In Berlin fordert eine Initiative einen „Volksentscheid Berlin autofrei“. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat dessen Zulässigkeit festgestellt. Gesetzentwurf und Urteil hat der Senat in einer Vorlage für das Abgeordnetenhaus …
Welche Erfahrungen machen Menschen mit Behinderungen auf der Berliner Landes- und Bezirksebene mit politischer Partizipation? Wo und wie können sie sich beteiligen und wo funktioniert dies eher nicht? Diesen Fragen …
Welche unterschiedlichen Perspektiven haben die Menschen auf den ehemalige Grenzübergang Friedrich-/ Ecke Zimmerstraße in Berlin – den Checkpoint Charlie? Diese Frage war Gegenstand eines kulturfachlichen Dialogs, in dessen Fokus die …
Eine Bürgerinnen- und Bürgerwerkstatt mit integriertem internationalen stadt- und freiraumplanerischen Ideenwettbewerb zur Zukunft des Tempelhofer Feldes möchte der Berliner Senat durchführen. In einer Vorlage an das Abgeordnetenhaus werden die Details …
Wie ist es um die Umsetzung des Partizipationsgebotes der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin bestellt? Welche Erfahrungen machen Menschen mit Behinderungen auf der Berliner Landes- und Bezirksebene mit politischer Partizipation? Wo und …
Eine Zusammenstellung von Maßnahmen der Bürgerbeteiligung in Berliner Planungsverfahren im Jahr 2021 sowie im 1. Halbjahr 2022, liefert die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf eine Schriftliche …
Welchen Stellenwert misst der Berliner Senat digitaler Beteiligung und Partizipation zu und wie viel hat er für digitale Instrumente und Tools ausgegeben? Diese und weitere Fragen beantwortet die Senatskanzlei auf …
57 durch ein Zufallsverfahren ausgewählte Berliner Bürgerinnen und Bürger haben Empfehlungen für „mehr Kiez und weniger Auto“ erarbeitet.
Beiträge aus der Politikwissenschaft, der Rechtswissenschaft und der Philosophie bietet der siebte Band des Jahrbuchs für direkte Demokratie, herausgegeben von Nadja Braun Binder, Lars P. Feld, Peter M. Huber, Klaus …
Wie lief der öffentliche Beteiligungsprozess zur Entwicklung des ehemaligen Flughafengebäudes in Berlin-Tempelhof ab? Wie wurden die Teilnehmer für den Beteiligungsprozess gewonnen? Welche Kosten sind entstanden? Diese und weitere Fragen beantwortet …
In Berlin gibt es zusätzlich zur bereits bestehenden gesetzlich verankerten Anhörung der schulischen Gremien bei baulichen Maßnahmen, die (nicht rechtlich bindende) Möglichkeit, an Planungen mitzuwirken und mitzuentscheiden. Eine Handreichung der …
„Gemeinsam Stadt machen!“ Unter diesem Motto stehen die Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung in Berlin, die kürzlich veröffentlicht wurden.
Wie hat sich die Berliner Onlineplattform seit 2015 verändert? Wieviele Beteiligungsprojekte sind dort verzeichnet und wieviele Bürger sind registiert? Diese und weitere Fragen beantwortet die Senatskanzlei auf eine Anfrage der …
Für die gesellschaftliche Integration und Partizipation von Geflüchteten ist es wichtig, dass ihnen – wie allen anderen Mitgliedern der Stadtgesellschaft auch – gesellschaftliche Teilhabe- und Mitgestaltungsmöglichkeiten eröffnet werden. Wie das …
Das Zentrum der deutschen Hauptstadt, die Berliner Mitte, soll mit ca. 30 Projekten umgestaltet werden. Seit September 2018 bietet die „Stadtwerkstatt Berliner Mitte“ allen Interessierten Raum, Material und Anregung, diesen …
Eine Plattform, auf der zukünftig alle öffentlichen Beteiligungsverfahren der Verwaltungen des Landes Berlin erreichbar sein werden, ist mein.berlin.de. Warum meinBerlin? meinBerlin hat das Ziel, allen die sich beteiligen wollen, eine …
Wie können Leitlinien für informelle Verfahren sowie eine Verständigung der Stadtgesellschaft über die Qualität und Gestaltung von Partizipationsverfahren im Wohnungsbau aussehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich eine von der HUMBOLDT-VIADRINA …
Leitlinien für Partizipation im Wohnungsbau haben die sechs landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Berlins vorgelegt.
Die Schaffung von sogenannten „Kiezfonds“ für Projekte aus der Bürgerschaft insbesondere zur Aufwertung des Wohnumfeldes fordert die Berliner CDU in einem Antrag an das Abgeordnetenhaus.
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Berlin ein Volksentscheid statt.
