Transparenz und Offenheit in der deutschen Parlamentslandschaft
In einer Master Thesis an der Zeppelin Universität Friedrichshafen geht Tom Schlansky der Frage nach, inwieweit die deutsche Parlamentslandschaft dem Anliegen der internationalen Bewegung für mehr Parlamentarische Transparenz und Offenheit nachkommt. Dazu entwickelt er den Open Parliamentary Index for Germany 2014 (OPIG14) und untersucht vier Landtage (Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein).
Fazit der Studie:
Beim OPIG14, dem für diese Arbeit konzipierten Index für parlamentarische Offenheit in Deutschland, erreichen die beteiligten Parlamente (1/4 der deutschen Parlamentslandschaft, exklusive des Bundestags) im Durchschnitt 57 von 100 Punkten. Die Anforderungen der internationalen Zivilgesellschaft werden von dem hier untersuchten Teil der Parlamentslandschaft also zu über der Hälfte erfüllt. An der Spitze liegen dabei die Landtage der Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen mit 61 %, gefolgt von Baden-Württemberg mit 54 % und Schleswig-Holstein mit 52 % knapp hinter diesem Ergebnis. Mit einer Differenz von maximal 9 Punkten, liegen die vier Landtage beim Gesamtergebnis damit relativ nah beieinander, während sie in den vier einzelnen Kategorien teilweise große Unterschiede (bis zu 16 Punkte) aufweisen. Dabei zeigen sich je nach Land unterschiedliche Schwerpunkte, wobei aber manche wiederkehrenden Muster aus Perspektive der internationalen Zivilgesellschaft positiv wie negativ zu betrachten sind. Der Zugang zu einem reichhaltigen Informationsangebot, wenn auch in unterschiedlicher Quantität und Qualität, ist eine Stärke der untersuchten Parlamente. Problematisch ist hingegen die Nutzbarkeit der Daten durch Einschränkungen der Datenformate und der Rechtssituation.
