Onlinegestützte Bürgerhaushalte
„Denn wer hat, dem wird gegeben“. Unter diesem Motto haben Dennis Frieß und Johanna Schade eine Analyse zur demokratischen Funktionalität von onlinegestützten Bürgerhaushalten vorgelegt.
Autor: Andreas Paust
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Bürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag – Einschätzung von Prognos
Wie wird das Thema Bürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD behandelt? Dieser Frage gehen Zukunfts- und Wirtschaftsforscher der Prognos AG nach.
Fahrplanänderungen in Schleswig-Holstein diskutieren
Einen Online-Dialog über die Fahrpläne des Öffentlichen Nahverkehrs in Schleswig-Holstein bietet die NAH.SH GmbH bis 23. Februar 2018.
Handelskammer Hamburg unterliegt nicht den Veröffentlichungspflichten des Transparenzgesetzes
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat Klagen abgewiesen, mit denen die Handelskammer Hamburg verpflichtet werden sollte, sich dem Informationsregister nach dem Transparenzgesetz anzuschließen und dort Informationen einzustellen.
Mitreden – das Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Braunschweig
Weiterlesen →Online-Bürgerbeteiligung: 6 Erfolgsfaktoren, auf die es ankommt
Sechs Faktoren, die berücksichtigt werden sollten, wenn man eine erfolgreiche Online-Bürgerbeteiligung organisieren will beschreibt Christoph Okpue in einem Blog-Beitrag.
Leitlinien für Partizipation im Wohnungsbau
Leitlinien für Partizipation im Wohnungsbau haben die sechs landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Berlins vorgelegt.
Lyrik zum Rosenmontag
Weiterlesen →Community Organizing in der BRD
Ein kritische Betrachtung zum Community Organizing hat Robert Maruschke vorgelegt in seiner Studie „Community Organizing. Zwischen Revolution und Herrschaftssicherung. Eine kritische Einführung, 2014“. Kapitel 6 gibt es zum freien Download.
Petitionsrecht auf kommunaler Ebene
Über die rechtlichen Regelungen zu kommunalen Petitionen in den verschiedenen deutschen Bundesländern informiert eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestagss.
Highlights zur Bürgerbeteiligung in der GroKo-Vereinbarung
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD finden sich zahlreiche Aussagen zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgen an politischen und planerischen Entscheidungen. Hier eine Auswahl:
Symposium „Digitalisierung und Demokratie“
Wie es einen gelenkten Umgang mit der Digitalisierung zur Erhaltung von Meinungsfreiheit, Transparenz und Fairness geben kann, war Gegenstand eines Symposiums des österreichischen Bundesrates.
Engagementpolitische Empfehlungen für Bundestag und Bundesregierung
Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) hat engagementpolitische Empfehlungen für ein Regierungsprogramm der 19. Legislaturperiode formuliert. Dazu gehört auch die Forderung nach einer Demokratie-Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag.
Politikunterricht in Nordrhein-Westfalen: 17 Minuten Politik, 20 Sekunden Redezeit pro Woche
Welche Rolle spielt das Thema Politik im Unterricht? Das untersuchen Mahir Gökbudak und Reinhold Hedtke anhand der Stundentafeln und Lehrpläne der Fächer „Politik“ bzw. „Politik/Wirtschaft“ in den Gesamtschulen, Realschulen und Gymnasien …
Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
Welche Auslegungsspielräume eröffnet das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), welche Vorgaben – auch unter Berücksichtigung höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung – sind zu beachten und wo bestehen besondere (auch verfahrensrechtliche) Risiken? Diese Fragen beantwortet …
Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren
Wie kann bzw. muss die Öffentlichkeitsarbeit bei der Suche nach einem Standort für radioaktive Abfälle aussehen? Dieser Frage geht ein Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) nach.
Demokratie braucht alle. Thesen zu aktuellen Herausforderungen und zur Notwendigkeit von Demokratiebildung
Ein Thesenpapier „Demokratie braucht alle. Thesen zu aktuellen Herausforderungen und zur Notwendigkeit von Demokratiebildung“ hat das Bundesjugendkuratorium veröffentlicht.
Raider heißt jetzt Twix – und die Hessen sagen „Vertreterbegehren“ zum „Ratsbegehren“
Über die besondere Bezeichnung und die rechtliche Ausgestaltung eines vom Gemeinderat ausgelösten Bürgerentscheids informiert ein Aufsatz von Ulrich Dreßler.
Online-Kommentierung des Gesetzes zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie in Thüringen
Noch bis zum 06.04.2018 können Bürgerinnen und Bürger in Thüringen den Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommentieren.
Lärmaktionsplan Schienenlärm – Eisenbahnbundesamt startet 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung
Vom 24. Januar 2018 bis zum 07. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger, Lärmschutzvereinigungen, Kommunen und weitere Einrichtungen, die von Schienenlärm betroffen sind, dem Eisenbahnbundesamt eine Rückmeldung zum Lärmaktionsplan Teil …
