Politische Partizipation in Zeiten von Social Media

Fallanalysen zur politischen Beteiligung in Deutschland, Ägypten und China haben Caja Thimm und Tobias Bürger unter dem Titel „Digitale Citoyens. Politische Partizipation in Zeiten von Social Media“ vorgelegt.

Die These, dass das Internet die Strukturen von Partizipation, Öffentlichkeit und Politik verändert, ist eine der zentralen Paradigmen der Debatte um die Mediatisierung der Politik. Immer wieder kommt die Diskussion dabei auf das neu erwachte Selbstbewusstsein des Bürgers/der Bürgerin, die sich übers Netz intensiver austauschen, schneller organisieren und schlagfertiger protestieren können. Diese Sichtweise eröffnet die Perspektive auf eine neue Rolle des engagierten Bürgers – als „digitaler Citoyen“. Die Citoyens und citoyennes, ursprünglich die Bewohner der Cité, sind jene Bürger des Staates, die diesem Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität abverlangen, wenn es sein muss, auch mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams. Sie sind die in der Tradition der Auflärung aktiv und eigenverantwortlich am Gemeinwesen teilnehmenden und dieses mitgestaltenden Bürger. Der deutsche Bürger dagegen wurde bis in die Zeit der Bundesrepublik hinein von Vorstellungen bestimmt, die sich grundsätzlich von denen des französischen Citoyen unterschieden. Die Annäherung an den französischen Citoyen lässt sich u.a. in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts paradigmatisch beobachten, in der dem deutschen Bürger immer mehr das Recht auf politische Teilhabe zugestanden wird. Wenn diese Teilhabe nunmehr mittels der Netzmedien auch in aller Öffentlichkeit manifestiert wird, so könnte dies ein weiterer Schritt hin zu jenem digitalen Citoyen sein, der das Netz als Plattform und Ressource für seine politischen Aktivitäten nutzt. Trotz der vielfältigen Debatten um diese neuen Formen politischer Partizipation gibt es noch wenig situativ systematisches Belegmaterial.
Um dieses Forschungsdezit aufzugreifen, wurden für das vorliegende Projekt drei Fallstudien ausgearbeitet, die zentral der Idee nachgehen, dass digitale Citoyens als ein globales Phänomen angesehen werden müssen. Ausgewählt wurden daher drei Länder und dort medial ausagierte Konikte:
– Deutschland: Der Protest gegen den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof („S21“) wurden auch auf Twitter und Facebook ausgetragen.
– Ägypten: Im sogenannten „Arabischen Frühling“ übernahm das soziale Netzwerk Facebook eine wichtige mediale Funktion.
– China: Auch in China spielt die Netzkommunikation eine zunehmende Rolle – so ist Sina Weibo, das chinesische Pendant zu Twitter, inzwischen ein millionenfach genutztes Instrument zur politischen Kritik.
Die Zusammenschau dieser Aktivitäten soll verdeutlichen, wie sich zivilgesellschaliche Akteure durch Netzaktivitäten in politische Prozesse einmischen und diese beeinflussen.

Download hier: http://www.bapp-bonn.de/medien/downloads/publikation_forschungsergebnisse/publikation_forschungsergebnisse_kurz.pdf

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