partizipendium.de – der Bürgerbeteiligungs-Blog
BundesebeneKonsultation

15 Prozent mehr Petitionen auf Bundesebene

Die Zahl der Eingaben an den Deutschen Bundestag ist im vergangenen Jahr um annähernd 15% gestiegen; 2,6 Millionen Nutzer sind auf der online-Plattform registriert. Darüber informiert der Jahresbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags.

Mit 13.189 Petitionen und Eingaben war 2018 ein arbeitsreiches Jahr für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Zahl der Eingaben stieg im Vergleich zum Vorjahr um annähernd 15 Prozent. Zudem haben sich über eine halbe Million Nutzerinnen und Nutzern neu auf unserer Online-Plattform registriert, um eine Petition einzureichen, im Petitionsforum zu diskutieren oder eine bestimmte Petition durch eine Mitzeichnung zu unterstützen – eine deutliche Zunahme im Vergleich zum Vorjahr. Das Petitionsportal des Ausschusses ist mit nun über 2,6 Millionen registrierten Nutzerinnen und Nutzern nach wie vor das mit Abstand erfolgreichste Internetangebot des Deutschen Bundestages. Zu den 886 im Internet veröffentlichten Petitionen wurden im Jahr 2018 etwas mehr als 685.000 elektronische Mitzeichnungen registriert. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Mitzeichnungen damit mehr als vervierfacht. An den zum Teil deutlich gestiegenen Zahlen lässt sich jedoch nicht per se auch ein gesteigerter Grad der allgemeinen Unzufriedenheit in der Bevölkerung ablesen. Vielmehr zeigen die Zahlen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes wieder stärker engagieren und die demokratischen Möglichkeiten, die das Grundgesetz vorsieht, nutzen und wertschätzen. Beim Petitionsausschuss stehen nicht immer die öffentlich „sehr laut“ geführten Debatten zu Themen im Vordergrund, sondern die Bürger engagieren sich in der Sache für eine oder mehrere Petitionen.

Hier der Jahresbericht des Petionsausschusses des Deutschen Bundestags: https://www.bundestag.de/resource/blob/653650/3e0ddebf84f46c7e4026888ea91b568e/Ausgabe_2019-data.pdf

Hier geht es zu Online-Plattform des Deutschen Bundestages: https://epetitionen.bundestag.de/