Demokratie. Die Unvollendete

Ein Plädoyer für mehr Teilhabe hält Ute Scheub in einem von Mehr Demokratie e.V. herausgegebenen Buch.

In unserer Schulzeit haben wir über Demokratie gelernt, dass „die Macht vom Volk ausgeht“. Aber wohin? Heute scheint der Bevölkerung die Macht auszugehen: Viele fühlen sich machtlos. Sie trauen Politikern und Parteien nicht mehr. Sie schmollen und grollen. Wir erleben eine tief greifende Resonanzstörung zwischen Regierten und Regierenden. Sie grassiert weltweit, in den USA, Europa und Deutschland, und droht demokratische Errungenschaften zu zerstören. Demokratie ist auch aus anderen Gründen bedroht: Sie setzt Gleichheit voraus und strebt Gleichheit an, aber noch nie gab es so schreiende Ungleichheit und Ungerechtigkeit auf der Erde wie heute. Laut einer Oxfam-Studie besitzen acht superreiche Männer so viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit zusammengenommen. Knapp 150 transnationale Konzerne kontrollieren fast die Hälfte der Weltwirtschaft. Das ist Plutokratie, die nackte Herrschaft von Geld. Auch in Ländern mit korrekt verlaufenden Wahlen regieren Platinplutokraten bis in unseren Alltag hinein, Bank- und Konzernlobbyisten beeinflussen Gesetze und plündern Gemeinwesen. Transnationale Finanzhäuser und Unternehmen scheinen das Sagen zu haben, nicht mehr die Regierungen. Wie wir in der Finanzkrise von 2008 erlebt haben, werden im Zweifelsfall Banken gerettet, aber nicht die Lebensgrundlagen von Menschen. Und die Geheimverhandlungen um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zeigen, dass die Verhandler auf demokratische Rechte der Bevölkerung pfeifen.
Wie wäre die bedrohte Demokratie zu retten? Wir glauben: nur in Vorwärtsverteidigung, nämlich durch Erweiterung, Verbreiterung, Vertiefung. Durch die Inklusion aller Gesellschaftsmitglieder. Durch das Hörbarmachen und die Hörbarkeit aller Stimmen. Durch direkte Demokratie wie bei Volksabstimmungen, durch Partizipation und Gestaltungsmacht für Bürgerschaften, vom kleinsten Dorf aufwärts bis in die EU. Wenn Sie dabei mitmachen wollen, wenn auch Sie Ihre Stimme in diesem Sinne erheben wollen, dann freuen wir uns sehr. Dann hat dieses Büchlein seinen Zweck erfüllt.

Download hier: https://www.oekom.de/fileadmin/buecher/buecher_info_PDFs/Ute_Scheub_Demokratie.pdf

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