Partizipation und Teilhabemöglichkeiten in Wien

Welche Beteiligungsangebote bietet die Stadt Wien ihren Bürgerinnen und Bürgern? Einen Überblick zu aktuellen Partizipations- und Teilhabemöglichkeiten, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, liefert eine Studie von Lisa Vlasak und Peter Kühnberger.

Weiterlesen →

Bindungswirkung von Planfeststellungsbeschlüssen

Inwiefern kann der Bund beim Ausbau einer planfestgestellten Bundesfernstraße von den Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses und des Ausbaugesetzes abweichen?  Kann der Bund auf einen Ausbau einer planfestgestellten Bundesfernstraße verzichten? Mit diesen …

Weiterlesen →

Conference on the Future of Europe

Ihre Pläne für eine Konferenz zur Zukunft Europas hat die zukünftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem „Mission letter“ an Dubravka Šuica (Kroatien), designierte Vizepräsidentin für Demokratie und Demographie, …

Weiterlesen →

Die privatisierte Demokratie

Das Outsourcing von Bürgerbeteiligung an professionelle Beteiligungsdienstleister gefährdet unsere Demokratie. Diese These vertritt Clemens Holtmann in einem Diskussionspapier.

Weiterlesen →

Zukunftswerkstatt Lausitz

Ideen für die Lausitz von morgen können die Bürgerinnen und Bürger bis 18. Oktober 2019 online und im Rahmen von Diskussionsveranstaltungen in Krausnick, Görlitz, Knappenrode, Domsdorf und Cottbus entwickeln.

Weiterlesen →

Wie wollen wir 2040 in Mitteldeutschland leben?

Eine Leitbildentwicklung zu der Frage “ Wie wollen wir 2040 leben?“ führen sieben Landkreise und zwei Städte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durch, die sich in der Innovationsregion Mitteldeutschland zusammengeschlossen …

Weiterlesen →

15 Prozent mehr Petitionen auf Bundesebene

Die Zahl der Eingaben an den Deutschen Bundestag ist im vergangenen Jahr um annähernd 15% gestiegen; 2,6 Millionen Nutzer sind auf der online-Plattform registriert. Darüber informiert der Jahresbericht des Petitionsausschusses …

Weiterlesen →

Digitale Direkte Demokratie

Die Digitalisierung löst ein Wechselbad von überzogenen Hoffnungen und irrationalen Ängsten aus. Dies gilt nicht zuletzt für digitale Prozesse in demokratischen Abläufen: Wie wirken sie sich auf die Volksrechte der …

Weiterlesen →