Online-Kalender „Des Volkes Stimme“
Multimediale Beiträge zu markanten Daten der Partizipation im deutschen Südwesten bietet ab dem 22.08.2018 der Online-Kalender „Des Volkes Stimme“.
Überarbeitung der Leitlinien zur Entwicklungszusammenarbeit des Landes Sachsen-Anhalt
Wie kann Sachsen-Anhalt die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern stärken? Welche Projekte sollen im Rahmen der humanitären Hilfe künftig gefördert werden? Und wie kann das Land zur Umsetzung der insgesamt 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bis 2030 beitragen? Zu diesen Fragen führt das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt derzeit einen breiten Online-Dialog.
Bürgergutachten „2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT“
Die bayerische Staatsregierung hat im Rahmen von Präsenzveranstaltungen in allen Regierungsbezirken und einer sechswöchigen Online-Phase das „Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT „erarbeiten lassen.
Quartiersentwicklung nutzt digitalen Wandel
Eine Arbeitshilfe zu „Digitalisierung und Quartiersentwicklung“ für Neulinge und für Geübte in der digitalen Welt des bürgerschaftlichen Engagement hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW veröffentlicht.
Hervorragende Bürgerbeteiligungen gesucht!
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA) „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Beteiligung“ gestartet, um vorbildliche Bürgerbeteiligungsprojekte aus dem gesamten Bundesgebiet sichtbarer zu machen. Die Einreichungsfrist endete am 31. März 2018. Nun geht es in die Bewertungsphase. Bis 3. August 2018 kann online abgestimmt werden.
Bürgerentscheide im Dialog gestalten
Wie können alle Beteiligten mit Bürgerentscheiden konstruktiv umgehen? Dieser Frage geht ein Handbuch der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. nach.
meinBerlin – Beteiligungsplattform des Landes Berlin
Eine Plattform, auf der zukünftig alle öffentlichen Beteiligungsverfahren der Verwaltungen des Landes Berlin erreichbar sein werden, ist mein.berlin.de. Warum meinBerlin? meinBerlin hat das Ziel, allen die sich beteiligen wollen, eine einfache Möglichkeit zu bieten, einzusteigen und ihren Vorschlag, ihre Meinung, ihr Votum einzubringen. Sie sind auch eingeladen, sich zur Art und Weise der Beteiligung zu…
Offener Haushalt
Die Open Knowledge Foundation möchte die komplexen Daten verschiedener Haushalte auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene grafisch erschließen und in offenen Dateiformaten zugänglich machen.
Ausländer- und Integrationsbeiräte in Bayern
Welche Bedeutung, Funktion und Aufgaben haben Ausländer- und Integrationsbeiräte für die kommunale integrationspolitik in Bayern? Diese Frage behandelt eine Handreichung der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns aus dem Jahr 2012.
Bürger*innenforum zum Landeswahlrecht?
Ein Bürger*innen-Forum zur Reform des Landtagswahlrecht fordert der Landesfrauenrat Baden-Württemberg.
Open Data in kommunalen Verwaltungen
Wie kann man offene Verwaltungsdaten auf kommunaler Ebene erschaffen und bereitstellen? Dieser Frage gehen zwei Handlungsleitfäden statt, die an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg erarbeitet wurden.
Partizipation im Berliner Wohnungsbau
Wie können Leitlinien für informelle Verfahren sowie eine Verständigung der Stadtgesellschaft über die Qualität und Gestaltung von Partizipationsverfahren im Wohnungsbau aussehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich eine von der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform durchgeführten Trialog-Reihe.
Bürgerkonvent zur Reform des Wahlrechts?
Ein Bürgerforum oder einen moderierten Bürgerkonvent zum Landtagswahlrecht fordert Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg.
5 Jahre Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg
Seit fünf Jahren gibt es die Bürgerbeteiligungsplattform des Landes Baden-Württemberg. Über ihre Nutzung informiert dieser Film: Ausführlichere Informationen gibt es in dieser Stellungnahme des Staatsministeriums auf Antrag der Fraktion GRÜNE: http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2197_D.pdf Kai Masser, Franziska Fischer und Tobias Ritter haben den Kommentieren-Bereich der Beteiligungsportals des Landes Baden-Württemberg evaluiert: http://www.foev-speyer.de/files/de/fbpdf/FB-284.pdf Eine wissenschaftliche Evaluation zur partizipativen Gesetzgebung in Baden-Württemberg,…
Bürgerforum zur „Altersversorgung der Abgeordneten“
In Baden-Württemberg hat – deutschlandweit zum ersten Mal – ein Bürgerforum über die Angemessenheit der Altersversorgung der Landtagsabgeordneten beraten. In drei Treffen zwischen November 2017 und Januar 2018 erarbeiteten 27 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern jeder Altersstufe und aus allen Regionen des Landes eine Empfehlung für die „Unabhängige Kommission zur Altersversorgung der Abgeordneten“.
Gericht erklärt Teile der Bürgerbeteiligungssatzung Gießen für ungültig
Das Verwaltungsgericht Gießen hat Teile der Bürgerbeteiligungssatzung der Stadt Gießen für ungültig erklärt. Beanstandet wurde, dass die Satzung den Bürgern mehr Beteiligungsrechte einräumt, als die Hessische Gemeindeordnung erlaubt. Dies gilt für die Regelungen zur Bürgerfragestunde, zur Bürgerschaftsversammlung und zum Bürgerantrag.
Bürgerbeteiligungskonzept zur Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555
Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555 mit einer Rheinquerung bei Wesseling einbezogen werden? Auskunft dazu gibt ein im sogenannten „Beteiligungscoping“ erarbeitetes Beteiligungskonzept des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen.
Fahrplanänderungen in Schleswig-Holstein diskutieren
Einen Online-Dialog über die Fahrpläne des Öffentlichen Nahverkehrs in Schleswig-Holstein bietet die NAH.SH GmbH bis 23. Februar 2018.
Handelskammer Hamburg unterliegt nicht den Veröffentlichungspflichten des Transparenzgesetzes
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat Klagen abgewiesen, mit denen die Handelskammer Hamburg verpflichtet werden sollte, sich dem Informationsregister nach dem Transparenzgesetz anzuschließen und dort Informationen einzustellen.
Leitlinien für Partizipation im Wohnungsbau
Leitlinien für Partizipation im Wohnungsbau haben die sechs landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Berlins vorgelegt.
