Entscheidung

Zum Volksgesetzgebungsverfahren in den einzelnen Bundesländern

Wie die Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern ausgestaltet ist, beschreibt eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.

Der Sachstand gibt einen Überblick über das Volksgesetzgebungsverfahren in den einzelnen Bundesländern. Zunächst wird kurz die Ausgestaltung des Verfahrens als zwei- oder dreistufig erläutert. Anschließend folgt eine Übersicht über die Bundesländer mit den für die einzelnen Verfahrensstadien festgelegten Quoren. Schließlich wird dargestellt, in welchen Bundesländern es den Bürgern möglich ist, unabhängig vom Volksgesetzgebungsverfahren zu erreichen, dass sich der Landtag mit einem Thema befassen muss, und welche Quoren hierfür erforderlich sind.

Download hier: https://www.bundestag.de/blob/578840/ccb2714e3778fce07c5b4aa95d6fa2aa/wd-3-329-18-pdf-data.pdf