Le Grand Débat National
In Frankreich führte Präsident Emmanuel Macron Anfang 2019 einen Bürgerdialog durch. 90 Tage lang beteiligten sich mehr als 1,5 Millionen Franzosen an der „Grand Débat“. Insgesamt fanden im ganzen Land 10.452 Debatten statt, an 14 nahm der Präsident persönlich teil. Auf einer zugeordneten Internetseite gingen 1.932.884 Beiträge ein.
Außerdem wurden in den Rathäusern 16.132 Beschwerdehefte ausgefüllt und 15.701 Emails und Briefe an die Debattenkommission gesandt. Drei französische Startups aus der Digitalbranche erfassten unter Einsatz von Künstlicher Intelligenz die Beiträge. Wissenschaftlern zufolge liefert das Meinungsbild, das durch die Große Debatte gewonnen wurde, eine noch nie dagewesene Basis für Forschungen über den Zustand der gegenwärtigen Gesellschaft in Frankreich. Die Kosten für den Bürgerdialog betrugen zwölf Millionen Euro.
Premierminister Édouard Philippe stellte anlässlich der Auswertung u.a. fest, dass es einer Mehrheit nicht darum gehe, die repräsentative in eine direkte Demokratie mit ständigen Volksbefragungen umzuwandeln. Aber die Franzosen forderten, dass politische Entscheidungen transparenter und bürgernäher gefällt werden.
Kritiker bemängelten, dass die Große Debatte nicht den Wert einer Umfrage habe. Auch wurde kritisiert, dass die Regierung mit großem Einfluss und Einmischungen auf die Debatte eingewirkt haben, die Fragen suggestiv gewesen seien und Macron die Gelegenheit zu einer Hyper-Mediatisierung genutzt habe. Schließlich sei die soziologische Zusammensetzung der Teilnehmer der Großen Debatte nicht mit derjenigen der Gelbwestenbewegung vergleichbar, weil sie älter sind, öfter höhere Schulabschlüsse haben und politisch besser integriert sind.
Quellen:
- https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/die-ergebnisse-von-macrons-buergerdialog-16130948.html
- https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zum-buergerdialog-in-frankreich-erste-runde-geht-an-macron.ad4aa984-3f0b-4a3f-8fb8-510cd443f510.html
- https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Steuern-runter-aber-ganz-schnell-4367393.html
Mehr dazu inkl. Detailergebnisse auf der französischsprachigen Website https://granddebat.fr/
