Stuttgart: „Informelle Bürgerbeteiligung Rosenstein“

Einen informellen Bürgerbeteiligungsprozess für das neue Rosenstein-Quartier hat die Stadt Stuttgart durchgeführt.

Mitten im Zentrum der Stadt, zwischen Hauptbahnhof und Rosensteinpark, eröffnen sich für Stuttgart Chancen, die nur wenige Großstädte erhalten: Auf den freiwerdenden Gleisflächen kann nach Zurückbau des neuen Bahnhofs ein neuer Stadtteil unter urbanen, sozialen und ökologischen Gesichtspunkten entwickelt und gestaltet werden. Sich daran zu beteiligen, sind die Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

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Im Zentrum des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung steht eine umfassende Interessensammlung, d.h. eine nach Themenfeldern gegliederte Sammlung, die all jene Aspekte umfasst, die den Stuttgarterinnen und Stuttgartern besonders wichtig sind. Diese Sammlung wurde während der Dauer der Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein fortlaufend ergänzt, erweitert und fortgeschrieben.
Ergänzt wird diese Sammlung um einen daraus abgeleiteten Kriterienkatalog, gleichfalls thematisch gegliedert. Er umfasst alle jene Kriterien, die bei jedweden Entscheidungen die Entwicklungsfläche Rosenstein betreffend beachtet und berücksichtigt werden müssen. Der Kriterienkatalog ist auch für unterschiedliche Beteiligungs-, Planungs- und Bauphasen anwendbar. Die Interessen und Bedürfnisse, die im Rahmen der Bürgerbeteiligung sichtbar geworden und herausgearbeitet worden sind, sind verdichtet und formuliert worden zu sogenannten Leitplanken.

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse findet sich hier: http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/615104?

Zu Beginn des Verfahrens sah die Wochenzeitung KONTEXT die „Angst vor Mitmachfalle“ und stellte fest:

Am Rosensteinviertel, dem größten zukünftigen Baugebiet Stuttgarts, soll sich zeigen, was die Stadt aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Doch die Vergangenheit wirft ihre Schatten voraus – und die Zukunft ist noch weit weg.

Das Misstrauen in einem aktiven Teil der Stuttgarter Stadtgesellschaft sitzt tief. Bürgerbeteiligung zum Rosensteinquartier: wieder nur eine Alibi-Veranstaltung, wo die Bürger ein bisschen mitreden dürfen, nur damit der Gemeinderat am Ende ganz anders entscheidet? Viel Zeit zum Palavern, bis die Gleisflächen in frühestens sechs Jahren frei werden – was ernsthaft kaum einer glaubt. Und wer sagt, dass der städtische Grund und Boden dann nicht doch wieder meistbietend an Investoren verscherbelt wird?
Umgekehrt ist die Stadtverwaltung fast ängstlich bemüht, diesmal alles richtig zu machen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat nichts überstürzt, wollte sich jedoch auch nicht von der Opposition zum Jagen tragen lassen. Bürgerbeteiligung ist schließlich ein Kernanliegen der Grünen, die seit rund fünf Jahren in Stuttgart den Ton angeben. Von den Agenturen, die sich 2015 um das Beteiligungsverfahren bewarben, erhielt die Berliner Mediator GmbH den Zuschlag. Nun läuft das Verfahren.

Quelle: http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/267/angst-vor-mitmachfalle-3630.html

Nach dem Beteiligungsprozess meinte KONTEXT: „Viel Arbeit steckt hinter der Bürgerbeteiligung zum Rosenstein-Quartier. Aber auch viel heiße Luft.“ Mehr dazu unter: http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/296/achtung-kontrollverlust-4012.html