Die Diskursqualität beim „Bürgerrat Demokratie“ und welche Schlüsse daraus für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gezogen werden können, untersucht Bruno Wipfler in einer Masterarbeit an der Universität Stuttgart.
Wie kann die Beteiligungspraxis des Bundesumweltministeriums gestärkt werden und das BMU mit gutem Beispiel im Bereich der Bürgerbeteiligung vorangehen? Dieser Frage gehen Sarah Fischer, Irene Neumann, Theresa Dorn, Carolin Holzer, …
Ab Januar 2021 wird in Deutschland der zweite bundesweite Bürgerrat stattfinden. 160 per Los ausgewählte Menschen diskutieren an drei Wochenenden über die „Rolle Deutschlands in der Welt“. Ausführliche Informationen zum …
Eine Informationsplattform rund um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle bietet das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Zugleich hat das BASE eine Konsultationsplattform für den …
Als alternatives Verfahren zur Suche eines Standortes für ein Atommüll-Endlager schlägt René Zimmer das „Negative Auktionsmodell“ vor, bei dem eine Summe Geld in vorab festgelegten Abständen immer weiter erhöht wird, …
Wie verändert das sogenannte „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ die Regelungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Antworten gibt ein Fachartikel von Martin Spieler und Jennifer Fechter.
Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen. Mit dem sogenannten Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) soll gewährleistet werden, dass Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den …
Die Bundesregierung hat Eckpunkte einer Datenstrategie beschlossen. Ziel ist, die Bereitstellung und verantwortungsvolle Nutzung von Daten in Deutschland signifikant zu steigern und zugleich Datenmissbrauch konsequent zu begegnen. Bis zum 3. …
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung lädt ein zur Diskussion über den aktuellen Stand der Methodik zu den Ausschlusskriterien bei der Suche nach dem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle.
Wie werden Geschäftsprozesse in der öffentlichen Verwaltung auf Bundes- und Landesebene mit Hilfe elektronischer Medien abgewickelt? Eine Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages stellt den rechtlichen Rahmen für das …
Seit 2015 gibt es den Bürgerdialog Stromnetz, eine vom Bundeswirtschaftsministerium finanzierte Initiative für den Austausch rund um den Ausbau des Stromnetzes in Deutschland. Zum fünfjährigen Jubiläum ist ein Video erschienen, …
Für die Einführung von sogenannten „Beteiligungsräten“ auf Bundesebene – ein Modell, das derzeit auch als „Bürgerräte“ diskutiert wird – plädieren Brigitte Geißel und Stefan Jung in einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Der IT-Planungsrat hat eine Handreichung für erfolgreiche E-Partizipation veröffentlicht, die technische Standards für erfolgversprechende Online-Beteiligung setzt und Open Government in Deutschland weiter voranbringt. Die Veröffentlichung wurde in einem dialogischen Prozess …
2.220 Ideen, Anregungen und Vorschläge, über 26.000 Bewertungen der Ideen sowie 2.410 ausgefüllte Umfragebögen hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen einer Online-Beteiligung zum Nationalen Radverkehrsplan erhoben. …
Was tut der Partizipationsbeauftragte des Nationalen Begleitgremiums und welche Herausforderungen kommen dabei auf ihn zu? Hierzu äußert sich Partizipationsbeauftragter Hans Hagedorn in einem Interview.
Die Zahl der Eingaben an den Deutschen Bundestag ist im vergangenen Jahr um annähernd 15% gestiegen; 2,6 Millionen Nutzer sind auf der online-Plattform registriert. Darüber informiert der Jahresbericht des Petitionsausschusses …
Inwieweit wird der Ausbau von Windenergie in Deutschland durch Klagen bezw. aufgrund von zivilen und militärischen Belangen der Luftfahrt/-verteidigung blockiert? Dieser Frage geht die Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) …
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (Endlagersicherheitsanforderungsverordnung – EndlSiAnfV) veröffentlicht. Der Entwurf kann bis zum 20. …
Das Bundesumweltministerium erarbeitet Handlungssteckbriefe zur Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms der Bundesregierung. In der Zeit vom 12. Juni bis 16. Juli 2019 können diese Handlungssteckbriefe online diskutiert werden. Außerdem können die von …
Was sollte das Gesundheitssystem der Zukunft auszeichnen? Welcher Aspekt ist Ihnen besonders wichtig? Was muss besser werden? Diese Fragen stellt die Robert Bosch Stiftung in einem Online-Beteiligungsverfahren zwischen dem 25. Juni …
