Was entscheidet über Erfolg oder Misserfolg bei Beteiligungsverfahren?

Es kommt nicht darauf an, das Angebot an Partizipation (quantitativ) weiter zu erhöhen, um zu mehr Akzeptanz (für Projekte oder das System) zu kommen. Das Augenmerk muss vielmehr auf qualitativen Aspekten der Partizipation, also dem spezifischen Projektdesign, der Informationspolitik und der Streuung der Partizipationsformate liegen. Das ist das Ergebnis einer Studie von Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH nach.

Wir haben untersucht, wann Bürgerinnen und Bürger ein Partizipationsverfahren als „erfolgreich“ empfinden, wann sie die Ergebnisse eines solchen Verfahrens akzeptieren und wie die grundsätzliche Haltung zu solchen Beteiligungsverfahren ist.
Was ist „Erfolg“?
Die Antwort auf diese Frage hängt maßgeblich vom jeweiligen Akteur ab. Die Vermeidung oder Verringerung von Einwendungen oder Klagen gegen ein Vorhaben oder die Beschleunigung oder Verzögerung der Projektdurchführung sind für Verwaltungen und Projektträger wesentliche Erfolgsparameter.
Was empfinden Bürgerinnen und Bürger als „erfolgreich“?
Lässt man Bürgerinnen und Bürger aus einem breiten Spektrum von Möglichkeiten wählen, so zeigt sich, dass die gewohnten Kriterien einer repräsentativen Demokratie eine wichtige Rolle spielen: eine hohe Beteiligung(93 %), die Möglichkeit, sich zu informieren und zu beteiligen (88 %) und eine Gemeinwohlorientierung (86 %).Darüber hinaus wünschen sich 78 % eine Verbindlichkeit der Ergebnisse für das künftige Handeln von Politik und Verwaltung, immerhin 63 % der Befragten machen ihre Einschätzung des Erfolgs davon abhängig, ob den „direkt vom Projekt Betroffenen“ das letzte Wort eingeräumt wird. Damit befürworten die Befragten mehrheitlich Erfolgsmerkmale, die sich im etablierten System/Regelwerk nicht erreichen lassen.

Download der komplette Studie hier: https://www.hitschfeld.de/wp-content/uploads/2018/12/20181130_Studie_Erfolg_von_BB.pdf

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