Berlin: Volksabstimmung zum Flughafen Tegel
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Berlin ein Volksentscheid statt.
Autor: Andreas Paust
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Bürgerbeteiligung in Berlin
Eine Übersicht über die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten der Berliner Senatsverwaltungen und der Berliner Bezirke enthält eine Antwort der Berliner Senatskanzlei auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taș und Hendrikje Klein.
18. August: Tag der Bürgerbeteiligung
Hiermit rufe ich den 18. August zum Tag der Bürgerbeteiligung aus. Er soll erinnern an die zahlreichen Menschen, die sich an politischen und planerischen Entscheidungsprozessen beteiligen.
Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung
Auf den Seiten des Netzwerk Bürgerbeteiligung können professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung mit eine Anzeige für sich werben.
Öffentlichkeitsarbeit für Geothermieprojekte
Über die Planung, strategische Ausrichtung und Umsetzung von Kommunikationsmaßnahmen durch die Betreiber von Geothermiebetreiber informiert ein Leitfaden von Enerchange.
Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung
Eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung bei Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Schiene soll eine Vereinbarung sicher stellen, die das Bundesverkehrsministerium, das Bundesfinanzministerium und die Deutsche Bahn unterzeichnet haben. Bedarfsplanprojekte aus …
Bremen: Volksabstimmung zur Wahlperiode der Bürgerschaft
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Bremen ein Volksentscheid statt.
Bürgergutachten zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen
72 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen haben sich 2016 in vier Planungszellen mit der Frage beschäftigt, wie öffentliche Daseinsvorsorge künftig gestaltet sein sollte, um auch den Anforderungen der …
Ontario Citizens’ Assembly on Electoral Reform
Eine sogenannte „Citizens’ Assembly“ erarbeitete 2006/2007 in der Provinz Ontario (Kanada) ein neues Wahlsystem. Bei der anschließenden Volksabstimmung sprachen sich 63% der Wähler gegen das neue System aus. Mehrere Studien …
Die Suche nach einem Endlagerstandort in Deutschland
Wie läuft das umfangreichste, teuerste und längste Beteiligungsverfahren der deutschen Geschichte, die Suche nach einem Standort für ein Endlager hoch radioaktiver Abfallstoffe, ab? Dieser Frage widmet sich ein Aufsatz von …
Probleme von Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen
Gegen eine weitere Absenkung der Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid spricht sich Lars Holtkamp aus.
Mangelnde Verhandlungskompetenz bei Politikern
Fehlt es deutschen Politikerinnen und Politikern an Verhandlungskompetenz? Eine aktuelle Studie von Wissenschaftlern der Universitäten Hohenheim und Potsdam attestiert ihnen nicht die besten Voraussetzungen für ein erfolgreiches „Deal making“. Die …
Deutscher Preis für Onlinekommunikation an Netzausbauprojekt Suedlink
Als ein herausragendes Projekt digitaler Kommunikation hat das Magazin pressesprecher eine Online-Beteiligung der Stromnetzbetreiber Tennet TSO und TransnetBW ausgezeichnet.
Direkte Demokratie verpflichtet
„Andere Länder behalten ihre Verfassung und ändern ständig ihre Regierung. Wir halten an der Regierung fest und ändern laufend die Verfassung.“ Mit diesen Worten beschreibt Bundeskanzler Walter Thurnherr in einer …
Allianz Thüringer Becken – Interkommunale Zukunftsstadt 2030+
Wie lief der Prozess zur Aufstellung des Zukunftskonzeptes „Interkommunale Zukunftsstadt 2030+“ der Allianz „Thüringer Becken“ – bestehend aus den Städten Sömmerda, Kindelbrück, Buttstädt und der Gemeinde Straußfurt – ab? Welche …
Forderung nach einer Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“
Mehr Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung und eine Bundestags-Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“ nach der Wahl im September fordert der scheidende SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase.
Künstliche Intelligenz: Wir suchen Spitzenlösungen – nahe an den Menschen!
Welches Potenzial hat künstliche Intelligenz für die verschiedenen Anwendungssektoren Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung? Zu dieser Frage findet bis Mitte August 2017 ein Konsultationsverfahren auf der Open-Innovation-Plattform der Initiative …
Öffentlichkeitsbeteiligung beim Stromtrassenbau
Wie beteiligt ein Übertragungsnetzbetreiber die Öffentlichkeit bei der Planung einer Stromtrasse? Das beschreibt die Firma Amprion in einem Konzept für das Erdkabelprojekt ALEGrO im Raum Aachen.
Bürgermeister beklagt Wandel der Diskussionskultur
Eine „abnormale Normalität“ bei der öffentlichen Auseinandersetzung konstatiert Kornelius Bamberger, Bürgermeister von Bönnigheim (Baden-Württemberg) und erteilt der Bürgerbeteiligung per Facebook eine Absage.
Bürgerbeteiligung in der Landesverfassung Vorarlberg
Ein Bekenntnis zur partizipativen Demokratie gibt das österreichische Bundesland Vorarlberg in seiner Landesverfassung ab. Die konkrete Umsetzung erfolgt in Form des „Bürgerrats“.
