Lyrik zum Rosenmontag
Ähnliche Beiträge
- Politik | UN | Zitate/Zahlen
UN-Menschenrechtscharta
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Artikel 21 der Charta enthält Ausführungen zur politischen Partizipation.
Warum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung einer Abstimmung und verzichten auf ihr Recht, selbst eine Entscheidung zu treffen. Warum Kommunalpolitiker manchmal ihre Entscheidungsrechte an die Bürger delegieren sollten, begründet Jörg Werner…
Direkte Demokratie verpflichtet
„Andere Länder behalten ihre Verfassung und ändern ständig ihre Regierung. Wir halten an der Regierung fest und ändern laufend die Verfassung.“ Mit diesen Worten beschreibt Bundeskanzler Walter Thurnherr in einer Rede zum Nationalfeiertag der Schweiz am 1. August 2017 das Besondere der schweizerischen Verfassung.
„Plebiszitäre Elemente erhöhen die Begründungsnotwendigkeiten für politisches Handeln.“
„Plebiszitäre Elemente erhöhen die Begründungsnotwendigkeiten für politisches Handeln. Schon die bloße Möglichkeit, dass eine Frage dem Volk direkt zur Abstimmung vorgelegt wird, führt dazu, dass Politik ihr Handeln intensiver erklären wird, um eine Korrektur im Wege des Plebiszits zu vermeiden. Dies kann der Entstehung einer Kluft zwischen Repräsentierten und Repräsentanten entgegenwirken.“ (Peter Müller, Richter des…
Kommunalpolitiker und Bürgerbeteiligung
Über die Rolle von Stadt- und Gemeindräten zwischen Gestaltung und Moderation äußern sich drei Oberbürgermeister in einem Interview mit dem vhw-Forum Wohnen und Stadtentwicklung.
Horst Seehofer spricht über Bürgerbeteiligung
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer spricht in einem Interview mit dem Bayernkurier über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und einen möglichen neuen Bürgerentscheid zum Münchener Flughafen.
