JugendMachtPolitik

Innovative Formen der Partizipation mit neuen Medien von Kindern und Jugendlichen auf Gemeindeebene beschreibt ein Leitfaden der schweizerischen Gemeinde Grabs und der FHS St.Gallen.

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Die Sprache der Bürgerbeteiligung

Was wird in kommunalen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung eigentlich unter „Bürgerbeteiligung“ verstanden? Dieser Frage gehen Johannes Jones, Constanze Hahn, Anna Meisinger, Johanna Meyer, Marcus Müller, Elisa Starke in einer Untersuchung von …

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Tübigens OB bedauert Gemeinderatsabsage an Bürgerentscheid

Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf Facebook: Vor 25 Jahren gab es letztmals einen Bürgerentscheid in …

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Transparenz bei Gesetzentwürfen

Den Gesetzgebungsprozess in Deutschland transparenter machen will die Kampagne #GläserneGesetze von FragDenStaat.de und abgeordnetenwatch.de. Mit tausenden Anfragen nach Gesetzentwürfen und Lobby-Stellungnahmen sollen die Bundesministerien dazu gebracht werden, die Dokumente künftig …

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Vorhabendokumentation der Bundesregierung

Manche Kommunen haben Vorhabenlisten, die Bundesregierung eine „Vorhabendokumentation“. Diese stellt eine „Auswahl bedeutsamer Vorhaben der Bundesregierung dar und soll den Ressorts einen Überblick über den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand der …

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Wie gelingt Bürgerbeteiligung auf Bundesebene?

Einen breit angelegten Bürgerdialog zur Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms haben das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt 2015 durchgeführt. Jetzt liegt ein Erfahrungsbericht mit Hinweisen und Anregungen zur Bürgerbeteiligung auf Bundesebene vor.

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Bürgerbeteiligung im NRW-Koalitionsvertrag 2017-2022

Nordrhein-Westfalen soll u.a. ein „Landes-Jugendparlament“ erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU und …

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