Unterschiedliche Rollen – ein Ziel — Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche

Ein gemeinsames Verständnis über die unterschiedlichen Aufgaben und Rollen der Akteure im Beteiligungsverfahren ist eine Grundvoraussetzung, um ein sicheres Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland zu finden. Das ist die Kernaussage eines Positionspapieres, das das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zur Diskussion mit den an der Suche Beteiligten veröffentlicht hat.

Die Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist eine technische und gesellschaftliche Herausforderung, die nur bewältigt werden kann, wenn alle Beteiligten im Verfahren ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden. Genauso wichtig ist es, einen gesellschaftlichen Bewusstseinswandel herbeizuführen, der den Umgang mit dem Erbe des Atomzeitalters als schwierige, aber lösbare Aufgabe begreift. Als neu gegründete Behörde hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) den Anspruch,  den hohen Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung, die im Standortauswahlgesetz (StandAG) formuliert werden, ein unverwechselbares Gesicht zu geben. Unser Ziel ist es, im Sinne eines  generativen Vorgehens, diese Standards kontinuierlich an neue Entwicklungen anzupassen und Instrumente innovativ zu gestalten. Dazu gehört es, selbstständig neue Fragestellungen und Herausforderungen zu entwickeln. Bei Formen und Formaten der Beteiligung werden wir experimentieren und an der einen oder anderen Stelle gewiss auch nachjustieren. Veränderungen werden wir begründen und dokumentieren. Dieses Positionspapier ist ein lebendes Dokument. Es stellt das Ergebnis der bisherigen Gespräche und Diskussionen im BfE dar. Es ist gleichzeitig eine Einladung zum Dialog und zur konstruktiven, am gemeinsamen Ziel orientierten Zusammenarbeit auf der Grundlage von klar abgegrenzten Rollen. Die verbindlichen Regeln, die eine solche Zusammenarbeit unzweifelhaft braucht, möchten wir ebenfalls gemeinsam mit anderen Akteuren der Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeiten und vereinbaren. Beteiligung ist für uns kein Selbstzweck. Sie dient vielmehr dem übergeordneten Ziel, einen Endlagerstandort mit der bestmöglichen Sicherheit zu finden, der von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird und damit auch von den Betroffenen toleriert werden kann.

Mehr dazu hier: http://www.bfe.bund.de/SharedDocs/IP6/BfE/DE/20180115_BfE_Positionspapier-Oeffentlichkeitsbeteiligung.pdf?__blob=publicationFile&v=6

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