionsausschusses Sachsen
VonAndreas Paust 10. Juli 20198. Juli 2019
2018 betrafen die meisten Petitionen in Sachsen den Fachbereich des Staatsministeriums des Innern und umfassten zahlreiche Spektren kommunalen Handelns. Das geht aus dem Bericht des Petitionsausschusses des sächsischen Landtags für den Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2018 hervor.
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Baden-Württemberg | Forschung/Evaluation | Kommunales
Kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg 2018
VonAndreas Paust 28. Juni 201913. Juni 2019
2018 hat die Landeszentrale für politische Bildung BW zum dritten Mal nach 2012 und 2015 die Daten zur kommunalen Kinder- und Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg erhoben. Die Studie zeigt, dass Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg sehr unterschiedlich gesehen, interpretiert, gelebt und umgesetzt wird.
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Baden-Württemberg
Open Data in der Verwaltung
VonAndreas Paust 24. Juni 20192. Juni 2019
Wie wird Open Data als Werkzeug für E-Government-Anwendungen eingesetzt? Welche Chancen beziehungsweise Risiken und Schwierigkeiten hat die Landesregierung bei der Verwendung von Open Data identifiziert? Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Nutzung der zur Verfügung stehenden Datensätze durch Bürgerinnen und Bürger vor? Das sind nur einige von insgesamt dreißig Fragen, die die Landesregierung Baden-Württemberg…
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Arbeitshilfe | Entscheidung | Nordrhein-Westfalen
Mehr unmittelbare Demokratie in den Gemeinden wagen
VonAndreas Paust 21. Juni 201919. Juni 2019
Informationen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in einer Broschüre zusammen gestellt.
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Berlin | Information | Konsultation
Ausbau der Beteiligungsplattform „meinBerlin“
VonAndreas Paust 10. Mai 201910. April 2019
Wie hat sich die Berliner Onlineplattform seit 2015 verändert? Wieviele Beteiligungsprojekte sind dort verzeichnet und wieviele Bürger sind registiert? Diese und weitere Fragen beantwortet die Senatskanzlei auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU).
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Brandenburg | Entscheidung | Schleswig-Holstein
Volksgesetzgebung und politischer Entscheidungsprozess
VonAndreas Paust 6. Mai 20199. April 2019
Effekte von Volksgesetzgebungsverfahren auf den politischen Entscheidungsprozess in den Bundesländern Brandenburg und Schleswig-Holstein untersucht Felix Hoffmann in einer empirischen Analyse.
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Arbeitshilfe | Baden-Württemberg | Best of
Leitfaden Jugendgemeinderäte
VonAndreas Paust 29. März 20198. März 2019
Was ist ein Jugendgemeinderat? Wie entsteht er und was macht er? Diesen und weiteren Fragen rund um die Arbeit von Jugendgemeinderäten geht ein Leitfaden der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg nach.
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Arbeitshilfe | Kommunales | Konsultation | Sachsen
Praxisportal für Kinder- und Jugendbeteiligung
VonAndreas Paust 8. März 201916. Februar 2019
Wie finde ich heraus, was die Kinder und Jugendlichen in meiner Gemeinde wollen? Was muss ich bei der Planung von Beteiligungsvorhaben beachten? Wie finde ich Unterstützer? Und wie kann ich Beteiligung verankern? Antworten gibt ein Praxisportal der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) in Kooperation mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz.
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Rechtliches | Thüringen
Beteiligtentransparenzdokumentation legt Lobbyeinflüsse offen
VonAndreas Paust 1. März 201924. Februar 2019
Ob und wie Interessenvertreter auf die Gesetzgebung in Thüringen Einfluss genommen haben, wird seit dem 1. März 2019 in der „Beteiligtentransparenzdokumentation“ offen gelegt. Als erstes deutsches Parlament hat der Thüringer Landtag die rechtlichen Grundlagen für den sogenannten „legislativen Fußabdruck“ geschaffen.
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Arbeitshilfe | Nordrhein-Westfalen
BürgerLeitfaden Beteiligung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren
VonAndreas Paust 22. Februar 201922. Februar 2019
Sie möchten Vorschläge für oder Bedenken gegen ein neues Gewerbegebiet einbringen? Sie möchten herausfinden, wie es überhaupt dazu kommt, dass irgendwo eine Straße oder ein Logistikzentrum gebaut werden darf? Sie möchten sich darüber informieren, welche Beteiligungsmöglichkeiten es bei Planung und Genehmigungsverfahren gibt? Antworten finden Sie in einem Leitfaden der früheren Geschäftsstelle „Dialog schafft Zukunft“ des…
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Baden-Württemberg | Entscheidung | Politik | Zitate/Zahlen
Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
VonAndreas Paust 23. Januar 201911. Dezember 2018
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen lassen, inwieweit Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau wirken.
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Berlin
Angekommen in Berlin: Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter
VonAndreas Paust 21. Januar 201911. Dezember 2018
Für die gesellschaftliche Integration und Partizipation von Geflüchteten ist es wichtig, dass ihnen – wie allen anderen Mitgliedern der Stadtgesellschaft auch – gesellschaftliche Teilhabe- und Mitgestaltungsmöglichkeiten eröffnet werden. Wie das Ziel einer Mitsprache von Geflüchteten bei Themen und Fragestellungen, die ihr Leben in Berlin unmittelbar betreffen, erreicht werden kann, beschreibt ein Konzept des Beauftragten für…
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Sachsen
JugendBeteiligungsLandschaft Sachsen
VonAndreas Paust 19. Dezember 20181. Dezember 2018
Projekte, Angebote und Institutionen, die im Feld der Beteiligung in Sachsen aktiv sind, zeigt eine Landkarte des Kinder- und Jugendring Sachsen e.V..
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Arbeitshilfe | Baden-Württemberg
Fortbildungsangebot Bürgerbeteiligung der Führungsakademie Baden-Württemberg
VonAndreas Paust 17. Dezember 201811. Dezember 2018
Zahlreiche Lehrgänge zur Bürgerbeteiligung bietet die Führungsakademie Baden-Württemberg zusammen mit den Hochschulen für Verwaltung in Kehl und Ludwigsburg und der Allianz für Beteiligung an.
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Berlin | Praxis/Beispiele
Stadtwerkstatt für die Berliner Mitte
VonAndreas Paust 7. Dezember 20184. Dezember 2018
Das Zentrum der deutschen Hauptstadt, die Berliner Mitte, soll mit ca. 30 Projekten umgestaltet werden. Seit September 2018 bietet die „Stadtwerkstatt Berliner Mitte“ allen Interessierten Raum, Material und Anregung, diesen Fragen praktisch nachzugehen. Organisiert und moderiert vom Institut für Partizipatives Gestalten entsteht Sichtbares, Anfassbares und Nutzbares – aus den Ideen des Senats, des Landesdenkmalamts und…
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Baden-Württemberg | Konsultation | Kooperation
Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl
VonAndreas Paust 12. Oktober 20188. September 2019
Was ist eine Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl? Wie werden die Bürgerinnen und Bürger ausgelost? Und worin liegt der Vorteil dieser Methode? In einem Erklärvideo des Staatsministeriums Baden-Württemberg wird anschaulich und mit Beispielen dargelegt, wie dieses Verfahren funktioniert und warum das Land bei vielen Beteiligungsprojekten auf Zufallsbürger setzt.
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Nordrhein-Westfalen | Politik
CDU-Fraktion beantragt Enquetekommission zur Partizipation in NRW
VonAndreas Paust 5. Oktober 20182. Oktober 2018
Wie kann Nordrhein-Westfalen die politische Partizipation seiner Bürger stärken und ein Bewusstsein für demokratische Tugenden fördern? Dies ist eine der Fragen, die die CDU-Landtagsfraktion NRW in einer Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ beantwortet haben möchte.
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Baden-Württemberg | Forschung/Evaluation
Beteiligung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg
VonAndreas Paust 26. September 201820. August 2018
Einen Überblick über Angebotsformen, Akteure, Projekte und Themen der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg liefert eine Studie von Albert Scherr und Lena Sachs aus dem Jahr 2015.
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