Klimawende von unten
Wie Bürgerinnen und Bürger durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die eigene Hand nehmen können, beschreibt ein Handbuch von Umweltinstitut München e.V., BürgerBegehren Klimaschutz e.V. und Mehr Demokratie e.V.
Bürgerbefragung statt Ratsbürgerentscheid
Soll es in Wuppertal eine Seilbahn vom Hauptbahnhof auf die Südhöhen der Stadt geben? Diese Frage will der Rat mithilfe einer Befragung klären, die sich an die Regeln eines Bürgerentscheids anlehnt.
Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen lassen, inwieweit Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau wirken.
Zum Volksgesetzgebungsverfahren in den einzelnen Bundesländern
Wie die Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern ausgestaltet ist, beschreibt eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.
Bürgerbegehrensbericht 2018
278 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene zählt der Bürgerbegehrensbericht 2018 von Mehr Demokratie e.V.. Damit hat es seit 1956 insgesamt 7.503 Bürgerbegehren in den Kommunen gegeben. Der Bericht bestätigt, dass die direkte Demokratie in den Städten und Gemeinden angekommen ist.
Veranstaltungen interaktiv gestalten mit sli.do und mentimeter
Öde Frontalveranstaltungen, bei denen gelangweilte Zuhörer endloslangen Expertenvorträgen zuhören, müssen nicht sein. Mit interaktiven Onlinetools lassen sich Bürgerversammlungen, Podiumsdiskussionen und ähnliche Veranstaltungsformate lebendiger gestalten. So bieten zum Beispiel die Firmen slido und Mentimeter webbasierte Dienste an, die intuitiv per Smartphone zu bedienen und in der Basisversion kostenlos sind.
Volksinitive in der Schweiz will E-Voting verbieten
Unter dem Titel „Für eine sichere und vertrauenswürdige Demokratie“ ist in der Schweiz ist eine Volksinitiative gestartet, die Wählen und Abstimmen via Internet vorläufig verbieten will.
eVoting per App
Möglichkeiten, mit eVoting per App die Demokratie zu verbessern, beschreibt Roger Wattenhofer in einem Beitrag für die Aargauer Zeitung.
Mit lokalen Volksentscheiden gegen industriellen Bergbau?
Die Bedingungen, die den Einsatz direktdemokratischer Verfahren als Strategie der Protestakteure in Konflikten um Bergbau ermöglichen, untersucht Kristina Dietz am Beispiel der Proteste gegen die La Colosa-Goldmine in Kolumbien.
Independent Commission on Referendums in Großbritannien
Wie sollten die Regeln für Volksabstimmungen in Großbritannien geändert werden? Dieser Frage ging die „Independent Commission on Referendums“ nach. Zwölf Kommissionsmitglieder – unter ihnen aktive Parlamentarier und ehemalige Minister – berieten dazu acht Monate lang und erarbeiteten knapp 70 Vorschläge.
Bürgerentscheide im Dialog gestalten
Wie können alle Beteiligten mit Bürgerentscheiden konstruktiv umgehen? Dieser Frage geht ein Handbuch der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. nach.
Versammlungsdemokratie in der Schweiz – die Landsgemeinde in Glarus und Appenzell Innerrhoden
In den Schweizer Kantonen Glarus und Appenzell Innerrohden können die Bürgerinnen und Bürger einmal jährlich in öffentlichen Gemeindeversammlungen – den „Landsgemeinden“ – über wichtige kantonale Themen abstimmen. Eine Studie über die Landsgemeinden hat Silvano Möckli 1987 veröffentlicht.
Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Parlamentsentscheidungen
Die Demokratie in Deutschland ist vielfältiger geworden. Bürgerdialoge und Volksabstimmungen gewinnen immer größere Bedeutung. Empfehlungen und Praxisbeispiele für ein gutes Zusammenspiel der verschiedenen Beteiligungsformen enthält eine Publikation der Allianz Vielfältige Demokratie.
Die Volksinitiative. Durch Fokussierung zu mehr Demokratie
Wie kann durch ein Bündel von kleinen, aber effektiven Reformen der Einsatz der Volksinitiative besser strukturiert und versachlicht werden, damit die Qualität und Legitimation der Entscheide steigt? Dieser Frage gehen Lukas Rühli und Tibère Adler von Avenir Suisse in einem Diskussionspapier mit Reformvorschlägen zur Volksinitiative in der Schweiz nach.
Raider heißt jetzt Twix – und die Hessen sagen „Vertreterbegehren“ zum „Ratsbegehren“
Über die besondere Bezeichnung und die rechtliche Ausgestaltung eines vom Gemeinderat ausgelösten Bürgerentscheids informiert ein Aufsatz von Ulrich Dreßler.
Online-Kommentierung des Gesetzes zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie in Thüringen
Noch bis zum 06.04.2018 können Bürgerinnen und Bürger in Thüringen den Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommentieren.
Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ in Sachsen-Anhalt
Reformen bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid fordert die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ in Sachsen-Anhalt.
Volksbegehren gegen Turbo-Abitur in NRW gescheitert
In Nordrhein-Westfalen ist ein am 5. Januar 2017 gestartetes Volksbegehren gegen das sogenannte Turbo-Abitur gescheitert, weil das nötige Unterschriftenquorum nicht erreicht wurde.
Rechtsgrundlagen zur direkten Demokratie im Bund und in den Ländern
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für Verfahren der direkten Demokratie im Bund und in den Ländern werden in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages dargestellt. Außerdem wird erläutert, auf welche Weise direktdemokratische Beteiligungsformen das Unionsrecht betreffen könnten. Download des Gutachtens hier: https://www.bundestag.de/blob/529470/427bd34cf00cb84e5c02c0e91b7bfb72/wd-3-162-17-pdf-data.pdf
Deutsche sind von der direkten Demokratie angetan
Quelle: https://de.statista.com/infografik/12090/deutsche-sind-von-der-direkten-demokratie-angetan/
