Bürgerrat Demokratie
In Irland haben per Los zusammengestellte Bürgerräte Lösungen für strittige Themen gefunden. Inspiriert davon organisieren Mehr Demokratie und die Schöpflin Stiftung gemeinsam mit nexus und IFOK ein für Deutschland bisher einmaliges Modell-Projekt, den „Bürgerrat Demokratie“.
Mit dem Begriff „Bürgerdialog“ oder „Beteiligung“ verbinden viele aufwendige Anhörungsverfahren, in denen einige ausgewählte und interessierte Menschen zu Wort kommen und die dann am Ende in Schubladen verschwinden. Selbst in der besten Absicht gestartete Dialoge oder Befragungen laufen oft ins Leere, weil nicht genau geklärt ist, was mit den Ergebnissen eigentlich passieren soll. Stop! Dieses Projekt wird anders laufen.
Zum einen setzt der „Bürgerrat Demokratie“ auf das Losverfahren. Die Teilnehmenden werden per Zufallsauswahl aus den Einwohnermelderegistern ermittelt und eingeladen – natürlich mit Aufwandsentschädigung – am Bürgerrat teilzunehmen. An zwei Wochenenden treffen sich die zufällig ausgewählten Menschen an einem zentralen Ort in Deutschland, um in der großen Runde die Themen zu umreißen und in kleinen Gruppen Details zu diskutieren und Lösungsvorschläge zu finden. Dabei bekommen sie von Expertinnen und Experten alle notwendigen Informationen, so dass alle auf dem gleichen Wissensstand sind. Als Expertinnen und Experten werden die unterschiedlichsten Menschen aus der Politik und Wissenschaft, aus den Medien oder von Verbänden ausgewählt, um nicht nur Informationen aus einer bestimmten Blase zu bekommen.
Zum anderen stellen wir die enge Anbindung an die Politik sicher. Die Bundestagsfraktionen, der Bundestagspräsident und die zuständigen Bundesministerien (BMI / BMJV) sind über das Projekt informiert und werden auf jeweils geeignete Weise beteiligt. Andrea Nahles und Ralph Brinkhaus als Vorsitzende der Regierungsfraktionen haben ihre Unterstützung zugesagt.
Der Bürgerrat ist nicht als Protest oder Denkzettel gedacht, sondern eben als Rat und Auftrag an die Politik. Wir stellen einen Kompass zur Verfügung, der dem Bundestag bei der Entscheidung helfen soll, wohin sich unsere Demokratie in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln muss und mit welchen Weichenstellungen das Parlament die Bürgerinnen und Bürger auch wirklich vertritt.
Mehr dazu hier: https://www.buergerrat.de/
