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UN-Menschenrechtscharta
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Artikel 21 der Charta enthält Ausführungen zur politischen Partizipation.
Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung
Wie Bürgerbeteiligung über Staatsgrenzen hinweg erfolgen kann, beschreibt eine Handreichung für Kommunen an der Grenze.
Grenzüberschreitender EU-Bürgerdialog
Die Europäische Kommission veranstaltete in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung im Mai 2019 in Den Haag einen grenzüberschreitenden EU-Bürgerdialog. 120 Bürger*innen aus den Niederlanden, Deutschland, Belgien, Frankreich und Irland diskutierten über die Zukunft Europas. Das „klassische“ Dialogformat wurde dabei um drei innovative Elemente erweitert: die Auswahl der Bürger*innen nach dem Zufallsprinzip, ein neues Dolmetscherverfahren für…
Partizipation und Teilhabemöglichkeiten in Wien
Welche Beteiligungsangebote bietet die Stadt Wien ihren Bürgerinnen und Bürgern? Einen Überblick zu aktuellen Partizipations- und Teilhabemöglichkeiten, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, liefert eine Studie von Lisa Vlasak und Peter Kühnberger.
Conference on the Future of Europe
Ihre Pläne für eine Konferenz zur Zukunft Europas hat die zukünftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem „Mission letter“ an Dubravka Šuica (Kroatien), designierte Vizepräsidentin für Demokratie und Demographie, konkretisiert und klare Arbeitsaufträge erteilt.
Onlinebefragung zu den Inhalten des EFRE-Programms in Bayern 2021 – 2027
Soll Bayern 85 % der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) konzentrieren auf die folgenden Förderschwerpunkte: „Stärkung von Forschung und Innovation“, „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen“, „Stärkung des Klimaschutzes sowie Anpassung an den Klimawandel“ und „Nachhaltige Stadtentwicklung“. Diese und weitere Fragen stellt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie…
Finnish citizens’ panel on sustainable development
Mit Fragen der nachhaltigen Entwicklung haben sich Anfang 2019 in Finnland 500 Bürgerinnen und Bürger beim „first citizens’ panel on sustainable development“ beschäftigt. Die von ihnen im Rahmen eines Online-Fragebogens erarbeiteten Vorschläge richten sich an die finnische Regierung und das Parlament.
Digitale Direkte Demokratie
Die Digitalisierung löst ein Wechselbad von überzogenen Hoffnungen und irrationalen Ängsten aus. Dies gilt nicht zuletzt für digitale Prozesse in demokratischen Abläufen: Wie wirken sie sich auf die Volksrechte der Schweizerinnen und Schweizer aus? Eine Publikation von Matthias Ammann und Fabian Schnell zeigt die Möglichkeiten der elektronischen Mitbestimmung auf, benennt Herausforderungen und zeichnet eine Roadmap…
Ursula von der Leyen will mehr Mitsprache für Europäerinnen und Europäer
Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin möchte die Bürgerinnen und Bürgern in einer zwei Jahre dauernden Konferenz über die Zukunft Europas diskutieren lassen.
Grundlagen der politischen Partizipation von Jugendlichen
Begriffsdefinitionen, die Entwicklung der politischen Partizipation, rechtliche Grundlagen sowie aktuelle Forschungsergebnisse zum Thema politische Partizipation und Bildung von Jugendlichen hat der Dachverband Schweizer Jugendparlamente veröffentlicht.
Bundespräsident will bei Bürgerbeteiligung von Irland lernen
Deutschland kann sich von Irland inspirieren lassen – z.B. mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung, wie der Citizens‘ Assembly. Das sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Staatsbankett zu Ehren von Michael D. Higgins, Präsidenten von Irland, am 3. Juli 2019 in Schloss Bellevue.
The Politics, Promise and Peril of Direct Democracy
Die Vor- und Nachteile von direkter Demokratie beleuchten 16 Autoren aus den USA, Finnland, Spanien, den Niederlanden, Großbritannien, Italien, Australien, der Schweiz, Irland und Deutschland in der englischsprachigen Zeitschrift „Politics and Governance“.
Öffentlichkeitsbeteiligung im Gesetzgebungsprozess
Mit den verschiedenen Formen der österreichischen Demokratie beschäftigt sich die Diplomarbeit von Stephan Eberlein an der Johannes Kepler Universität Linz aus dem Jahr 2015.
Von der Stimme zur Wirkung
Inwieweit nehmen sich Kinder und Jugendliche in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld als teilnehmend und teilhabend wahr? Dieser Frage geht Peter Rieker in einer Studie im Auftrag von UNICEF Schweiz nach.
Bürgerbudget für Jugendliche
In Boston (USA) dürfen Jugendliche zwischen 12 und 22 Jahren seit 2014 über eine Million Dollar für Infrastruktur- und Technologieprojekte entscheiden.
Leitfaden Partizipation Winterthur
Regeln, Checklisten und Hilfen zur Bürgerbeteiligung, die aus unzähligen Projekten entstanden sind, hat die Stadt Winterthur (Schweiz) veröffentlicht.
Le Grand Débat National
In Frankreich führte Präsident Emmanuel Macron Anfang 2019 einen Bürgerdialog durch. 90 Tage lang beteiligten sich mehr als 1,5 Millionen Franzosen an der „Grand Débat“. Insgesamt fanden im ganzen Land 10.452 Debatten statt, an 14 nahm der Präsident persönlich teil. Auf einer zugeordneten Internetseite gingen 1.932.884 Beiträge ein.
Schweiz: portofreier Versand von Abstimmungsunterlagen erhöht Stimmbeteiligung
Die Übernahme der Portokosten für Abstimmungsunterlagen erhöht die Stimmbeteiligung in der Schweiz signifikant. Das zeigt eine Studie von Mark Schelker und Marco Schneiter.
Digitale Bürgerbeteiligung
Eine E-Partizipationsplattform, die individuell und flexibel die Definition von Bürgerbeteiligungsverfahren ermöglicht, Niederschwelligkeit besonders gering ansetzt und Sicherheits- und Datenschutzaspekte beachtet, haben Maria Leitner und Michael Sachs entwickelt.
Australia’s first Citizens’ Parliament
Im Februar 2009 fand Australiens erstes „Citizens’ Parliament“ statt. 150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen des Landes diskutierten vier Tage lang über die Demokratie in Australien und wie sie verbessert werden kann. Ein Handbuch beschreibt, wie das Beteiligungsformat organisiert und durchgeführt wurde.
