Zukunftswerkstatt Lausitz
Ideen für die Lausitz von morgen können die Bürgerinnen und Bürger bis 18. Oktober 2019 online und im Rahmen von Diskussionsveranstaltungen in Krausnick, Görlitz, Knappenrode, Domsdorf und Cottbus entwickeln.
Wie wollen wir 2040 in Mitteldeutschland leben?
Eine Leitbildentwicklung zu der Frage “ Wie wollen wir 2040 leben?“ führen sieben Landkreise und zwei Städte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durch, die sich in der Innovationsregion Mitteldeutschland zusammengeschlossen haben.
Finnish citizens’ panel on sustainable development
Mit Fragen der nachhaltigen Entwicklung haben sich Anfang 2019 in Finnland 500 Bürgerinnen und Bürger beim „first citizens’ panel on sustainable development“ beschäftigt. Die von ihnen im Rahmen eines Online-Fragebogens erarbeiteten Vorschläge richten sich an die finnische Regierung und das Parlament.
15 Prozent mehr Petitionen auf Bundesebene
Die Zahl der Eingaben an den Deutschen Bundestag ist im vergangenen Jahr um annähernd 15% gestiegen; 2,6 Millionen Nutzer sind auf der online-Plattform registriert. Darüber informiert der Jahresbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags.
Sieben Schritte zu einer lokalen Beteiligungskultur. Kommunale Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Wie Kommunen in sieben Schritten Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeiten können, beschreibe ich in einem soeben erschienen Aufsatz in: Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hg.) Mitreden. So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung – ein Ratgeber aus der Praxis, Marburg 2019, S. 49 – 64
Bericht des Petitionsausschusses Sachsen
2018 betrafen die meisten Petitionen in Sachsen den Fachbereich des Staatsministeriums des Innern und umfassten zahlreiche Spektren kommunalen Handelns. Das geht aus dem Bericht des Petitionsausschusses des sächsischen Landtags für den Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2018 hervor.
Bundespräsident will bei Bürgerbeteiligung von Irland lernen
Deutschland kann sich von Irland inspirieren lassen – z.B. mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung, wie der Citizens‘ Assembly. Das sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Staatsbankett zu Ehren von Michael D. Higgins, Präsidenten von Irland, am 3. Juli 2019 in Schloss Bellevue.
Aktuelle Bürgerbeteiligung: Bürgerdialog GesprächStoff Ressourcen
Das Bundesumweltministerium erarbeitet Handlungssteckbriefe zur Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms der Bundesregierung. In der Zeit vom 12. Juni bis 16. Juli 2019 können diese Handlungssteckbriefe online diskutiert werden. Außerdem können die von zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern in drei Bürgerwerkstätten erarbeiteten Bürger-Empfehlungen zu jedem Handlungssteckbrief diskutiert werden. Mehr hier: https://www.gespraechstoff-ressourcen.de/dito/explore?action=cmsjournalshow&id=87
Aktuelle Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung unseres Gesundheitswesens
Was sollte das Gesundheitssystem der Zukunft auszeichnen? Welcher Aspekt ist Ihnen besonders wichtig? Was muss besser werden? Diese Fragen stellt die Robert Bosch Stiftung in einem Online-Beteiligungsverfahren zwischen dem 25. Juni bis 23. Juli 2019.
Bürgerrat Demokratie
In Irland haben per Los zusammengestellte Bürgerräte Lösungen für strittige Themen gefunden. Inspiriert davon organisieren Mehr Demokratie und die Schöpflin Stiftung gemeinsam mit nexus und IFOK ein für Deutschland bisher einmaliges Modell-Projekt, den „Bürgerrat Demokratie“.
Particitainment oder: Beteiligen wir uns zu Tode?
Die Gefahr, dass Bürgerbeteiligung zur Unterhaltung verkommt, hat Klaus Selle bereits 2011 in einem immer wieder lesenswerten Aufsatz beschworen.
Öffentlichkeitsbeteiligung in der Netzentwicklungsplanung der Stromübertragungsnetze
Wie werden die Stellungnahmen der Öffentlichkeit bei der Planungen von Stromnetzen berücksichtigt und inwiefern ist das hierfür vorgesehene Konsultationsverfahren als Beteiligungsformat geeignet? Dieser Frage geht Agnes Harms nach.
Ausbau der Beteiligungsplattform „meinBerlin“
Wie hat sich die Berliner Onlineplattform seit 2015 verändert? Wieviele Beteiligungsprojekte sind dort verzeichnet und wieviele Bürger sind registiert? Diese und weitere Fragen beantwortet die Senatskanzlei auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU).
Le Grand Débat National
In Frankreich führte Präsident Emmanuel Macron Anfang 2019 einen Bürgerdialog durch. 90 Tage lang beteiligten sich mehr als 1,5 Millionen Franzosen an der „Grand Débat“. Insgesamt fanden im ganzen Land 10.452 Debatten statt, an 14 nahm der Präsident persönlich teil. Auf einer zugeordneten Internetseite gingen 1.932.884 Beiträge ein.
Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche
Unter dem Titel „Information, Dialog, Mitgestaltung“ hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) sein Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche veröffentlicht.
Partizipation in der Kindertagesbetreuung
Wie Kinderrechte als Basis des pädagogischen Handelns in der Kindertagesbetreuung wirken, skizziert ein Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe.
Bürgerdialog Zukunft der Gasbeleuchtung
Zur Fortschreibung des Masterplans energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung fand im September 2018 in Düsseldorf ein Bürgerdialog statt. Ein Auswertungsbericht stellt die Fragen, Hinweise, Ideen und Ergänzungen der Bürgerschaft systematisch und vollständig dar.
Evaluierung der Stakeholder-Beteiligung an der Erstellung des Klimaschutzplans 2050
In einem breiten Dialogprozess hat das Bundesumweltministerium den Nationalen Klimaschutzplan 2050 erarbeitet. Von Juni 2015 bis März 2016 haben Vertreter*innen von Bundesländern, Kommunen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Bürger*innen Maßnahmen zur Erreichung von Klimaschutzzielen entwickelt. Welche Elemente des Dialogprozesses eine konstruktive Beteiligung der Stakeholder*innen sowie der Bürger*innen begünstigt haben und welche Elemente die Klarheit, Legitimität, Transparenz…
Praxisportal für Kinder- und Jugendbeteiligung
Wie finde ich heraus, was die Kinder und Jugendlichen in meiner Gemeinde wollen? Was muss ich bei der Planung von Beteiligungsvorhaben beachten? Wie finde ich Unterstützer? Und wie kann ich Beteiligung verankern? Antworten gibt ein Praxisportal der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) in Kooperation mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz.
Digitale Bürgerbeteiligung
Eine E-Partizipationsplattform, die individuell und flexibel die Definition von Bürgerbeteiligungsverfahren ermöglicht, Niederschwelligkeit besonders gering ansetzt und Sicherheits- und Datenschutzaspekte beachtet, haben Maria Leitner und Michael Sachs entwickelt.
