Nordrhein-WestfalenPraxis/Beispiele

Bürgerbeteiligungskonzept zur Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555

Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555 mit einer Rheinquerung bei Wesseling einbezogen werden? Auskunft dazu gibt ein im sogenannten „Beteiligungscoping“ erarbeitetes Beteiligungskonzept des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen.

Wo die A553 künftig genau verlaufen und wie die neue Querung des Rheins konkret aussehen könnte, ist bisher noch offen und wird unter Beteiligung der Menschen und Interessengruppen der Region in den kommenden Jahren erarbeitet.

Im Rahmen des Beteiligungsscopings sind wir gemeinsam viele Schritte auf dem Weg zum Beteiligungskonzept gegangen. Auf eine erste Online-Umfrage im September 2017 folgten zwei öffentliche Großveranstaltungen im Süden Kölns mit jeweils etwa 150 interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Gemeinsam mit den Anwesenden konnten wir ausführlich diskutieren, wie ein tragfähiges Dialogkonzept während der gesamten Planungsphase ausgestaltet werden sollte und könnte. Zum Abschluss des Beteiligungsscopings wurde im Januar 2018 erneut eine Online-Befragung durchgeführt, um Rückmeldungen zu den letzten offenen Fragestellungen zu erhalten. Das Motto dieses aufwendigen Prozesses: Erst reden, dann planen. Das Ziel war es, ihre Vorstellungen und Ideen eines gelungenen Beteiligungsprozesses in ein passgenaues, schlüssiges Konzept zu gießen.

Das Beteiligungskonzept zur Rheinspange 553 umfasst die drei Säulen Kontinuierliche Gremienarbeit, Öffentliche Veranstaltungen und Transparente Kommunikation. Getragen wird der Prozess durch die beteiligten Akteure aus der Region: Neben dem Vorhabenträger Straßen.NRW und dem zuständigen Verkehrsministerium NRW sind das die vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger, die Umwelt- und Naturschutzverbände, die Unternehmen und Gewerkschaften, die Interessenverbände, die Verwaltungen, die Träger öffentlicher Belange und die Politik. Über den Verlauf des Prozesses werden sicherlich noch weitere wichtige Akteure hinzustoßen. Die thematische Agenda ist vielfältig (z. B. Verkehrsgutachten, Variantenplanung, Umwelt- und Naturschutz) und wird in allen drei Säulen den Dialog und die Informationsangebote bestimmen.

Download des Beteiligungskonzepts: https://www.strassen.nrw.de/files/oe/rheinspange/beteiligungsangebote/rheinspange-beteiligungskonzept.pdf