Bürgerkommission

Eine neues Bürgerbeteiligungsformat auf Landes- und Bundesebene – die Bürgerkommission – hat Mehr Demokratie e.V. in Zusammenarbeit mit den Universitäten Münster und Stuttgart entwickelt.

Ziel dieses Papiers ist es, Leitprinzipien und konkrete Empfehlungen für eine weitere Institutionalisierung losbasierter Beteiligung in Deutschland hinsichtlich der unterschiedlichen politischen Ebenen aufzuzeigen. Die Empfehlungen sind unterteilt in Rahmenbedingungen und Modelle. Bei den Rahmenbedingungen geht es darum, allgemeine Mindeststandards und Strukturen für eine gute, losbasierte Bürgerbeteiligung gesetzlich festzulegen und gleichzeitig genügend Gestaltungsspielraum für zukünftige Bürgerräte zu lassen. Modelle hingegen sind konkrete Vorschläge, wie verstetigte Bürgerräte an unterschiedlichen Stellen des politischen Systems genutzt werden.

Mehr dazu hier: https://lospfade.de/fileadmin/user_upload/pdf/2024-07-16_Mehr-Demokratie_Diskussionspapier-Institutionalisierung_Florian-Wieczorek.pdf