Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen
Ein Bekenntnis zur Bürgerbeteiligung haben die Vereinten Nationen bei ihrem Millenniumsgipfel vom 6. bis 8. September 2000 abgegeben.
Autor: Andreas Paust
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„Oft ist Bürgerbeteiligung keine Beteiligung, sondern nur eine Information der Verwaltung darüber, was sie plant, ohne dass es einen Dialog gibt…“
Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Quelle: http://www.presseportal.de/pm/51580/3422152
Europäische Bürgerinitiative
Die Europäische Bürgerinitiative ermöglicht EU-Bürgerinnen und -Bürger sich unmittelbar an der Entwicklung von Strategien der EU zu beteiligen, indem sie die Europäische Kommission auffordern, einen Rechtsakt vorzuschlagen.
Co-Voter als Ergänzung zum Parlament
Mit Hilfe von zufällig ausgewählten Co-Votern will Hans Gersbach, Inhaber des Lehrstuhls für Makroökonomie an der ETH Zürich, eine „zusätzliche Partnerschaft zwischen Volk und Politikern“ schaffen.
Beteiligungsrat in Potsdam
Einen Beteiligungsrat als beratendes Gremium gibt es seit 2013 in Potsdam. Jetzt werden seine Zusammensetzung und seine Arbeitsweise geändert.
Planning alert in Camden
Einen sogenannten „planning alert“ per email, der über Planungsaktivitäten in der Nachbarschaft informiert, kann man in Camden (England) abonnieren.
Bürgerhaushalte und Rechenschaft
Wie sieht Rechenschaftslegung nach einem Bürgerbeteiligungsverfahren aus? Antworten am Beispiel von Bürgerhaushalten liefert eine Handreichung mit Praxistipps der Bundeszentrale für politische Bildung und ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH.
Bürgerdialog Stromnetz
Seit Mai 2015 gibt es die Initiative „Bürgerdialog Stromnetz“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Sie organisiert Dialogangebote unmittelbar vor Ort in den Regionen, in denen Vorhaben zum Stromnetzausbau …
Informationsfreiheit – Mehr Transparenz für mehr Demokratie
Ein Arbeitspapier zur Informationsfreiheit hat die Otto Brenner Stiftung veröffentlicht.
„Eines der Grundprobleme in unserem politischen System ist, dass die Repräsentanten in der Regel nur erahnen können, was sich Einwohner (…) wünschen.“
Michael Möslang, Bürgermeister von Linkenheim-Hochstetten (Baden-Württemberg), in einem Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten vom 26.8.2016 Quelle: http://bnn.de/nachrichten/lokales/kreiskarlsruhe/buergerbeteiligung-beginnt-niederschwellig
Duisburg: Ihre Ideen – unsere Stadt
Einen Leitbildprozess – sowohl online als auch in Präsenzveranstaltungen – führte die Stadt Duisburg 2016/2017 durch.
Bürgerhaushalt 2018/2019 in Stuttgart
Eine positive Bilanz des Bürgerhaushalts 2015 hat der Gemeinderat Stuttgart gezogen und das nächste Bürgerhaushaltsverfahren für den Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen. Die Gesamtkosten dafür betragen 160.000 EUR.
Partizipation nach Plan
Eine Zusammenstellung von Planungsprojekten, zu denen Bürgerbeteiligung stattfand, bietet das Portal „Landschaftsarchitektur heute“ des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten.
Die VDI 7000 – auf einen Blick
Über die Richtlinie VDI 7000, die zeigt, wie eine frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit bei Industrie- und Infrastrukturprojekten gelingen kann, informiert eine Website des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI).
„Partizipation kommt nicht von Party – kann aber trotzdem Spaß machen.“
Slogan auf einem Plakat des Vereins „Die Kopiloten e.V.“ Kassel: Quelle: http://kassel-zeitung.de
Open Data Portal beim Landkreis Lüneburg
Als einer der ersten Landkreise in Deutschland hat der Landkreis Lüneburg ein Open Data Portal eröffnet.
Was kostet ein Leitlinienprozess?
In Wuppertal hat die Verwaltung Auskunft über die Kosten ihres Leitlinienprozesses gegeben.
Initiative für ein Transparenzgesetz in NRW
Kampagne für ein Transparenz- und Informationsfreiheisgesetz in Nordrhein-Westfalen vom Bund der Steuerzahler in NRW, von Mehr Demokratie NRW und Transparency International Deutschland.
Bürgerforen in Osnabrück
In Osnabrück gibt es seit 2007 sogenannte „Bürgerforen“.
Leitfaden Partizipativer Verfahren
Die König-Baudouin-Stiftung, das Flemish Institute for Science and Technology Assessment (viWTA) und das Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften haben einen Leitfaden Partizipativer Verfahren veröffentlicht.
