Citizens Foundation in Island
Die Non-Profit-Organisation „Citizens Foundation“ widmet sich seit 2008 in Island vor allem der kommunalen Bürgerbeteiligung.
Community Organizing – Ein Weg zu mehr Beteiligung
Mit Community Organizing als Instrument der Bürgerbeteiligung beschäftigt sich Peter Szynka in einem Arbeitspapier der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2011.
Konsultative Volksbefragungen verstoßen gegen bayerische Verfassung
Seit dem 01.03.2015 gab es in Bayern das Instrument der „Volksbefragung“. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, bayernweite unverbindliche Volksbefragungen über Vorhaben mit landesweiter Bedeutung (z. B. Infrastrukturprojekte) durchzuführen, wenn Landtag und Staatsregierung dies übereinstimmend beschließen; über die Gesetzgebung konnte keine Volksbefragung stattfinden. Von der Volksbefragung wurde kein Gebrauch gemacht. Laut Beschluss des Bayerischen Verfassungsgerichtshof vom…
Bürgerbeteiligung bei der Verkehrsinfrastrukturplanung
Eine Best-Practices-Studie zur Verkehrsinfrastrukturplanung und -finanzierung in der EU haben Roland Berger Strategy Consultats 2013 erarbeitet. Darin gibt es interessante Ausführungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Dänemark im Vergleich zu Deutschland.
„Log dich ein, misch dich ein!“ – Workshops für Jugendliche
Workshops zur medialen Partizipation für Jugendliche bietet das Projekt JuMP (Jugend, Medien, Partizipation) auf Abruf an.
CDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine entsprechende Verfassungsänderung hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt. Noch bis 5. Januar 2017 können die Bürgerinnen und Bürger die Pläne auf einer Online-Plattform kommentieren.
Volksentscheidsranking 2016
Die direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern hat sich etabliert und wird langsam aber stetig weiterentwickelt. Das zeigt das von Mehr Demokratie veröffentlichte Volksentscheidsranking 2016.
Bundesweites Aktionsnetzwerk AIDA für gute Bürgerbeteiligung und Verkehrsplanung
Ein „Aktionsnetzwerk für Infrastruktur-Dialoge und Alternativenprüfung (AIDA)“, das den Dialog über umstrittene Bauprojekte im Verkehrssektor sucht, hat der BUND gegründet.
Referendum statt Revolution
Warum ein helvetischer Trump undenkbar ist, weil Schweizerinnen und Schweizer nicht bei Wahlen, sondern bei Abstimmungen protestieren, beschreibt Fabian Schäfer in der Berner Zeitung:
Dialogprozess A26/B73 „Verkehr im Alten Land“
Zur Lösung der schwierigen Verkehrssituation zwischen Hamburg, Cuxhaven, Bremerhaven und Wilhelmshaven hat das Land Niedersachsen einen anderthalbjährigen Dialogprozess durchgeführt.
Verwaltungstransparenz – Informationsfreiheit – Transparenzgesetze
Transpareny International beschäftigt sich in der Oktober-Ausgabe seiner Mitgliederzeitschrift „Scheinwerfer“ mit dem Themenschwerpunkt: Verwaltungstransparenz – Informationsfreiheit – Transparenzgesetze.
Rückbau eines Forschungsreaktors
Über die Voraussetzungen für Bürgerbeteiligung am Beispiel des Dialogs um den Rückbau des Forschungsreaktors in Geesthacht informiert Silke Freitag in einem Aufsatz aus dem Jahr 2014.
„Manchmal habe ich leider das Gefühl, dass gerade ältere Kommunalpolitiker der Bürgerbeteiligung noch sehr skeptisch gegenüberstehen.“
Karl-Christian Schelzke, geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Quelle: http://www.fr-online.de/rhein-main/kommunalpolitik-in-hessen–buergerbeteiligung-ist-fast-ueberall-sinnvoll-,1472796,34891962.html
Bürgergutachten zur Seilbahn in Wuppertal
Im Rahmen von zwei „Planungszellen“ wurde in Wuppertal ein Bürgergutachten zu der Frage erarbeitet, ob eine Seilbahn gebaut werden soll.
68,8% der CSU-Mitglieder für bundesweiten Volksentscheid
Bei ihrer Parteivorstandsklausur im September 2016 beschloss die CSU, dass sie erstmalig in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung durchführen werde. Die rund 144.000 CSU-Mitglieder konnten sich online oder per Brief dazu äußern, ob die Partei die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden in ihr Grundsatzprogramm aufnehmen soll. Ergebnis: 68,8 Prozent der Mitglieder haben sich für Volksentscheide auf Bundesebene…
Demokratie ohne Wähler?
Neuen Herausforderungen der politischen Partizipation gehen Frank Decker, Marcel Lewandowsky und Marcel Solar in einer Studie aus dem Jahr 2013 nach.
Vertrauen durch mehr Beteiligung
Was bedeutet Vertrauen in unserer Gesellschaft und wie kann eine Vertrauenskultur gestärkt werden? Mit dieser Frage hat sich die Friedrich-Ebert-Stiftung 2012 in einer Denkwerkstatt „Politik und Vertrauen – Vertrauen durch mehr Beteiligung. Vertrauen in Europa“ auseinandergesetzt.
Windenergievorhaben und Akzeptanz
Über „Bürgerbeteiligung am Planungsverfahren als integratives Projektmanagement“ bei Windenergievorhaben informiert eine Broschüre der EnergieAgentur.NRW.
Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn
Über die Bedingungen und Anforderungen an eine faire Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung schreibt Ulrike Donat.
Planungszelle – Citizens‘ Jury
Eine kurze Einführung zur Planungszelle hat ihr Erfinder Peter C. Dienel im Jahr 2002 für die Friedrich-Ebert-Stifttung verfasst.
