Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden

Im Herbst 2014 hat sich die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) Österreich in einem Symposium mit dem Thema „Direkte Demokratie und Partizipation in der Gemeinde“ beschäftigt.

Nicht nur in der politischen Debatte gewinnt die Frage, in welchen Formen man Bürger/innen an Entscheidungsprozessen beteiligen kann und soll, an Intensität. Man sucht Mittel gegen die Politikverdrossenheit und will durch Bürgerbeteiligungsmodelle die Akzeptanz von Entscheidungen erhöhen. In manchen Fällen haben sich die bestehenden Instrumente als wenig tauglich erwiesen, zum Teil auch deshalb, weil sie nur sehr selten angewendet werden. In anderen Fällen – wie etwa bei Volksbegehren auf Bundesebene – ist die Häufigkeit der Anwendung sogar vergleichsweise hoch, die Ergebnisse sind für die Bürger/innen aber oft unbefriedigend, weil daraus nur selten tatsächlich Veränderungen entstehen. Grund genug für die KWG, die besten Expertinnen und Experten zu diesem Thema einzuladen. Die Diskussion über Sinn und Unsinn direktdemokratischer Instrumente braucht eine solide wissenschaftliche Grundlage. Dazu hat dieses Symposium viel beigetragen.
– Rechtliche Grundlagen und Grenzen direkter Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden
– Empirische und rechtspolitische Aspekte direkter Demokratie auf kommunaler Ebene
– Dialogische Verfahren der Partizipation
– Kommunale Partizipation in der Raum- und Stadtplanung
– Die Partizipation Jugendlicher an kommunalen Entscheidungen