125 Jahre Volksinitiative in der Schweiz

Vor 125 Jahren, am 5. Juli 1891, brachten die Stimmberechtigten in der Schweiz eines der wichtigsten direktdemokratischen Instrumente auf den Weg: die Volksinitiative. Seither hat sie viele Sternstunden erlebt und viele Jammertäler durchschritten. In jedem Fall war sie aber immer einzigartig.

Die Volksinitiative, wie sie die Schweiz kennt, ist ein weltweit einzigartiges demokratisches Instrument. Ihre Bedeutung liegt darin, «dass das Volk an den Behörden vorbei die Verfassung ändern kann», erklärt Andreas Glaser, Professor für Staatsrecht an der Universität Zürich. Selbst Volksinitiativen, die nicht angenommen werden, haben demnach «einen starken Einfluss auf die Diskussionen und die Politik». Unabhängig von ihrem Inhalt haben «Volksinitiativen auch eine psychologische Bedeutung», sagt Glaser. «Einige notorische Nörgler ausser Acht gelassen, bieten sie den Schweizer Bürgern die Möglichkeit zur Identifikation.» Dabei sei die Volksinitiative in den 1970er Jahren vor allem in Umweltkreisen beliebt gewesen, während sie heute eher von rechtsbürgerlichen Kreisen verwendet werde. Seit dem 5. Juli 1891 sind 320 Volksabstimmungen zustande gekommen. Abgestimmt hat das Volk effektiv über 206. Nur gerade 22 dieser Vorlagen wurden angenommen.

Quelle und mehr dazu: http://www.srf.ch/news/schweiz/freimaurer-stoppen-freudenhaeuser-eroeffnen-und-andere-initiativen