Versammlungsdemokratie in der Schweiz – die Landsgemeinde in Glarus und Appenzell Innerrhoden

In den Schweizer Kantonen Glarus und Appenzell Innerrohden können die Bürgerinnen und Bürger einmal jährlich in öffentlichen Gemeindeversammlungen – den „Landsgemeinden“ – über wichtige kantonale Themen abstimmen. Eine Studie über die Landsgemeinden hat Silvano Möckli 1987 veröffentlicht.

Die schweizerischen Landsgemeinde-Demokratien sind weltweit die einzigen politischen Systeme mit einer versammlungsdemokratischen Tradition vom Spätmittelalter bis ins 19. Jahrhundert und teilweise bis in die Gegenwart. Sie haben einen bedeutenden ideengeschichtlichen Einfluss ausgeübt bei der Herausbildung der modernen schweizerischen Referendumsdemokratie. Gleichwohl mangelt es an Darstellungen über diese markanten Staatswesen. Das vorliegende Buch vermittelt einen Überblick über das politische System der schweizerischen Landsgemeinde-Demokratien, und zwar schwergewichtig zur Zeit der alten Eidgenossenschaft Zur immer noch strittigen Frage der Ursprünge der Landsgemeinde werden einige interessante Hypothesen aufgestellt. Ueber die Darstellung der Institutionen Landsgemeinde, Landammann, Räte, Gerichte, Markgenossenschaft und Kriegsgemeinde hinaus untersucht der Autor das Spannungsverhältnis von Demokratie und Aristokratie, die politischen Missstände zur Zeit des Absolutismus sowie die politische Legitimation und Symbolik in den ehemals souveränen eidgenössischen Länderorten. Sodann werden die Landsgemeinde-Demokratien eingefügt in den Kontext anderer Demokratie- und Staatsformen Einige historische Dokumente und ein ausführliches Literaturverzeichnis schliessen die Arbeit ab.

Download hier: https://www.alexandria.unisg.ch/251379/

Einen kurzen Dokumentarfilm zur Landsgemeinde im Kanton Glarus gibt es hier:

Ob sich bestimmte Personengruppen häufiger an der Landsgemeinde teilnehmen als andere untersuchen Marlène Gerber, Hans-Peter Schaub und Sean Müller in einem Forschungsbericht.

Die wichtigsten Erkenntnisse aus den Umfrageauswertungen, die wir in diesem Bericht vorstellen, sind die folgenden:
1 Frauen beteiligen sich weniger häufig an der Glarner Versammlungsdemokratie als Männer (siehe Kapitel 3).
2 Wichtige Faktoren, die dazu beitragen, dass die Beteiligung an der Landsgemeinde von Jahr zu Jahr unterschiedlich ausfällt, sind die erwartete Knappheit spezifischer Abstimmungsentscheide, die finanziellen Auswirkungen der Traktanden für den Kanton und das Wetter (siehe Kapitel 3).
3 Die Meinungen zu den Abstimmungsvorlagen der Glarner Landsgemeinde werden zu einem grossen Teil schon vor der Landsgemeinde gebildet, zu einem wichtigen Teil aber auch erst an der Landsgemeinde selber. Die meisten befragten LandsgemeindeteilnehmerInnen gaben an, dass sie in der Landsgemeindedebatte noch neue Argumente für und/oder gegen die Abstimmungsvorlagen hörten (siehe Kapitel 4).
4 Die Untersuchungen zur Debatte zum Informatikgesetz, welches an der Landsgemeinde 2016 beraten wurde, weisen darauf hin, dass an der Landsgemeinde vorgebrachte Argumente die Meinungsbildung tatsächlich beeinflusst haben. Nicht ganz so eindeutig sind die Erkenntnisse für die Beratungen zum Personalgesetz (siehe Kapitel 4).
5 Die UmfrageteilnehmerInnen schreiben Anträgen von Direktbetroffenen und BürgerInnen ohne politisches Amt eine besonders hohe Glaubwürdigkeit zu. Gleichzeitig lassen sie sich laut Selbsteinschätzung stärker von Anträgen überzeugen, wenn diese sachlich gut begründet sind und/oder neue Argumente in die Diskussion einbringen (siehe Kapitel 4).
6 Die meisten UmfrageteilnehmerInnen möchten an der Landsgemeinde in ihrer jetzigen Form – mit Rede- und Antragsrechten, offenem Abstimmen und Schätzen der Mehrheiten durch den Landammann – festhalten (siehe Kapitel 5).

Download des Berichts hier: https://anneepolitique.swiss/static_files/LGBericht_def.pdf

Wie sich die Beteiligung der Stimmberechtigten an der Glarner Landsgemeinde in den letzten sechs Jahrzehnten entwickelt hat, untersuchen Hans-Peter Schaub und Lukas Leuzinger.

An der Landsgemeinde stehen den Bürgerinnen und Bürgern einzigartig weitgehende Mitbestimmungsrechte zu. Allerdings gibt es wenig Zahlen dazu, wie viele Stimmberechtigte davon effektiv Gebrauch machen. Der vorliegende Beitrag schliesst diese Lücke für den Kanton Glarus. Anhand von Fotografien ermitteln wir die Zahl der Teilnehmenden an der Landsgemeinde und zeichnen die Entwicklung der Stimmbeteiligung in den letzten sechs Jahrzehnten nach. Unsere Untersuchung zeigt, dass die Beteiligung deutlich niedriger ist als bisher angenommen und dass sie im Zeitverlauf eher gesunken ist.

Download hier: https://leges.weblaw.ch/legesissues/2018/1/die-stimmbeteiligung_caa45bdd0d.html