Digitale Direkte Demokratie

Die Digitalisierung löst ein Wechselbad von überzogenen Hoffnungen und irrationalen Ängsten aus. Dies gilt nicht zuletzt für digitale Prozesse in demokratischen Abläufen: Wie wirken sie sich auf die Volksrechte der Schweizerinnen und Schweizer aus? Eine Publikation von Matthias Ammann und Fabian Schnell zeigt die Möglichkeiten der elektronischen Mitbestimmung auf, benennt Herausforderungen und zeichnet eine Roadmap für die erfolgreiche Weiterentwicklung direktdemokratischer Instrumente.

Der technologische Fortschritt schliesst das Potenzial ein, unsere Volksrechte insgesamt zu stärken, indem die Mitsprache- und Mitentscheidungsmöglichkeiten vom analogen in den digitalen Raum ausgedehnt werden. Der Souverän soll seine Rolle als Impulsgeber auch via elektronische Kanäle wahrnehmen können. (…) Bereits heute findet der demokratische Meinungsbildungsprozess sowohl im digitalen Raum wie auch auf analogen Abstimmungspodien statt. Beide Welten ergänzen sich gegenseitig. Das Digitalisierungszeitalter bedarf einer klugen Politik, um die Vorteile, die sich dank den neuen Technologien ergeben, für die Schweizer Demokratie nutzbringend einzusetzen. Darauf baut diese Strategiestudie auf, der primär ein politökonomischer Ansatz zugrunde liegt. Diese Publikation betont den demokratischen Mehrwert, der mit der Digitalisierung der Prozesse erzielt werden kann.
Die Studie fokussiert auf die Digitalisierung der drei zentralen Phasen der direktdemokratischen Entscheidungsfindung
– E-Collecting: Das elektronische Sammeln von Unterschriften für Initiativen und Referenden
– E-Discussion: Der Meinungsbildungsprozess im digitalen Raum
– E-Voting: Das Abstimmen und Wählen über das Internet.

Download hier: https://www.avenir-suisse.ch/publication/digitale-direkte-demokratie/